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EU in der Welt

Die EU hat in der Welt nicht nur ökonomisches Gewicht. Sie leistet auch einen Beitrag bei der Schlichtung von Konflikten oder kriegerischen Auseinandersetzungen. Dazu zählen auch die europäischen Wiederaufbauprogramme, so z.B. im Kosovo, Kongo, Irak und Afghanistan. Wenn es um die Gestaltung und Durchführung der Außenpolitik geht, wird die Position der EU-Länder durch den Höhen Vertreter für Außen-und Sicherheitspolitik koordiniert. Der Hohe Vertreter wird von einem zivilen und militärischen Stab, dem Europäischen Auswärtigen Dienst, unterstützt.

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Außenpolitik

Außenpolitik

Die Aufgaben der EU-Außenpolitik sind weit gefächert und reichen von der Förderung von internationaler Zusammenarbeit bis zur Stärkung internationaler Sicherheit und dem Erhalt des Friedens. Auch gehören die Entwicklung und Festigung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten zu den Zielen der EU-Außenpolitik.

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Europäische Nachbarschaftspolitik

Europäische Nachbarschaftspolitik

Ziel der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) ist die Verbesserung der nachbarschaftlichen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und ihren östlichen und südlichen Nachbarländern.

Die Europäische Union unterstützt diese Nachbarländer bei wirtschaftlichen, sozialen oder politischen Reformen und bietet ihnen die Möglichkeit einer privilegierten Beziehung mit der gegenseitigen Verpflichtung zu gemeinsamen Werten (wie z.B. Demokratie und Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, gute Regierungsführung, marktwirtschaftliche Prinzipien und nachhaltige Entwicklung).

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Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung

Entwicklung

Die EU beteiligt sich an der internationalen Kooperations- und Entwicklungspolitik. Dazu gehört zum Beispiel die weltweite Bekämpfung der Armut sowie die Förderung einer nachhaltigen wirtschaftlichen, sozialen und umweltpolitischen Entwicklung.

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Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz

Katastrophenschutz

Die EU stellt u.a. bedarfsorientierte humanitäre Hilfe für schutzbedürftige Opfer von Konflikten und Katastrophen bereit. Zusammen sind die EU und ihre Mitgliedsländer weltweit der größte Geber humanitärer Hilfe.

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Handelspolitik

Handelspolitik

Die EU-Handelspolitik gibt die Richtung für Handel und Investitionen innerhalb und außerhalb der EU vor. Im Jahr 2017 legte die EU-Kommission eine neue Handels- und Investitionsstrategie für die Europäische Union vor. Diese Strategie soll die Handelsabkommen effektiver gestalten, mehr Chancen eröffnen und die Beschäftigung in Europa fördern.

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Sicherheit und Verteidigung

Sicherheit und Verteidigung

Eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik soll Krisen und Konflikte verhindern und/oder eindämmen. EU-Einsätze gab es bisher zum Beispiel auf dem Balkan, im Kongo oder vor der Küste Somalias.

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EU-Erweiterung

Erweiterung

Der Vertrag über die Europäische Union legt fest, dass jedes europäische Land eine Mitgliedschaft beantragen kann, wenn es die demokratischen Werte der EU respektiert und sich verpflichtet hat, diese zu fördern. Die Aufnahme als Mitgliedsland in die EU ist ein komplexes Verfahren.

Die Vorschriften und Regelungen der EU müssen nach der Erfüllung von Grundvoraussetzungen für die Mitgliedschaft in dem Bewerberland in allen Bereichen umgesetzt werden. Diese Grundvoraussetzungen umfassen u.a. eine funktionierende Marktwirtschaft, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, inklusive dem Schutz von Minderheiten und Achtung der Menschenrechte, sowie die Fähigkeit alle Verpflichtungen an der EU-Mitgliedschaft zu erfüllen.

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