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Haushalt 2018: Geld für Radwege statt für den Frankenschnellweg

Der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs befindet sich seit vielen Jahren in der Planungsphase – jährlich werden hierfür hohe Summen im Haushalt zur Verfügung gestellt und mit der gleichen Regelmäßigkeit lehnen wir dies als Maßnahme einer teuren und rückwärtsgewandten Verkehrspolitik ab. Alternativ setzen wir uns für eine gute Fahrradinfrastruktur ein haben beantragt, im nächsten Jahr 5 Millionen vom Budget des Frankenschnellwegs für den Ausbau von Radwegen bereitzustellen.

Da ein möglicher Baubeginn frühestens 2020 möglich sein wird, kann die Umwidmung des Etats problemlos vollzogen werden. Der Vorschlag wurde mit der Mehrheit von SPD und CSU abgelehnt.

Neben einer motivierenden Fahrradinfrastruktur fehlen uns auch Impulse für eine emissionsfreie Mobilität beim Autoverkehr. Derzeit gibt es etwa 285.000 PKW in Nürnberg. Achim Mletzko kommentierte diesen Zustand in seiner Haushaltsrede folgendermaßen: „Wenn wir verhindern wollen, dass der Bestand an PKW mit fossilem Antrieb nicht noch weiter zunimmt, benötigen wir neben einer Förderung des Radverkehrs auch einen Ausbau des ÖPNV und eine elektrische Tankinfrastruktur. Hier muss die Kommune aktiv werden – sich zurückzulehnen und darauf zu warten, dass sich andere darum kümmern, reicht nicht aus. Aus diesem Grund haben wir dieses Jahr auch einen Masterplan E-Mobilität für Nürnberg beantragt. Ich bin gespannt, was daraus wird!“

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