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Freihandelsabkommen CETA

Handelsabkommen CETA

Die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und Kanada dauerten fünf Jahre und fanden zwischen 2009 bis 2014 statt. Bis zur Unterzeichnung des Abkommens dauerte es nochmals zwei Jahre, in denen noch verschiedene Änderungswünsche und Ergänzungen vorgenommen wurden.

Schließlich wurde das Abkommen durch alle EU-Staaten gebilligt. Als letztes Land stimmte auch Belgien zu, nachdem Forderungen der Region Wallonien noch erfüllt wurden.

CETA

Das “Comprehensive Economic and Trade Agreement” (CETA) ist ein umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada. Es soll die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und Kanada intensivieren. Zentraler Punkt ist dabei ein verbesserter gegenseitiger Marktzugang für Industriegüter, Agrarprodukte und Dienstleistungen sowie im Bereich des öffentlichen Auftragswesens.

Die Europäische Kommission geht davon aus, dass das Abkommen Wachstum und Beschäftigung in Europa fördern wird. Unternehmen in der EU sollen so mehr als 500 Mio. Euro jährlich an Zöllen sparen können, die bislang auf Ausfuhren nach Kanada fällig wurden. Zudem erhalten Unternehmen aus der EU Zugang zu öffentlichen Aufträgen in Kanada – sowohl auf nationaler als auch auf kommunaler Ebene.

Durch die Vermeidung von doppelten Prüfverfahren sollen insbesondere auch kleinere Unternehmen von dem Abkommen profitieren, die sich diese bürokratischen Hürden bislang nicht leisten konnten.

Durch diese Einsparungen wird erwartet, dass das bilaterale Handelsvolumen steigen wird und sich infolgedessen das Bruttoinlandsprodukt erhöhen wird. Auch die Bürgerinnen und Bürger sollen von den Vorteilen des Abkommens profitieren, da sowohl eine größere Auswahl an Produkten als auch eine Förderung von Wachstum und Beschäftigung erwartet werden.

Inkrafttreten

Handelsabkommen CETA

CETA wurde am 30. Oktober 2016 von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau auf dem EU-Kanada-Gipfel in Brüssel unterzeichnet.

Am 15. Februar 2017 stimmte auch das Europäische Parlament dem Handelsabkommen zu.

Nun muss CETA noch von allen 28 Mitgliedstaaten der EU ratifiziert werden, um vollständig und dauerhaft Inkrafttreten zu können. Die Ratifizierungsprozesse in den nationalen Parlamenten können noch zwei bis fünf Jahre dauern.

In Deutschland muss CETA durch den Bundestag und unter Beteiligung des Bundesrats beschlossen werden.

Seit 21. September 2017 ist das Freihandelsabkommen vorläufig in Kraft.

Die meisten Teile des CETA-Abkommens werden seitdem angewandt. Ausgenommen sind Bereiche, die erst durch die Zustimmung aller EU-Staaten Inkrafttreten können, wie
- der Investitionsschutz
- der Zugang zum Investitionsmarkt für Wertpapieranlagen (sog. Portfolioinvestitionen; der Marktzugang für ausländische Direktinvestitionen ist jedoch eine ausschließliche Zuständigkeit der EU)
- die Investitionsgerichtsbarkeit.

Handelsabkommen CETA

Mit dem Inkrafttreten von CETA wurden zudem insgesamt acht bestehende bilaterale Investi-tionsabkommen zwischen einzelnen EU-Staaten und Kanada ersetzt.

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