Stadt Nürnberg
Nachrichten aus dem Rathaus
   
Nr. 16 / 11.01.2012

Ansprache von Oberbürgermeister
Dr. Ulrich Maly

 

Mittwoch, 11. Januar 2012, beim Neujahrsempfang der Stadt Nürnberg im Foyer des NürnbergConvention Center West der NürnbergMesse

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrte Damen und Herren,

auch ich will Ihnen zunächst das Allerbeste für das neue Jahr wünschen, wie immer mit der Beschränkung auf die nichtmateriellen Ziele Glück und Gesundheit. Und: Bleiben Sie bitte krisenfest und optimistisch.

Die Kaskade der Jahresrückblicke und Neujahrsansprachen und -wünsche hinterlässt bei mir gelegentlich das Gefühl, es sei alles analysiert und fast alles prognostiziert. Und so habe ich mich für heuer entschlossen, diese Gliederung sein zu lassen und mich den zu behandelnden Themen von einer anderen Warte aus zuzuwenden: Tiefseeforschung in der städtischen Seele statt hohe Politik. Seit einigen Jahren lebt mehr als die Hälfte der Menschheit auf unserem Globus in Städten. Doch was macht eine Stadt aus, wie definiert sie sich?

Ist es die Ansammlung von Häusern allein oder ist die Stadt gar das Gegenteil von Land? Ist die Zahl der Menschen konstitutiv oder eher die Zahl der Arbeitsplätze oder das wirtschaftliche Potenzial? Ist das Modell der europäischen Stadt ein Auslaufmodell angesichts weltweiter Entwicklung der Riesenstädte mit zweistelligen Millionen von Einwohnern? Sind solche Städte überhaupt noch regierbar?

Oder gibt es gar eine Renaissance genau dieses gesellschaftlichen Organisationsmodells der dezentralen Selbstorganisation in Kommunen? Gute Demokratie auf staatlicher Ebene ist ohne Demokratie auf lokaler Ebene nicht möglich. Das wird man in den arabischen Ländern gut beobachten können.

Der österreichische Grantler Karl Kraus hat einmal gesagt: „Ich verlange von der Stadt, in der ich leben soll: Asphalt, Straßenspülung, Haustorschlüssel und Warmwasserleitung – gemütlich bin ich selber.“

Die klassische Moderne um den Architekten und Stadtplaner Le Corbusier, die bis heute die Stadtplanung prägt, formuliert auch sehr funktional die Aufgabenbereiche: wohnen, arbeiten, sich erholen, Verkehr, Bildung, soziale und materielle Grundversorgung. Um diese Felder habe man sich zu kümmern. Aber heißt das auch, dass Stadt schon alleine dadurch gut funktioniert, weil das Management dieser Themenbereiche ordentlich geregelt ist?

Ist die Stadt also nur eine große Bedürfnisbefriedigungsmaschine?
Oder ist nicht doch noch mehr dahinter?
Verbinden wir Stadt mit Begriffen wie Empathie, Vertrauen, Geborgenheit, Kommunikation – Heimat?

Muss eine Stadt nicht immer auch Projektionsfläche für die Sehnsucht nach Identität und Identifikation sein, nach Verwurzelung eben, oder wenigstens nach der Möglichkeit, Wurzeln zu schlagen, wenn man es denn möchte?

Die europäische Stadt ist die Quelle unserer heutigen Demokratie – sie hat sie erfunden. Die kommunale Selbstverwaltung ist die Keimzelle der Demokratie, das ist unbestritten. Dort, wo Menschen zusammengekommen sind, um ihre eigenen Angelegenheiten selber zu regeln, wo die Kommunikation dazu verwendet wird, um die bessere Lösung zu ringen, wo das dann gefundene Ergebnis gemeinsam verbindlich umgesetzt wird, dort entsteht Demokratie, da wird sie praktiziert.

Um nicht missverstanden zu werden: Das Organisieren des Zusammenlebens von 500 000 Menschen auf engem Raum ist kein Harmoniemodell, das nur deshalb funktioniert, weil ein jeder von uns seinen Nachbarn so gern hat. Es ist ein Konfliktmodell, ein Konfliktlösungsmodell, das deshalb funktioniert, weil die große Mehrheit fühlt, dass die Summe der Einzelbedürfnisse kein Allgemeinwohl definiert. Dass es da etwas gibt, was Respekt und Rücksichtnahme aller erfordert und eben nicht das kollektive Maximieren von individuellen Bedürfnissen erlaubt. Diese Stadt kann Heimat sein und damit Zielort der Sehnsucht nach Wurzeln. Eine Stadt, in der man sich wohlfühlt, weil sie Lebensqualität hat.

Lebensqualität für alle Nürnbergerinnen und Nürnberger, egal welcher Herkunft oder Religion, materiell und immateriell definiert, sollte das Ziel unseres politischen Handelns bleiben.

Die Stadt muss dem Einzelnen Schutz und Sicherheit bieten, die notwendigen Kommunikationsprozesse für die Willensbildung organisieren, die materiellen Grundlagen bereitstellen oder ermöglichen, sie muss kulturellen Pluralismus besitzen und ermöglichen, dann kann sie Identität und Identifikation stiften.

Und die Stadt muss offen sein, offen für strategische Allianzen mit Nachbarn und Partnern, mit Wirtschaft und Wissenschaft, wie wir das in der Metropolregion praktizieren.

  1. Schutz und Sicherheit ist eine zentrale Voraussetzung für Demokratie. Freiheit ist zuallererst immer auch die Freiheit von Angst.

    Neben diesem ordnungsrechtlich interpretierten Begriff von Sicherheit geht es aber auch um die soziale Dimension. Dort, wo arm und reich so weit auseinander liegen, dass es Stadtgebiete gibt, in die man sich nachts nicht hintraut, und an anderer Stelle eingezäunte Wohngehege für die Besseren bestehen, kann sich ein soziales Sicherheitsgefühl nicht einstellen. Da leidet die Lebensqualität für alle.

    Die dritte Dimension von Schutz und Sicherheit ist die ökologische. Luft zum Atmen, Grün zum Erholen, Räume der Entschleunigung und Ruhe sind ebenso unverzichtbare Elemente der Stadt.
     
  2. Kommunikation und Willensbildung, also die Zentralelemente lokaler Demokratie, sind ebenso konstitutiv für die Stadt. Eine Stadtpolitik im Dialog, wie ich sie versprochen habe und auch versuche zu praktizieren, fordert uns Gewählten zwar einiges ab, ist aber – um es mit einem Unwort zu bezeichnen – alternativlos.

    Das Thema Weiterentwicklung der lokalen Demokratie wird uns beschäftigen, nicht nur wegen Stuttgart 21. Der richtige Weg ist zu suchen zwischen unserem demokratisch legitimierten Gestaltungsauftrag und der Notwendigkeit zu Information, Kommunikation und auch Partizipation. Mit Elementen wie den Projektbeiräten zum Frankenschnellweg oder zum Nahverkehrsentwicklungsplan oder den Planungsworkshops wie zum Beispiel beim Nelson-Mandela-Platz sind wir auf dem richtigen Weg. Neue Themen werden neue Methoden erfordern, das hält die Demokratie frisch.
     
  3. Die materiellen Grundlagen bereitstellen klingt leichter, als es ist. Zwar haben wir durch unsere Arbeitsplatzdichte und die guten Ausbildungsmöglichkeiten vom dualen System bis zur Spitzenforschung eine hohe Attraktivität, die sich auch in sanftem Stadtwachstum zeigt. Aber im bayerischen Umfeld immer noch viel zu hohe Arbeitslosenquoten müssen uns weiter anspornen, noch mehr für Bildung und neue Jobs zu tun.

    Zu den materiellen Grundlagen gehört die soziale Infrastruktur. Kinderkrippen oder Horte oder Ganztagsschulen sind einerseits Bildungsinstitutionen für unsere Kinder, andererseits aber eben auch die infrastrukturelle Freiheit für Mütter und Väter, Familie und Beruf vernünftig unter einen Hut bringen zu können.
     
  4. Kultureller Pluralismus ist ein Begriff mit hoher Anfälligkeit für Missverständnisse. Mir geht es hier um das kulturelle Mikroklima einer Stadt, das nie im Entweder-oder, also Hochkultur oder Subkultur, bestehen kann, sondern immer im Sowohl-als-auch liegen muss. Eine Heimat für Kreative geht nicht ohneExperiment, ohne Versuch und Irrtum im Ausprobieren neuer Genres und natürlich auch nicht ohne Stadtteil- und Hochkultur. Die interkulturelle Dimension des kulturellen Pluralismus ist da nur eine – eine wichtige – Facette.

    Wir brauchen ein Bild von der Stadt, eine „Erzählung“, was Gemeinwohl übersetzt auf Nürnberg bedeutet.

    Lassen Sie mich vom Abstrakten ins Konkrete kommen: Wenn man diesem Bild folgt, dann sind nicht nur Eltern und Kinder als Betroffene für den Ausbau von Kindergärten und Schulen anzusehen, sondern auch der kinderlose Rentner, weil er weiß, dass das zu einer guten Stadt einfach dazugehört.

    Dann ist auch der notorische Autofahrer für den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs, weil er einsieht, dass Mobilität auch für die Nicht-Kfz-Besitzer ein Grundrecht ist.

    Dann muss die große Zahl derer in Nürnberg, die ihr Berufsleben schon abgeschlossen haben, für die Ausweisung neuer Gewerbeflächen zu haben sein, weil die materiellen Lebensgrundlagen derer, die sie noch nicht gesichert haben, von denen mit erkämpft werden müssen, die ihre gesichert haben.

    Da sind wir schon mitten drin im Alltag der Kommunalpolitik. Politik heißt, einem Ziel, einem Bild von der Stadt zu folgen und es zum Maßstab des Handelns zu machen.


Eine Stadt mit Lebensqualität ist eine Stadt,

- in der man sich sicher und behütet fühlt,
- die eine gute soziale und Bildungsinfrastruktur besitzt,
- die Jobs für möglichst alle hat,
- in der reich und arm nicht so weit auseinanderklaffen,
- die kulturelle Vielfalt besitzt und Kreativität anregt,
- die Grün und gute Umwelt für die Lebensqualität besitzt.

Das unterschreiben alle und der politische Streit liegt auch weniger im Ziel als im Weg dahin. Den Bürgerinnen und Bürgern im Norden muten wir den Flughafen zu, weil er als Teil der Infrastruktur völlig unverzichtbar ist. Jenen im Süden den Hafen – Begründung siehe oben. Jenen rund um den Volksfestplatz 200 Veranstaltungen pro Jahr, den Gostenhofern den Frankenschnellweg, den Altstädtern feiernde Kneipengäste und so weiter und so weiter.

Jede einzelne dieser – und vieler weiterer Zumutungen – ist für sich betrachtet schwer zu ertragen. Nur wenn wir den gemeinsamen Plan für unsere Stadt mit Lebensqualität haben, auf den wir uns auch verständigen, können wir auf (im besten Fall) Einsicht oder (wenigstens) Duldung dieser Zumutungen hoffen – oder wenigstens darum werben.

Die Preiserhöhung der Verkehrs-AG und auch die Grundsteuer erfüllen ebenso den Tatbestand der Zumutung für die Betroffenen. Im einen Fall die Nutzer des ÖPNV, im anderen Hauseigentümer und Mieter. Wenn wir das Geld der Grundsteuer für Investitionen in Bildung und Betreuung verwenden und zum Abbau der Nettoneuverschuldung, dann gehört das zum Generationenvertrag und ist ein Beitrag zur Zukunft. Und wenn wir bei sich ständig verschlechternden Finanzierungsbedingungen im ÖPNV trotzdem im Nahverkehrsentwicklungsplan kühn über den weiteren Ausbau unseres Netzes nachdenken, um eben Mobilität für alle zu gewährleisten und Lebensqualität durch Reduzierung des Verkehrs zu verbessern, dann folgt auch das dem Bild von der Stadt. Das bestehende Verkehrssystem schöpft sein Potenzial nämlich sehr gut aus, zusätzliche ÖPNV-Nutzer gewinnen wir über eine Ausweitung des Streckenangebots. Und die muss finanziert werden, von den Nutzern und aus dem Steuertopf.

Mit diesen wenigen Beispielen sind die wichtigsten Aufgaben für 2012 schon angerissen. Dazu gehören:

  • Abbau der Nettoneuverschuldung,
  • anhaltend hohe Investitionen in Bildung und Betreuung,
  • hohe Investitionen in den ÖPNV, jetzt in die U 3, künftig in neue Stadtbahnstrecken aus dem Nahverkehrsentwicklungsplan,
  • Mobilisierung von Wohnbau- und Gewerbeflächen in unserer wachsenden Stadt, Intensivierung des Wohnungsbaus über die WBG,
  • Ausbau und Weiterentwicklung der Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Stadt und Region,
  • Weiterentwicklung der Bio-Modellstadt, Reduzierung des CO2-Ausstoßes in der Stadt,
  • Stadtentwicklungsthemen wie die Weststadt einschließlich Quelle-Gelände, der Wettbewerb Brunecker Straße und das Thema Stadt am Fluß. Dort wird Zukunft für Nürnberg gebaut.
  • Es wird zur Generaldebatte über die Weiterentwicklung des NürnbergStift als wichtigem Anbieter von Altenhilfe und Altenpflege kommen, an deren Ende ein ganz konkreter Investitionsplan stehen wird, eine zukunftsfähige Struktur in kommunaler Hand.
  • Wir bekommen (hoffentlich) den Planfeststellungsbeschluss für den Frankenschnellweg und (noch hoffentlicher) eine gute Zuschussquote dafür.
  • Der Flughafen – und da bin ich deutlich mehr als nur ein Zweckoptimist – wird seiner Rolle als zentraler Airport der Metropolregion gerecht bleiben können, auch in schwieriger Marktlage. Die nötigen Beschlüsse dazu haben wir – Innenminister Herrmann, die Wirtschaftsreferenten Dr. Fleck und Dr. Fraas eingeschlossen – einvernehmlich auf den Weg gebracht.
  • Wir werden offen bleiben. Die Nürnberger Stadtmauer schließt uns nicht in ihrem Inneren ein, sie ist „Ausguck“ für strategische Allianzen und Partnerschaften in der Region, wie ich sie oben schon erwähnt habe.
  • Stadt und vor allem N-Ergie werden ihren Beitrag zur Energiewende leisten. Wir sind schon dezentral und vor Ort und genau das ist die Organisationsform, die die Energiewende braucht. Andererseits sind wir als Miteigentümer der Thüga strategischer Partner für kommunale und rekommunalisierte Versorgungs- und Erzeugungsstrukturen in ganz Deutschland.

Man sieht: Es ist genug zu tun. Auch manches, was wieder mit Zumutung für Betroffene oder Nachbarn zu tun hat. Deshalb muss diese Agenda auch eingebettet sein ins Werben ums große Ganze, um das Allgemeinwohl als Maßstab für die einzelne Entscheidung.

Fehlt noch was? Der Club und Albrecht Dürer.

Mit dem „jungen Dürer“, seinem Werk und seinem Leben, werden sich das Germanische Nationalmuseum und die Stadt ab dem Frühjahr auseinandersetzen – wissenschaftlich seriös, aber auch mit überraschenden Ideen im „Jahr der Kunst“.

Lassen Sie sich einladen und dazu verführen, den großen Sohn der Stadt anders und aufs Neue kennenzulernen.

Und dem Club wünschen wir, dass dieses Jahr deutlich besser weitergeht, als das vergangene aufgehört hat.

Und jetzt kommen wir zum wichtigsten Teil des Tages: Zum Gespräch über das, was zu tun ist in Stadt und Region zwischen denen, die was tun in und für Stadt und Region.