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Wahlzeitpunkt und aktuelles Wahlrecht

Wahlzeitpunkt

Wahlzeitpunkt

Die Europawahl findet europaweit zwischen dem 23. und dem 26. Mai 2019 statt. Für Deutschland ist der Wahltermin auf Sonntag den 26. Mai 2019 festgelegt worden.

Grundsätzlich finden die Wahlen zum EU-Parlament alle fünf Jahre statt, zuletzt wurde also 2014 gewählt. In Deutschland werden die Tage, an denen die Wahlen abgehalten werden, von der Bundesregierung gemäß § 7 Europawahlgesetz bestimmt. Dabei muss sich jedoch an eine vom Rat der Europäischen Union und durch einen sogenannten Direktwahlakt festgelegte Zeitspanne orientiert werden. Diese erstreckt sich grundsätzlich von Donnerstag bis Sonntag. Laut des Direktwahlaktes finden die Wahlen immer in dem Zeitraum statt, in dem die erste Europawahl stattgefunden hat. Diese war vom 7. bis 10. Juni 1979. Der Rat der Europäischen Union hat jedoch 2018 einen Entwurf verfasst, nach dem der Wahltermin 2019 um zwei Wochen vorverlegt wird. Dieser Entwurf wurde am 18. April 2018 vom Europäischen Parlament gebilligt, weshalb am 22. Mai 2018 der endgültige Beschluss zur Vorverlegung gefasst werden konnte.

Aktuelles Wahlrecht

Aktuelles Wahlrecht

Wie jede andere Wahl wird auch die Europawahl nach den Wahlrechtsgrundsätzen, allgemein, unmittelbar, frei, geheim und gleich abgehalten.

Als Rechtsgrundlage gilt Artikel 223 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, jedoch ist die konkrete Durchführung noch an weitere europäische und nationale Vorschriften geknüpft.

In Deutschland handelt es sich dabei um eine Verhältniswahl mit Bundes- oder Landeslisten, wobei die Sitze möglichst genau in dem Verhältnis zugeteilt werden, wie abgestimmt wurde. Da die Wahllisten geschlossen sind, werden die Sitze genau in dieser Reihenfolge besetzt, in der die Kandidaten auch auf der Liste auftauchen. Jeder Wahlberechtigte muss das 18. Lebensjahr vollendet haben und es gibt keine Sperrklauseln wie zum Beispiel die „5%-Hürde“ bei der Bundestagswahl in Deutschland. Jede Wählerin und jeder Wähler hat nur eine Stimme mit der sie/er eine Partei oder eine sonstige politische Vereinigung wählen kann.

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