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Was kostet ein Feuerwehreinsatz?

Brandeinsätze und Hilfeleistungseinsätze, die unmittelbar der Rettung oder Bergung von Menschen und Tieren dienen, sind grundsätzlich kostenfrei. Eine Ausnahme bilden die in Artikel 28 Absatz 2 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes aufgeführten Tatbestände. Hierfür hat die Stadt Nürnberg in der Satzung über den Erlass von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Nürnberg Pauschalsätze festgelegt. Diese setzen sich aus Personalaufwendungen und Sachaufwendungen zusammen. Die Stadt Nürnberg verlangt unter anderem für folgende Tätigkeiten der Feuerwehr Kostenersatz:

  • Einsätze im technischen Hilfsdienst ohne den Kostenanteil für die unmittelbare Rettung oder Bergung von Menschen und Tieren (z.B. Entfernen von Bäumen, die auf öffentliche Verkehrsflächen zu stürzen drohen)
  • Brand- und Hilfeleistungseinsätze durch den Betrieb von Fahrzeugen aller Art ohne den Kostenanteil für die unmittelbare Rettung oder Bergung von Menschen und Tieren (z.B. Sicherungsarbeiten bei Verkehrsunfällen)
  • aufgewendete Sonderlöschmittel bei Bränden in Gewerbe- und Industriebetrieben
  • vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführte Einsätze (z.B. Brandstiftung)
  • vorsätzliche oder grob fahrlässige Falschalarmierungen der Feuerwehr (z.B. Telefonstreich)
  • Falschalarme durch private Brandmeldeanlagen
  • angeordnete Sicherheitswachen bei Großveranstaltungen
  • Amtshilfe für andere Behörden

Zusätzlich zu den oben genannten Feuerwehreinsätzen wird auch Kostenersatz für von der Feuerwehr durchgeführte freiwillige Leistungen, wie z.B. Insektenentfernung oder Türöffnungen erhoben. Diese kann jedoch nur durchgeführt werden, wenn ein öffentlicher Zweck dies erfordert und diese Leistungen nicht ebenso gut und wirtschaftlich von privaten Unternehmen erbracht werden können.

Die Höhe der in Rechnung gestellten Kosten für einen Feuerwehreinsatz richtet sich nach tatsächlich notwendigem Personal, Fahrzeugen und Einsatzdauer.

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