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Projekt BLEIB: Warum gab es keine öffentliche Diskussion über Eingliederung in ZAM?

Seit über 10 Jahren ist das Projekt BLEIB bzw. die Vorgängerversionen beim Nürnberger Rat für Integration und Zuwanderung angesiedelt.
Viele Sitzungen der Kommission für Integration haben sich mit dem Integrationsrat, mit dem Projekt BLEIB, seinen Aktivitäten und Erfolgen beschäftigt.

Unisono wurde sowohl der Integrationsrat, als auch das Projekt dafür gelobt, dass es sich erfolgreich für eine Perspektive und für Ausbildungen, Ar-beits- oder Studienmöglichkeiten für geflüchtete Menschen eingesetzt hat. Eigene hohe Kompetenz in Sachen Asylbewerber*innengesetz wurde beim Integrationsrat dadurch aufgebaut und es konnte manche – erst aussichtslose – Situation für die Menschen zu einem positiven Ende kommen.

Wir haben Kenntnis davon erhalten, dass das Projekt BLEIB in die neu gegründete zentrale Anlauf-stelle Migration (ZAM) nicht nur räumlich, sondern auch personell eingegliedert werden soll und so-mit in das Sozialreferat und der neuen Regiestelle Flucht und Migration. Eine ganz besondere Situa-tion besteht dadurch, dass die Entscheidung in Zusammenarbeit mit dem Bürgermeisteramt – unse-rer Kenntnis nach – ohne jede Diskussion im Nürnberger Rat für Integration und Zuwanderung ge-troffen wurde. Unseren Informationen zufolge haben auch die einzelnen Mitglieder des Integrations-rates nur durch Zufall von diesem Sachverhalt erfahren. Der Integrationsrat hat sich in einem Antrag vom Juli 2018 einstimmig für die Verlängerung des Projektes in der Geschäftsstelle des Integrations-rates ausgesprochen.

Der Nürnberger Rat für Integration und Zuwanderung ist ein demokratisch gewähltes Gremium und dieses Vorgehen befremdet uns sehr.

Wir stellen folgenden Antrag:

  • Was gab den Anstoß für diese Entscheidung und seit wann wird in welchen Gremien und in welchen Zusammenhängen darüber diskutiert?
  • Warum wurde keine grundsätzliche Diskussion in Nürnberger Rat für Integration und Zuwanderung geführt und warum wurden die Mitglieder nicht darüber informiert, sondern erst auf Antrag eines Mitgliedes in der Sitzung des Integrationsrates am 14.05.2019?
  • Wie und wann wurden die anderen Beteiligten des Projektes BLEIB informiert?
  • Eine enge Zusammenarbeit von BLEIB mit der ZAM ist sinnvoll und wünschenswert. Mit der bestehenden Ansiedlung des Beratungsangebots konnten die direkte Anbindung, die vertrauten und geschützten Rahmen der Beratung, die Brückenfunktion des Integrationsrates und der peer-to-peer Ansatz mit großer Erfolgsquote gewährleistet werden. Wie stellt sich das bei der Ansiedlung an die ZAM dar?
  • Gibt es alternative Wege für eine Übergangsregelung bis Ende der Projektlaufzeit (31.12.2020) und wie könnten diese gestaltet werden?

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