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Taser bei Polizeieinsätzen

Am Montag, den 22. Oktober verstarb ein 43-jähriger Mann, nachdem er bei einem Polizeieinsatz in Nürnberg mit einem Taser ruhiggestellt worden war. Laut Presseberichten soll der Mann in seiner Wohnung lautstark randaliert und damit gedroht haben, von einer Brüstung zu springen. Zudem ergab die Obduktion des Mannes, dass er während des Vorfalls unter Drogeneinfluss stand.

Amnesty International warnt ausdrücklich vor dem Einsatz solcher Distanzelektroimpulsgeräte. So heißt es etwa in einer Stellungnahme für den rheinland-pfälzischen Landtag:

„Aus Sicht von Amnesty International wird die Gefährlichkeit des Einsatzmittels Taser regelmäßig unterschätzt. Trotz der Einordnung als ‚nicht tödliche‘ Waffe ist ausreichend bekannt, dass der Einsatz eines Tasers schwere gesundheitliche Schäden bis hin zum Tod verursachen kann. In diesem Zusammenhang hat Amnesty zwischen 2001 und 2017 insgesamt 802 Todesfälle in den USA dokumentiert, zu denen es beim Einsatz des Tasers kam.“

Amnesty International weist außerdem darauf hin, dass der Einsatz von Tasern für Menschen unter Alkohol- und Drogeneinfluss aber auch mit Herz-Kreislauf-Problemen tödliche Folgen haben kann. Nach Informationen des bayerischen Innenministeriums sollen Taser bei lebensbedrohlichen Notwehr- und Nothilfesituationen explizit nicht zum Einsatz kommen.

Wir halten den Einsatz solcher Waffen für äußerst bedenklich und stellen zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

  • Wie genau lief der oben genannte Polizeieinsatz ab?
  • Wie viele Einsatzkräfte welcher Polizei- und Rettungseinheiten waren vor Ort?
  • Waren psychologisch geschulte Kräfte vor Ort um mit dem Mann, der offenbar eine Selbsttötungsabsicht äußerte, zu reden?
  • Aus welchem Grund wurde ein Taser eingesetzt und welcher Polizeieinheit war die Einsatzkraft zugeordnet, die den Taser benutzte?
  • Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über die genaue Todesursache des 43-jährigen Mannes?
  • Welche Ergebnisse brachte die Obduktion und welche Vorerkrankungen hatte der Mann?
  • Welche Ergebnisse brachte das toxikologische Gutachten und welche Substanz wurde dem Mann durch den Notarzt initiiert?
  • War der Einsatz des Tasers (mit-)ursächlich für den Tod des Mannes?
  • Die Polizei berichtet außerdem, wie oft es, seit dem SEK beim Polizeipräsidium Mittelfranken Taser zur Verfügung stehen, zum Einsatz dieser Waffen gekommen ist und ob die damit ruhiggestellten Personen im Nachhinein gesundheitliche Auffälligkeiten zeigten.

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