Nachrichten aus dem Rathaus

Investitionspaket des Bundes hilft Stadt Nürnberg

Das von der Bundesregierung angekündigte Investitionspaket für Kommunen, verbunden mit der konkreten Zuteilung von Mitteln, wird auch von Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly und Stadtkämmerer Harald Riedel grundsätzlich begrüßt. Die genaue Höhe der Mittel ist allerdings noch unklar.

„Problematisch ist insbesondere die zeitliche Beschränkung auf die Jahre 2015 bis 2018. Infrastruktur und Substanzerhalt benötigen dauerhaft eine gezielte Finanzierungsbasis“, sagt Dr. Maly.
 

• Aus den für das Jahr 2017 angekündigten 1,5 Milliarden Euro könnten für die Stadt Nürnberg zusätzliche 15 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Dies wäre dann der Fall, wenn ein Verteilmodus analog der einen Milliarde Euro angewandt wird, die den Kommunen heuer bereits zu Gute kommt. Danach erhält Nürnberg im Jahr 2015 knapp zehn Millionen Euro.
• Ob und wie viel Nürnberg aus den weiteren 3,5 Milliarden Euro für strukturschwache Kommunen bekommt, ist aufgrund der noch nicht bekannten konkreten Bedingungen zu diesem Topf aktuell nicht einzuschätzen. Die Hoffnung besteht, dass daraus eine dringend benötigte finanzielle Unterstützung für sanierungsbedürftige Brücken möglich ist.

Das städtische Investitionsprogramm beträgt bis 2026 für Schulen, Horte, Brücken, Straßen und Sanierungen knapp drei Milliarden Euro. Davon muss die Kommune circa zwei Milliarden Euro an eigenen Mitteln aufbringen. „Vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Finanzlücke im städtischen Haushalt in Höhe von deutlich über 500 Millionen Euro ist das angekündigte bundesweite Investitionspaket wichtig, leider aber nur ein kleiner Teil der Lösung“, sagt Stadtkämmerer Harald Riedel. sz

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