Stadt Nürnberg
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Nr. 1377 / 29.12.2008

Neujahrsgruß von Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly

 
Anbei übermitteln wir den Neujahrsgruß von Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly an die Bürgerinnen und Bürger:

Liebe Nürnbergerinnen, liebe Nürnberger,

für diesen Neujahrsgruß habe ich mich gefragt: „Was soll ich wünschen in diesen Zeiten?“ Ist es angebracht, sich einzureihen in jenen Reigen der Schwarzmaler, die für 2009 schon mindestens den Untergang des Abendlandes prophezeien? Soll ich mitmachen beim „Abwärtswettlauf der Prognosen“, wie es Klaus Zimmermann, der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, formuliert hat, einer, der sonst selbst Prognosen veröffentlicht und jetzt vorschlägt, auf die Veröffentlichung von neuen Prognosen eine Weile zu verzichten?

Nein, diese Art von Schwarzmalerei ist nicht gerechtfertigt. Ebenso wenig richtig wäre es aber, auf blinde Fröhlichkeit zu setzen. Gewiss: Deutschland, Europa und die Industriestaaten der Welt haben eine Finanzkrise und wohl sicher auch eine Automobilkrise. Es wird schwerer werden, aber es droht keine Katastrophe.

Und wir sollten zwei Dinge nicht vergessen:

1. Wir gehen nach fast vier Jahren ständigen Aufschwungs in das neue Jahr. Steigende Einkommen, sinkende Arbeitslosenzahlen, wachsende Beschäftigung, wachsendes Bruttosozialprodukt und eine ganze Reihe von Jahren als Exportweltmeister prägen die vergangenen Jahre. Die deutsche Wirtschaft – auch und gerade die in Stadt und Region Nürnberg – ist in einer guten Verfassung, sicher besser als in früheren Rezessionsphasen. Auch die inhaltliche Ausrichtung auf Zukunftstechnologien stimmt bei uns in der Region.

Nun werden wir wohl Einbußen erleben, allerdings von einem im Durchschnitt hohen Niveau aus. Und schon hört man wieder alte Fragen: Die Frage etwa, ob wir uns ein hohes Niveau im Umweltschutz, hohe Investitionen in Bildung, Millionen für die Kinderbetreuung angesichts der Finanzkrise noch leisten können, taucht immer öfter auf. Die Antwort ist sonnenklar: Das einzige, was wir uns nicht leisten können, ist, auf diese Dinge zu verzichten.

Die Bundesregierung reagiert richtig, indem sie mit Konjunkturprogrammen die Nachfrage stützt. Auch wir in Nürnberg werden mit einem anspruchsvollen Investitionsprogramm in die nächsten Jahre gehen. Kinderbetreuung, Bildung, Kultur, öffentlicher Verkehr sind die Schwerpunkte. Das sind alles Investitionen in die Zukunft und in die Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger. Es ist Geld, das zu einem sehr hohen Prozentsatz direkt in die heimische Wirtschaft geht. Und das ist genau das, was nach Ansicht aller Experten not tut.

2. Geld alleine macht die Welt noch nicht glücklich. Das internationale Konfliktbarometer weist für 2008 wieder einen spürbaren Anstieg kriegerischer Auseinandersetzungen aus, eine davon auch in Europa: die zwischen Russland und Georgien. Noch immer werden elementare Menschenrechte weltweit missachtet, noch immer müssen 1,2 Milliarden Menschen auf der Erde von weniger als einem US-Dollar am Tag leben.

Sehr, sehr vielen Deutschen ist auch bewusst, dass es uns sehr gut geht. Das zeigen nicht zuletzt die hohen, trotz medialer Krisenkulisse in vielen Fällen sogar noch gestiegenen Spenden für die Armen dieser Welt und auch für die Armen hier bei uns. Allen Spendern danke ich.

Eine politische Krisenbewältigung, die in den G-8-Staaten die Banken und Schlüsselindustrien stützt, das Thema weltweiter gerechterer Verteilung von Chancen aber außer acht lässt oder hintanstellt, ist zu wenig. Die Finanzmärkte müssen stärker reguliert werden. Eine Weltwirtschaftsordnung, die sich an einer deutschen Erfolgsgeschichte, nämlich der sozialen Ausrichtung der Marktwirtschaft und dem Schutz der Lebensgrundlagen orientiert, steht auf der Tagesordnung. Große Hoffnung richten dabei viele auf den neuen US-Präsidenten Barack Obama, nur: Alleine wird er es auch nicht richten können.

Zurück zu Nürnberg:
Liebe Nürnbergerinnen und Nürnberger,

nach der Kommunalwahl im vergangenen März haben sich SPD und CSU im Rathaus entschlossen, ihre Zusammenarbeit – wenn auch in lockerer Form – fortzusetzen. Das heißt: Auch weiterhin werden die wichtigen Grundsatzentscheidungen für unsere Stadt von breiten Mehrheiten getragen, die oft auch über die beiden großen Parteien hinausgehen. Das ist gut und wichtig in diesen Zeiten. Wir wollen und werden die zentralen Zukunftsaufgaben anpacken, die soziale Gerechtigkeit erhöhen, Bildungschancen verbessern. Wir werden in Stadtentwicklungsprojekte und den öffentlichen Verkehr investieren, den Standort für die Unternehmer attraktiv halten und mit großen und kleinen Kulturangeboten weiterhin für eine Stadt sorgen, in und mit der es sich gut leben lässt. Eine große Mehrheit der Menschen in unserer Stadt lebt gerne hier, eine deutlich größere als in fast allen anderen deutschen Großstädten. Und die steigende Zahl von Touristen zeigt uns, dass auch Gäste gerne kommen und bleiben. Neben allen harten Standortfaktoren ist es genau diese Identifikation mit der Heimat, die keine schlechte Basis für die Zukunft ist.

Lassen Sie sich nicht von allzu großer Schwarzmalerei den optimistischen Blick auf die Zukunft verstellen. Das ist es auch, was ich Ihnen persönlich zum neuen Jahr wünschen möchte: Gesundheit, Glück und die nötige Portion Zuversicht. Der Rest kommt dann von selbst.
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