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Zeitlicher Ablauf

Was ist bisher passiert?

  • 15.10.2009: Beschluss im Verkehrsausschuss der Stadt Nürnberg
  • 28.06.2013: Ende des Planfeststellungsverfahrens
  • 13.12.2013: Ende der Frist zur Klagebegründung
  • 14.07.2014: Alle Klagen abgewiesen
  • 01.10.2014: Kläger beantragen Zulassung der Berufung beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof
  • April 2015: Die Detailplanung für den Bauabschnitt West ist fertig!
  • Juni 2015: Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München (BayVGH) lässt die Berufung zu
  • 27.Oktober 2015: der BayVGH ersucht den Europäischen Gerichtshof um eine Vorabentscheidung zur Vereinbarkeit des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes mit europäischem Recht
  • 24. November 2016: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) gibt die Empfehlung ab, dass es sich beim Frankenschnellweg um eine Schnellstraße nach Europäischem Recht handelt und somit eine Umweltverträglichkeitsprüfung nötig ist.

Nächste Schritte

Die Stadt hat vorsorglich und freiwillig eine Umweltverträglichkeitsstudie in Auftrag gegeben. Diese liegt voraussichtlich Sommer 2017 vor.
Die Stadt ist in Verhandlungen mit dem Bund Naturschutz und hofft auf eine außergerichtliche Einigung. So lange ruht das Gerichtsverfahren in München.
Ein Jahr nach einer möglichen Einigung könnte dann der Bau beginnen.

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