Nachrichten aus dem Rathaus

Tunnelplanung Frankenschnellweg geht weiter

Der Stadtrat hat in nichtöffentlicher Sitzung am heutigen Mittwoch, 29. Juli 2015, beschlossen, dass der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (Sör) die Planungen zum kreuzungsfreien Frankenschnellweg unvermindert vorantreiben soll. Die Entscheidung wurde im Zusammenhang mit der Vergabe der Ausführungsplanungen zum Tunnelbau an ein Ingenieurbüro getroffen.

Mit reduziertem Personal begleitet das Sör-Team Frankenschnellweg die Planungsleistungen des Ingenieurbüros. Nach der erwarteten Gerichtsentscheidung können dann unmittelbar Baufirmen beauftragt werden. Ohne die Vergabe von Planungsleistungen an ein Ingenieurbüro zum jetzigen Zeitpunkt würde sich der Baubeginn nach einer positiven Gerichtsentscheidung um voraussichtlich weitere drei Jahre verzögern. Dann müsste erneut nach einem Ingenieurbüro gesucht werden, das die Detailplanung zum Tunnel übernimmt. Auch das Team Frankenschnellweg müsste zu diesem Zeitpunkt neu aufgebaut werden.

„Wenn wir jetzt nichts tun und lediglich auf die Gerichtsentscheidung warten, verlieren wir nicht nur Zeit und damit Geld, sondern auch Wissen und qualifizierte Fachkräfte“, betont Christian Vogel, Bürgermeister und erster Werkleiter des Sör.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte im Juni 2015 die Berufung des Bundes Naturschutz und eines Privatklägers zugelassen. Durch das Gerichtsverfahren verschiebt sich der Baubeginn um mindestens drei Jahre. Anfang Juli 2015 hatte die Stadt Nürnberg angekündigt, dass sie vorsorglich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht eine Umweltverträglichkeitsstudie und ein neues Verkehrsgutachten in Auftrag geben wird, um die Zeit bis zu einer Gerichtsentscheidung optimal zu nutzen. tom

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