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Das ABC der Kommune

Rathaus Nürnberg

Die Städte und Gemeinden in Deutschland verwalten sich selbst, man spricht daher von der kommunalen Selbstverwaltung. Die Kommunen, so auch die Stadt Nürnberg regelt ihre eigenen Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze selbst und eigenverantwortlich.
Wie das genau funktioniert und wer daran beteiligt ist, erfahren Sie hier.

Was ist eine Kommune?

Die Kommune ist die kleinste politische Einheit, stellt eine Grundform der Gesellschaft dar und ist durch „Nachbarschaft“, also die räumliche Nähe der in ihr lebenden Menschen, gekennzeichnet. Sie bildet die Grundlage des demokratischen Lebens und des Staates. Damit stellt die Kommune eine der drei politischen Ebenen in Deutschland dar. Die oberste Ebene stellt die Bundesebene (Bund) dar, die mittlere Ebene die Landesebene. Dritte und letzte Ebene stellen die Kommunen dar. Diese können entweder eine Stadt oder Gemeinde, eine kreisfreie Stadt oder ein Landkreis sein. In Bayern umfasst die Kommunalebene auch, die zwar mit den Regierungsbezirken flächengleichen, aber von ihnen zu unterscheidenden, Bezirke. Jede Kommune hat das Recht, ihre eigenen Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze selbst zu ordnen und zu verwalten. Dazu dürfen Gemeinden eigene Steuern und Abgaben erheben. All dies wird durch die Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern geregelt.

Was wird in den Kommunen beschlossen?

Der Artikel 28 des Grundgesetzes gewährleistet den Kommunen alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. Dementsprechend werden in den Kommunen keine Gesetze erlassen, sondern lediglich Verwaltungsangelegenheiten geregelt. Zu diesen Verwaltungsangelegenheiten zählen zunächst die Pflichtaufgaben der Gemeinden, die diesen vom Land übertragen werden. Solche Aufgaben sind zum Beispiel die Haushaltswirtschaft, das Straßenwesen oder die Abwasserbeseitigung. Darüber hinaus erfüllen Kommunen freiwillige Aufgaben, wie die Erhaltung öffentlicher Einrichtungen, wie Schwimmbäder, Büchereien oder Museen.

Welche Organe hat eine Kommune?

Kommunen haben zwei Hauptorgane: Den Stadtrat und den ersten Bürgermeister oder die erste Bürgermeisterin. Beide Organe werden direkt vom Volk gewählt und stehen deswegen rechtlich selbstständig nebeneinander. Deswegen ist kein Organ dem Anderen über- oder untergeordnet. Darum kann es in der Praxis schon einmal zu „Kompetenzgerangel“ zwischen Stadtrat und Bürgermeister, bzw. Bürgermeisterin kommen.

Wie ist es um die Finanzen der Kommunen in Deutschland bestellt?

In Deutschland sind Steuern und allgemeine Zuweisungen von Bund und Ländern die Haupteinnahmequellen der Kommunen. Die beiden wichtigsten gemeindlichen Steuern sind die Gewerbesteuer und die Grundsteuer. Hinzu kommen noch örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern wie etwa die Hundesteuer oder die Zweitwohnungsteuer. Erst an dritter Stelle stehen Gebühren, die als Entgelt für erbrachte Leistungen der Kommune eingenommen werden. Den Einnahmen stehen die Hauptausgabeblöcke aus Personal, sozialen Leistungen und Sachaufwendungen gegenüber. Hierbei geben die Kommunen mehr als die Hälfte ihrer Steuereinnahmen unmittelbar für soziale Leistungen aus.

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