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Fraktionen und andere Gruppen

Der Stadtrat besteht aus Mitgliedern unterschiedlicher politischer Lager. Diejenigen, die sich politisch sehr nahe stehen schließen sich meist zu Fraktionen zusammen. Was genau unter Fraktionen, aber auch unter anderen Gruppen als Organisationsform zu verstehen ist, erfahren Sie hier.

Was sind eigentlich Fraktionen?

Als Fraktion bezeichnet man einen freiwilligen Zusammenschluss von Abgeordneten in einem Parlament oder anderen politischen Gremien (zum Beispiel einem Gemeinderat) zur Durchsetzung ihrer politischen Interessen und Ziele. Eine Fraktion bilden in der Regel die Mandatsträger, die im Parlament einen Sitz haben und derselben Partei angehören.

Warum sind Fraktionen wichtig?

Stadträtinnen und Stadträten ist es möglich sich zu einer Fraktion zusammenzuschließen. Meist schließen sich Stadträte und Stadträtinnen zusammen, die der gleichen Partei angehören oder ähnliche Positionen vertreten. Die Zugehörigkeit zu einer Fraktion ist für die tägliche Arbeit von Bedeutung, weil Fraktionen besondere Rechte geltend machen dürfen. Am bedeutendsten ist hierbei, dass nur Fraktionsmitglieder mit Stimmrecht an Ausschüssen teilnehmen können. Grundsätzlich darf jedes Stadtratsmitglied an jedem Ausschuss teilnehmen. Jedes Stadtratsmitglied darf auch für jeden Ausschuss Anträge stellen und den Antrag dann im Ausschuss begründen und hat das Schlusswort. Allerdings darf sich ein Nichtausschussmitglied nicht an der Beratung/Diskussion und an der Abstimmung beteiligen. Des Weiteren hängt es von der zahlenmäßigen Stärke einer Fraktion ab, wie viele Sitze die Stadträtinnen und Stadträte einer Fraktion in einem Ausschuss beanspruchen dürfen. Ein weiterer Aspekt von Fraktionen oder Fraktionsgemeinschaften ist, dass sie sowohl Räume im Rathaus in Anspruch nehmen können, als auch Finanzmittel für ihre Fraktionsarbeit erhalten.

Gibt es noch andere Organisationsmöglichkeiten für gewählte Stadträtinnen und Stadträte?

Abgesehen von Fraktionen gibt es im Stadtrat noch Einzelstadträtinnen und Einzelstadträte, Gruppen sowie Ausschussgemeinschaften. Einzelstadträtinnen, Einzelstadträte und Gruppen haben kein Stimmrecht in Ausschüssen und sind somit in ihrem Einfluss stark eingeschränkt. Einzelne Gruppen sind mehrere Stadträtinnen und Stadträte einer Partei, die nicht die erforderliche Mindestgröße für eine Fraktion aufweisen und darüber hinaus nicht in einer Ausschussgemeinschaft tätig sind. Unter Ausschussgemeinschaften wird der Zusammenschluss von Stadträtinnen und Stadträten aus verschiedenen Parteien verstanden, die nicht die erforderliche Mindestgröße für eine Fraktion erreicht haben, aber durch den Zusammenschluss in den Ausschüssen vertreten sind. Im Nürnberger Stadtrat bilden die FDP (2 Sitze), die Nürnberger Bürgerliste – Freie Wähler Nürnberg (1) und die ÖDP (1) momentan eine Ausschussgemeinschaft.

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