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Großzügigere Spielräume bei Abschiebungen von Menschen

Immer wieder kommt es in Nürnberg zu den Abschiebungen, bei denen sowohl die Zivilgesellschaft, wie auch die Verbände und Gewerkschaften beklagen, dass durch das Handeln von Behörden besondere Härten hervorgerufen werden.

Dies gilt insbesondere auch für die Fälle, in denen Kindern und Jugendlichen die Möglichkeiten eines (Schul-)Abschlusses, welcher womöglich eine spätere Zukunftsperspektive eröffnen würde, durch den Vollzug der Abschiebung genommen werden.

Außerdem beklagen viele Verbände die bisherige restriktive Praxis des Ausländeramtes bei der Frage der Identitätsfeststellung. In der letzten Sitzung der Kommission für Integration wurde das neue „Zug- um Zug“-Verfahren vorgestellt, welches bei der Frage der Mitwirkung neue Wege gehen will.

In Anbetracht der oben genannten Herausforderungen und Fragen stellen wir im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

  • Die Stadt Nürnberg legt bei Abschiebungen von Menschen in ihre Herkunftsländer die Spielräume großzügig aus. Ziel muss sein, den abzuschiebenden Personen keine zusätzlichen Schwierigkeiten in ihren Heimatländern zu erzeugen. So sollten etwa abzusehende Schulabschlüsse in Nürnberg ermöglicht werden. Außerdem berichtet die Verwaltung, ob das neue „Zug-um-Zug“-Verfahren eine positive Wirkung zeigte und zu mehr Arbeits- und Ausbildungserlaubnissen bei der Zielgruppe führte.

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