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Verantwortlich für die Datenerhebung
Stadt Nürnberg
Gesundheitsamt

Burgstr. 4

90403 Nürnberg

Telefon: 09 11 / 2 31- 8100

Telefax: 09 11 / 2 31- 3847

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Behördlicher Datenschutz

Bei Fragen zum Thema Datenschutz wenden Sie sich bitte an:
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Übermittlung an Drittländer

Es erfolgt keine Übermittlung.

Betroffenenrechte

Nach der Datenschutz-Grundverordnung stehen Ihnen beim Verantwortlichen für die Datenerhebung folgende Rechte zu: Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO). Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO). Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO). Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO). Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die Stadt Nürnberg, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz.

Widerrufsrecht bei Einwilligung

Sie können Ihre Einwilligung jederzeit für die Zukunft bei der verantwortlichen Dienststelle widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bis zum Widerruf wird davon nicht beeinträchtigt.
In einigen gesondert gekennzeichneten Fällen ist ein Widerruf gesetzlich nicht möglich.

Meldepflichtige Krankheiten nach § 34 IfSG

Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung:
Nach § 34 Abs. 5 u. 6 Infektionsschutzgesetz (IfSG) hat die Einrichtung bei den genannten meldepflichtigen Erkrankungen gegenüber dem Gesundheitsamt personenbezogene Angaben zu machen.
Die Angaben erfolgen gemäß Art. 9 DSGVO in Verb. mit §34 Infektionsschutzgesetz

Weitergabe von Daten:
Die Daten können entsprechend den gesetzlichen Grundlagen an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Bayern und an das Robert-Koch-Institut psydonymisiert weitergeleitet werden.
In bestimmten gesetzlich definierten Fällen werden pseudonymisierte oder anonymisierte Informationen an andere Länderinstitutionen weitergegeben.

Speicherzeitraum:
Ihre Daten werden bei der Stadt Nürnberg so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gem. Infektionsschutzgesetz erforderlich ist. Längstens sind dies 10 Jahre.

Erforderlichkeit der Datenangabe:
Nach §34 IfSG sind die Daten für die Unterbindung der Weiterverbreitung der genannten Krankheiten in Gemeinschaftseinrichtungen erforderlich. (§33ff IfSG)

Ermittlungen zu einer namentlich meldepflichtigen Erkrankung gem. §§ 6 und 7 IfSG

Nach §§ 6 und 7 Infektionsschutzgesetz (IfSG) sind bestimmte im Gesetz aufgeführte Erkrankungen namentlich an das Gesundheitsamt zu melden. Bei den genannten meldepflichtigen Erkrankungen sind gegenüber dem Gesundheitsamt personenbezogene Angaben zu machen. (§§ 8/9 IfSG)
Die Angaben erfolgen gemäß Art. 9 DSGVO in Verb. mit §§ 6/7 Infektionsschutzgesetz und §16 in Verb. mit §25 IfSG.

Weitergabe von Daten:
Die Daten können entsprechend den gesetzlichen Grundlagen an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Bayern und an das Robert-Koch-Institut psydonymisiert weitergeleitet werden.
In bestimmten gesetzlich definierten Fällen werden pseudonymisierte oder anonymisierte Informationen an andere Länderinstitutionen weitergegeben.

Speicherzeitraum:
Ihre Daten werden bei der Stadt Nürnberg so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gem. Infektionsschutzgesetz erforderlich ist. Längstens sind dies 10 Jahre.

Erforderlichkeit der Datenangabe
Nach §§ 6/7 IfSG sind die Daten für die Unterbindung der Weiterverbreitung der genannten Krankheiten erforderlich.

Schuleingangsuntersuchung

Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung:
Wir erheben und verarbeiten Ihre Daten bzw. die Daten Ihres Kindes zur Durchführung der Schuleingangsuntersuchung nach Art. 80 BayEUG, Art. 14 GDVG, § 34 IfSG, SchulgespflV, § 27 MeldDV

Weitergabe und weitere Verwendung von Daten:
Bei einem Wohnortwechsel können Daten an das zuständige Gesundheitsamt übermittelt werden. Teilweise werden erhobene Daten und das Untersuchungsergebnis, ausschließlich mit Ihrer erteilten schriftlichen Einwilligung, an die jeweils zuständige Sprengelschule weitergegeben. Wird die Einwilligung zur Weitergabe in dieser Form von Ihnen nicht erteilt, werden von uns nur folgende Daten an die jeweils zuständige Sprengelschule weitergegeben: Name, Vornamen, Geburtsdatum, Adresse, Untersuchungsdatum, Untersucher und die Tatsache, dass die Einwilligung zur Weitergabe des Untersuchungsergebnisses nicht erteilt wurde.
In Ausnahmefällen, unter Beachtung der medizinischen Schweigepflicht, und nur mit Ihrer Einwilligung, werden Daten auf Anforderung an andere Fachstellen/Fachpersonal (z.B. Erzieherin der Kindertagesstätte, das Ihr Kind betreuende Personal einer Frühförderstelle, usw.) oder z.B. auch den behandelnden Arzt weitergegeben.
Die Daten aus dem Impfausweis werden, nur bei gegebener Einwilligung, für die Schulgesundheitspflege und bei evtl. Ermittlungen nach §§ 33-34 Infektionsschutzgesetz verwendet.
Wird der Aufforderung zur schulärztlichen Untersuchung in der vom Gesundheitsamt gesetzten Frist und nach zweimaliger Erinnerung nicht Folge geleistet, erfolgt nach Art. 14 Abs. 5 Satz 6 GDVG darüber eine Meldung an das zuständige Jugendamt.

Speicherzeitraum: Ihre Daten werden bei der Stadt Nürnberg so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen im Fachgesetz für die Aufgabenerledigung erforderlich ist.
Gemäß UMS vom 23.09.2011 sind Schulgesundheitsdaten bis zum Ende der Schullaufbahn, längstens 15 Jahre, aufzubewahren.

Erforderlichkeit der Datenangabe:
Nach den o.g. Vorschriften sind die Daten zur Person zur Durchführung der Schuleingangsuntersuchung erforderlich.

Vorabfragebogen zur Schuleingangsuntersuchung

Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung:
Wir erheben und verarbeiten Ihre Daten bzw. die Daten Ihres Kindes zur Durchführung der Schuleingangsuntersuchung nach Art. 80 BayEUG, Art. 14 GDVG, § 34 IfSG, SchulgespflV, § 27 MeldDV

Weitergabe und weitere Verwendung von Daten:
Die Daten des Vorabfragebogens werden nur zur Steuerung der Terminvergabe und zur Entscheidung über den erforderlichen Untersuchungsumfang verwendet, um Ihnen einen evtl. Zweittermin zu ersparen.

Speicherzeitraum:
Ihre Daten werden bei der Stadt Nürnberg so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen im Fachgesetz für die Aufgabenerledigung erforderlich ist. Gemäß UMS vom 23.09.2011 sind Schulgesundheitsdaten bis zum Ende der Schullaufbahn, längstens 15 Jahre, aufzubewahren.

Erforderlichkeit der Datenangabe:
Die Daten werden für die Organisation der Schuleingangsuntersuchung benötigt. Ohne Angabe kann evtl. ein zweiter Untersuchungstermin notwendig werden.

Zentrale Beratungsstelle für Kinder und Jugendliche mit Entwicklungsauffälligkeiten und Behinderung -ZEBBEK

Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung:
Nach SGB XII § 59, GDVG Art. 13 und SGB IX § 22 wirkt das Gesundheitsamt bei vorliegender oder drohender Behinderung mit, den Rehabilitationsbedarf zu erheben und berät über die nach Art und Schwere der Behinderung geeigneten Maßnahmen zur Rehabilitation, Eingliederung und Teilhabe.
Hierbei sind gegenüber der Beratungsstelle personenbezogene Angaben zu machen. Ohne die Daten kann keine Untersuchung des Kindes, keine Beratung und bei Bedarf keine Begutachtung erfolgen.
Die Angaben erfolgen gemäß Art. 9 DSGVO in Verb. mit den o.g. gesetzlichen Grundlagen.

Weitergabe von Daten:
Wir geben die Daten nur mit dem schriftlichen Einverständnis der Sorgeberechtigten an Personen, Institutionen oder Behörden weiter. Dies können Kinderärzte, Therapeuten, Kindertagesstätten oder Kostenträger für Eingliederungshilfe sein. Eine Ausnahme hiervon kann durch das übergeordnete Rechtsgut der Kindeswohlgefährdung gegeben sein, in diesem Fall erfolgt die Information der zuständigen Stellen ohne oder auch gegen eine Einwilligung.

Speicherzeitraum:
Ihre Daten werden bei der Stadt Nürnberg so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen erforderlich ist. Längstens sind dies 30 Jahre.

Erforderlichkeit der Datenangabe:
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist für die Erfüllung der Aufgaben der Beratungsstelle ZEBBEK erforderlich. Ohne die Verarbeitung, insbesondere auch von Gesundheitsdaten, können wir unseren Auftrag nicht erfüllen und müssen ein weiteres Tätigwerden ablehnen.

Begutachtung durch den Zahngesundheitsdienst des Gesundheitsamtes der Stadt Nürnberg

Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung:
Für die Erstellung eines zahnärztlichen Gutachtens benötigen wir von Ihnen folgende Daten: Name, Anschrift, Geburtsdatum. Mit ihrer Einverständniserklärung haben Sie der Speicherung dieser Daten zugestimmt.
Art. 9 Abs 2 und Abs 3 DSGVO

Weitergabe von Daten
Die Daten können an die anfordernde Dienststelle der Stadt Nürnberg oder andere Einrichtungen, die in die Bearbeitung eingebunden sind, weitergegeben werden.

Speicherzeitraum
Ihre Daten werden bei der Stadt Nürnberg so lange gespeichert, wie dies für die Begutachtung notwendig ist und unter Beachtung der finanz- und steuerrechtlichen Vorgaben für die Erstellung eines Gutachtens erforderlich ist. Längstens sind dies 10 Jahre.

Erforderlichkeit der Datenangabe
Die Daten werden für die Erstellung des Gutachtens benötigt, ohne deren Angabe ist eine Bearbeitung nicht möglich.

Namentliche Atteste der Fachstelle sexuelle Gesundheit

Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Für die Erstellung eines schriftlichen Attestes über die Durchführung von Tests zu sexuell übertragbaren Infektionen benötigen wir von Ihnen folgende Daten:
Name, Anschrift, Geburtsdatum
Art. 9 Abs 2 und Abs 3 DSGVO

Weitergabe von Daten
Es erfolgt keine Weitergabe von Daten.

Speicherzeitraum
Ihre Daten werden bei der Stadt Nürnberg so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der finanz- und steuerrechtlichen Vorgaben für die Erstellung eines schriftlichen Attests erforderlich ist. Längstens ist dies ein Jahr.

Erforderlichkeit der Datenangabe
Die Daten werden für die Erstellung des Attestes benötigt, ohne deren Angabe ist eine Ausstellung nicht möglich.

selbstständige/ freiberufliche Heilberufe

Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Art. 6 Abs. 1 DSGVO
Registrierung selbstständiger Heilberufler Art. 12 Abs. 3 Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetz (GDVG)

Weitergabe von Daten:
Die Daten werden bei Bedarf weitergegeben an mit dem Vorgang betraute städtische Fachdienststellen
(z.B. Rechtsamt) und ggf. gemäß Art. 12 Abs. 1 Satz 1 und 2 GDVG an die Regierung
von Mittelfranken (Gesundheitsfachberufe)

Speicherzeitraum Ihre Daten werden bei der Stadt Nürnberg so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für die genannten Zwecke erforderlich ist.
Die Aufbewahrungsfrist beträgt gemäß Aktenplankennzeichen Nr. 5012 bis 5045 des Bayerischen Einheitsaktenplans 10 Jahre nach Aufgabe der Niederlassung bzw. nach Tod des Anzeigepflichtigen.

Erforderlichkeit der Datenangabe
Die Daten sind nach § Art. 12 Abs. 3 GDVG für die Erfüllung Ihrer gesetzlich vorgeschriebenen Anzeigepflicht erforderlich.
Ohne Angabe der Daten erfüllen Sie Ihre Mitteilungspflicht nicht und begehen damit eine Ordnungswidrigkeit.

Widerrufsrecht bei Einwilligung
Ein Widerrufsrecht ist hier auf Grund gesetzlicher Vorgaben nicht möglich.

Versand apothekenpflichtiger Arzneimittel (§ 11a ApoG)

Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Art. 6 Abs. 1 DSGVO
Erlaubnis zum Versandhandel
Art 11a Gesetz über das Apothekenwesen (ApoG)

Weitergabe von Daten:
Die Daten werden bei Bedarf weitergegeben an mit dem Vorgang betraute städtische Fachdienststellen (z.B. Rechtsamt), sowie generell an das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) aufgrund § 43 Abs. 1 und § 67 Abs. 8 Arzneimittelgesetz (AMG)

Speicherzeitraum Ihre Daten werden bei der Stadt Nürnberg so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für die genannten Zwecke erforderlich ist.
Die Aufbewahrungsfrist beträgt gemäß Aktenplankennzeichen Nr. 5400 des Bayerischen Einheitsaktenplans 10 Jahre nach Beendigung des Versandhandels

Erforderlichkeit der Datenangabe
Die Daten sind nach § 11a ApoG für die Erteilung der Versandhandelserlaubnis erforderlich, da diese dem/der Inhaber/in der Apothekenbetriebserlaubnis erteilt wird.
Ohne Angabe der Daten ist eine Antragsbearbeitung und die Ausstellung der Versandhandelserlaubnis nicht möglich.

Widerrufsrecht bei Einwilligung
Ein Widerrufsrecht ist hier auf Grund gesetzlicher Vorgaben nicht möglich.

Reha-Behandlung: Antrag durch Ärzte an den Medizinischen Dienst des Gesundheitsamtes

Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Art. 6 Abs. 1 DSGVO Informationen des behandelnden Arztes zur Notwendigkeit einer Reha-Behandlung Art. 11 GDVG, Bayern; § 7 Abs. 1 Ziff. 3 BeamtStG i.V.m.Art. 12 LlbG

Weitergabe von Daten
Weitergabe der Daten an die zuständigen Dienststellen im Rahmen ihrer Aufgaben

Speicherzeitraum
Ihre Daten werden bei der Stadt Nürnberg so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für die genannten Zwecke erforderlich ist.
30 Jahre ab Ausstellung

Erforderlichkeit der Datenangabe
Nach Art. 11 GDVG, Bayern; § 7 Abs. 1 Ziff. 3 BeamtStG i.V.m.Art. 12 LlbG sind die Daten für die nformationen des behandelnden Arztes zur Notwendigkeit einer Reha-Behandlung erforderlich.
Die Daten werden für die Bearbeitung benötigt. Ohne die Daten kann eine Bearbeitung nicht erfolgen.

Kopfläuse

Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Wir erheben Ihre Daten bzw. die Daten Ihres Kindes zur Beratung und Bekämpfung bei Kopflausbefall nach § 34 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Erforderlichkeit, Weitergabe und weitere Verwendung von Daten:
Die Daten des Meldeformulars und des Rückgabeabschnitts auf dem Läuse-Merkblatt werden zur Beurteilung eines Ausschlusses und zur Wiederzulassung des Besuchs der Einrichtung nach § 33 IfSG verwendet und an die Einrichtung übermittelt (§ 34 Abs. 1 Satz 1 IfSG). Bei vorliegender Einwilligung bieten wir eine Untersuchung durch vom Gesundheitsamt beauftragte Hygieneassistentinnen an, die diese Daten nur zur Erledigung des Untersuchungsauftrags verwenden.

Speicherzeitraum Ihre Daten werden bei den Einrichtungen nach § 33 IfSG bzw. der Stadt Nürnberg so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen im Fachgesetz für die Aufgabenerledigung erforderlich ist, im Regelfall 10 Jahre. Die Einrichtung speichert diese Daten für die Dauer des Besuchs der Einrichtung.

Widerrufsrecht bei Einwilligung
Sie können Ihre Einwilligung für die Untersuchung jederzeit für die Zukunft bei der verantwortlichen Dienststelle widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bis zum Widerruf wird davon nicht beeinträchtigt.

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