Kontakt

Der Stadtrat

Im Rathaus der Stadt Nürnberg tagt einmal monatlich der Stadtrat. Er besteht in Nürnberg aus 70 Mitgliedern und stellt das höchste Entscheidungsgremium der Stadt dar. Wie der Stadtrat Entscheidungen trifft und was er darüber hinaus macht, erfahren Sie hier.

Was ist ein Stadtrat?

Ein Stadtrat ist die Bezeichnung für die gewählte Stadtvertretung, also die kommunale Volksvertretung der Bürgerinnen und Bürger in den Städten. Der Stadtrat soll die gemeindliche Verwaltung überwachen und ist im Rahmen der kommunalen Rechtsetzungshoheit ein wichtiges Organ der kommunalen Selbstverwaltung. Die Mitglieder des Stadtrats werden zumeist auch als Stadträtin oder Stadtrat bezeichnet. In Deutschland ist es die Regel, dass alle gewählten Stadträtinnen oder Stadträte ehrenamtlich arbeiten. Zum Ausgleich von finanziellen Nachteilen und Mehraufwendungen aufgrund des Mandats erhalten sie eine Aufwandsentschädigung, die von Kommune zu Kommune unterschiedlich hoch ist.

Welche Aufgaben hat der Stadtrat?

Der Stadtrat ist kollegiales Verwaltungsorgan der Gemeinde und wird als solches sowohl gestaltend als auch ausführend tätig. Zahlreiche Aufgaben werden von ihm erledigt: Darunter fallen die Wahl der weiteren Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sowie die Wahl der berufsmäßigen Stadträtinnen und Stadträte. Darüber hinaus bildet der Stadtrat Ausschüsse und teilt diesen gewisse Aufgabenbereiche zu. Der Stadtrat ist für den Haushalt verantwortlich, hat das Recht, Ehrungen zu verleihen, über alle wirtschaftlichen, kulturellen, sozialen und finanziellen Angelegenheiten mitzubestimmen und über die Stellenvergabe der Stadt mitzuentscheiden.

Wie wird der Stadtrat gewählt?

Der Stadtrat wird normalerweise alle sechs Jahre gewählt. Gewählt wird in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer, geheimer und freier Wahl. Für die Wahl zum Stadtrat sind die Gemeindeordnung, das Kommunalwahlgesetz und die Kommunalwahlordnung des jeweiligen Bundeslandes maßgebend. Sie regeln sowohl den Rahmen als auch die konkrete Ausgestaltung, in dem eine Wahl abläuft. Das Wahlgebiet ist in Wahlbezirke, je nach Größe der Kommune, aufgeteilt.

Wer darf den Stadtrat wählen?

Das aktive Wahlrecht, d. h. das Recht bei der Wahl seine Stimme abgeben zu können, besitzen alle Deutschen sowie alle EU-BürgerInnen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben. Eine weitere Bedingung ist, dass die Wählerinnen und Wähler seit mindestens drei Monaten vor dem Wahltermin ihren Hauptwohnsitz in der jeweiligen Kommune innehaben und nicht aufgrund gesetzlicher Regelungen vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wer darf sich alles zur Wahl für den Stadtrat aufstellen lassen?

Wählbar in den Stadtrat sind alle Deutschen sowie alle Bürgerinnen und Bürger eines Mitgliedsstaates der EU, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, die seit mindestens drei Monaten vor dem Wahltermin in der jeweiligen Kommune ihren Hauptwohnsitz innehaben und die nicht aufgrund gesetzlicher Regelungen die Wählbarkeit verloren haben.

Aus wie vielen Personen setzt sich der Stadtrat zusammen?

Die Größe des Stadtrates wird durch die örtlichen Gesetze bestimmt und richtet sich wesentlich nach der Einwohnerzahl der Gemeinde, bzw. der Stadt. Sie variiert zwischen 8 und über 90 Mitgliedern. Es gibt dementsprechend keine feste oder einheitliche Größe des Stadtrates. In München besteht der Stadtrat aus 80 Mitgliedern, in Nürnberg dagegen besteht er aus 70 Mitgliedern. In Regensburg umfasst er noch 50 gewählte Mitglieder und in Langenzenn (Landkreis Fürth) nur 24.

Wer leitet den Stadtrat?

Die jeweilige Oberbürgermeisterin oder der jeweilige Oberbürgermeister der Stadt beruft den Stadtrat unter Angabe der Tagesordnung ein. Die Kompetenzen des ersten Bürgermeisters betreffen die Vorbereitung und Leitung der Sitzungen, aber auch die Erledigung bestimmter Angelegenheiten in eigener Zuständigkeit. Der erste Bürgermeister, bzw. die erste Bürgermeisterin ist aber streng genommen trotzdem nicht der Vorsitzende des Gremiums, da er oder sie kein Stadtratsmitglied ist.

Sind die Stadträtinnen und Stadträte hauptberuflich tätig?

Der Stadtrat besteht aus ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträten, die von den jeweiligen Wahlberechtigten gewählt werden. In größeren Gemeinden kann der Stadtrat zusätzliche berufsmäßige Stadtratsmitglieder wählen. Sie sind kommunale Wahlbeamte auf Zeit. Sie haben im Stadtrat Antragsrecht, aber kein Stimmrecht, sondern üben nur beratende Funktion aus. Die berufsmäßigen Stadtratsmitglieder führen oftmals Bezeichnungen wie "Referent" oder "Rat" (z. B. Kreisverwaltungsreferent, Umweltreferent, Stadtbaurat, Stadtschulrat, usw.).

Wie oft tagt der Stadtrat?

Die Termine an denen sich der Stadtrat trifft variieren von Kommune zu Kommune. In Nürnberg trifft sich der Stadtrat circa einmal im Monat im großen Sitzungssaal. Wann der Stadtrat das nächste Mal tagt erfährt man unter [LINK].

Wie ist eine Stadtratssitzung strukturiert?

Die Spielregeln für eine Stadtratssitzung sind in der Geschäftsordnung definiert, die der neu gewählte Stadtrat nach der Kommunalwahl in der konstituierenden Sitzung beschließt. Die Leitung der jeweiligen Stadtratssitzungen hat die Oberbürgermeisterin oder der Oberbürgermeister inne. Die Themen der Stadtratssitzung sind durch vorherige Verteilung der Tagesordnungspunkte bekannt. Was in der jeweiligen Sitzung behandelt wird, hängt von den Anträgen der Fraktionen und Ausschussgemeinschaften, sowie vom Bürgermeisteramt und der Verwaltung, also der ReferntInnen, ab. Der erste Bürgermeister, bzw. die erste Bürgermeisterin eröffnet als Sitzungsleiter die Stadtratssitzung, ruft die einzelnen Tagesordnungspunkte auf, kann Sachvorträge zu den Tagesordnungspunkten halten, den Ablauf der Beratungen durch Worterteilungen leiten und muss die Sitzung am Ende schließen. Normalerweise nehmen die einzelnen Fraktionen und EinzelstadträtInnen zu den Tagesordnungspunkten Stellung und legen ihre Position dar. Häufig kommt es auch zu Beschlussfassungen.

Wie ist die aktuelle Zusammensetzung des Nürnberger Stadtrats?

Der Stadtrat in Nürnberg besteht laut Bayerischer Gemeindeordnung aus 70 Mitgliedern. Die Kommunalwahl vom März 2014 brachte folgendes Ergebnis:

SPD: 31 Sitze
CSU: 22 Sitze
Bündnis 90/Die Grünen: 06 Sitze
Fraktionslose Parteien & Wählergemeinschaften: 12 Sitze
(FDP: 1 Sitz, Freie Wähler: 2 Sitze, ÖDP: 2 Sitze, Linke Liste: 3 Sitze, Die Guten: 1 Sitz, Piraten: 1 Sitz, BIA: 2 Sitze)

Dieser Stadtrat hat sich folgende Bürgermeister gewählt:
2. Bürgermeister: Christian Vogel (SPD)
3. Bürgermeister: Dr. Klemens Gsell (CSU)
Der Oberbürgermeister Ulrich Maly wurde von den Wählerinnen und Wählern bei der Oberbürgermeister-Wahl direkt gewählt.

Mehr zum Thema

Zurück zum Seitenanfang URL dieser Seite:
<http://www.nuernberg.de/internet/gruene/das_abc_der_kommune.html>