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Förderung zurückgezogen: Wie geht's jetzt weiter mit der IT-Strategie an Nürnbergs Schulen?

Im Februar 2017 hat der Stadtrat die IT-Strategie „Lernen und Lehren an Nürnberger Schulen“ beschlossen, die umfangreiche Maßnahmen beinhaltet. Im städtischen Haushalt wurde dafür eine Summe von insgesamt 85,5 Millionen Euro für 2018 bis 2026 eingestellt. Außerdem haben Land und Bund zusätzliche Fördermittel in Aussicht gestellt, um den städtischen Anteil abzufedern.

Im Oktober 2018 wurde im Schulausschuss ausführlich über die Förderung des Landes für 2018 berichtet. Nun wurde bekannt, dass der Freistaat sich – mit Verweis auf den Digitalpakt des Bundes – ab 2021 aus der Förderung zurückzieht. Es wurde berichtet, dass das Digitalbudget 2018 bis 2020 bereits ausgeschöpft sei. Eine Förderung aller bisher eingereichten Anträge ist zwar vorgesehen, aber Kommunen können keine neuen Förderanträge mehr stellen.

Stattdessen soll Bayern für den Zeitraum von 2019 bis 2024 778 Millionen Euro aus dem Digitalpakt des Bundes erhalten. Allerdings sind die Förderbedingungen hier noch unklar.

Vor diesem Hintergrund stellen wir deshalb folgenden Antrag:

  • Die Verwaltung berichtet über die finanziellen Auswirkungen der fehlenden Förderung aus dem Digitalpaket des Landes und den Digitalpakt des Bundes und die daraus entstehende Förderung für Nürnberg.

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