Nachrichten aus dem Rathaus

Nr. 36 / 13.01.2016

Ansprache von Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly am
Mittwoch, 13. Januar 2016, beim Neujahrsempfang der Stadt Nürnberg im Foyer des NCC-Mitte der NürnbergMesse

- Es gilt das gesprochene Wort -

 

Anrede,

Neujahrsreden – Gelegenheiten, etwas tiefer zu schürfen, aber immer auch Notwendigkeiten, zu aktuellen Fragen Stellung zu nehmen.

Die Zahl der Aktualitäten, die Worte erfordern, ist dicht gedrängt und lässt sich in den Begriffen „Istanbul“, „Leipzig“ und „Silvester“ zusammenfassen.

Der gestrige Anschlag im Herzen von Istanbul trifft uns alle, emotional und politisch. Emotional, weil wir natürlich der Opfer gedenken, aber auch, weil die Bombe ziel- und wahllos Urlauber getötet hat, also Menschen, die Entspannung und Erholung gesucht haben, die im Vertrauen auf die Sicherheit des öffentlichen Raums dort in der Altstadt von Istanbul besonders verletzlich waren.

Politisch, weil der Anschlag, wie die Bundeskanzlerin zu Recht festgestellt hat, ein Anschlag auf die Zivilgesellschaft war, der von Feinden aller freien Menschen, von Feinden aller Menschlichkeit begangen worden ist.

Die hohe Kunst der wehrhaften Demokratie ist es, sich dieser Feinde zu erwehren und sich dabei die eigene Freiheit – politisch und im Kopf – zu bewahren, das Urvertrauen in die Sicherheit des öffentlichen Raums zu bewahren.

Der braune Mob von Leipzig, der dort marodierend durch die Stadt marschiert ist, ist das im öffentlichen Raum sichtbare Zeichen einer Stimmung gewesen, wie sie in den so genannten sozialen Netzwerken seit längerem eskaliert.

Auch hier ist Wachsamkeit gefragt, Wehrhaftigkeit der Demokratie gegen ihre erklärten Feinde, ein entschlossenes Aufstehen, wo nötig, und eine langfristige Strategie der Zivilgesellschaft, wie wir sie mit „Nürnberg hält zusammen“ pflegen.

Und dann die Silvesternacht von Köln, Hamburg und – ja, leider auch – Nürnberg.

All das verlangt Analyse, Einordnung, Reflexion und Reaktion, und zwar möglichst in dieser Reihenfolge.

Was ist nötig, was ist falsch? Was ist politisch geboten? Was kann, was muss getan werden?

Zweifelsfrei richtig ist, dass der öffentliche Raum – genauer: der angstfrei zu betretende und zu benutzende öffentliche Raum – eine Basis für die Entstehung der Demokratie in der Geschichte der europäischen Stadt ist. Denn: Freiheit ist immer auch die Freiheit von Angst.

Das immer und an jedem Ort zu gewährleisten, ist Aufgabe der Sicherheitsbehörden, aller Sicherheitsbehörden, also nicht nur der Polizei, sondern auch von städtischen Behörden.

Falsch wäre es, aus dieser Silvesternacht zu schließen, Integration sei gescheitert, wie es manche, die sie gerne scheitern sehen möchten, jetzt tun. Die Integration derer, die im letzten Jahr zu uns gekommen sind, hat ja noch nicht einmal begonnen.

Noch nicht ganz überzeugt bin ich von der These, wir bräuchten jetzt flächendeckend strengere Gesetze, wo doch der Befund der Silvesternacht kein Rechtssetzungsdefizit, sondern vielmehr ein Rechtsdurchsetzungsdefizit und in der Folge ein Rechtsvollzugsdefizit war.

Mit den gestern vorgeschlagenen Rechtsänderungen werden wir mehr Ausweisungen bekommen, was nicht zwangsläufig bedeutet, dass daraus auch mehr Abschiebungen werden.

Wichtig ist mir, dass wir gleichermaßen angemessen wie besonnen reagieren. Dass wir schauen, was war, Defizite beseitigen und weiter differenziert argumentieren und handeln. Das ist schon nötig, um nicht das Geschäft der Rechtspopulisten und Rechtsextremisten zu erledigen.
 
Richtig ist wohl auch, dass wir in Deutschland, in den Großstädten zumal, Integration können. Das vor einigen Wochen begangene Jubiläum des deutsch-italienischen Gastarbeiterabkommens zeigt das sehr schön. Und genauso richtig ist – das lehrt uns die Geschichte –, dass das nicht trivial ist.

Die Italiener sind heute längst Freunde und selbstverständliche Nachbarn. Viele kamen aus dem unterentwickelten Mezzogiorno, waren uns damals ziemlich fremd.

Aber die waren wenigstens katholisch, mag manch einer nun einwenden. Stimmt, wie auch Spanier und Portugiesen. Und dann kam mit den Griechen die Orthodoxie und mit den Türken kamen die Muslime.

Seither gehören die Italiener zu Deutschland, die Spanier, die Portugiesen, die Orthodoxie und – ja auch – der Islam.

Warum erzähle ich das alles?

Weil Deutschland eigentlich seit 1945 ein Einwanderungsland ist. Und weil wir uns seit 70 Jahren mit dieser Zuwanderung immer wieder verändert haben, und zwar ohne uns untreu geworden zu sein. Die Kraft der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, die Schönheit unseres Grundgesetzes, der Zauber der freien Zivilgesellschaft haben das nicht nur alles überstanden, sie sind daran gewachsen und stärker geworden.

Müssen wir uns um Menschenrechte, Freiheitsrechte, Gleichheit vor dem Gesetz, Gleichberechtigung der Geschlechter sorgen? Ich meine: nein. Aber wir sollten darüber reden, was diese neue Integrationsaufgabe für uns bedeutet, was sie uns – der aufnehmenden Gesellschaft – abverlangt und was wir denen, die zu uns gekommen sind, abverlangen dürfen und müssen.

Und über die kulturellen Elemente der Zuwanderung wird geredet, muss geredet werden nach den Silvester-Ereignissen. Klar ist: Gesetzesverstöße verlangen Verfolgung und Strafe. Und je nach Strafmaß auch die Aufenthaltsbeendigung. Das ist heute schon Rechtslage und das ist auch gut und richtig so.

Die Schuldigen müssen bestraft werden und zwar möglichst so, dass nicht die Unschuldigen für die Schuldigen mit bestraft werden. Das bei Gesetzesänderungen zu beachten ist die Aufgabe des Gesetzgebers.

Die Debatte ist heftig. Doch „der Meinungsstreit ist keine Störung des Zusammenlebens, sondern Teil der Demokratie“, so Bundespräsident Joachim Gauck. Wir müssen falsche Polarisierungen vermeiden. Und, wie Gauck weiter sagt, mit „offenen Diskussionen und Debatten können wir Lösungen finden, die langfristig Bestand haben und von Mehrheiten getragen werden“.

Das allerdings – so stellt es Matthias Drobinski im heutigen Leitartikel der „Süddeutschen Zeitung“ zu Recht fest – ist mühsam.

Er schreibt wörtlich:

„Das ist mühsamer, als mal eben schnell die Welt zu erklären und den anderen zum Sexisten, Rassisten, Gewaltverharmloser oder wenigstens zum Deppen zu machen. Man muss dann über Polizeiarbeit diskutieren, über den Schutz des öffentlichen Raums vor Grapschern aus Marokko wie vor rechten Gewalttätern aus Deutschland. Es heißt, über die Details des Sexualstrafrechts zu reden, über Pädagogik und Religion, Männer- und Frauenrollen. Man muss streiten, ob es der Sache dient, wenn Flüchtlinge einen Wohnort zugewiesen bekommen oder leichter abgeschoben werden können, wenn sie Straftaten begehen. Es bedeutet, sich unbequem von Erkenntnis zu Erkenntnis zu tasten und Sätze zu sagen wie: ,Ich weiß es nicht‘ oder: ,Vielleicht hast du recht.‘

Geht das? Auch wenn gerade allen im Land die Nüchternheit und Gelassenheit schwerfällt? Wie wäre es mit einer kleinen Welterklärungsenthaltsamkeit, auf Probe, sagen wir bis kommenden Montag? Schaffen wir das?“

Kommen wir zur allgemeinen Lage, wie sie sich schon vor diesen drei Ereignissen dargestellt hat.

Auch im Nürnberger Rathaus war und ist die Flüchtlingsunterbringung kein einfaches Thema.

Und auch wir sehnten und sehnen uns nach einer Reduzierung der Zugangszahlen, aus objektiven logistischen, materiellen Gründen und natürlich auch wegen der Personalressourcen. Und wir müssen den Blick auf die langfristigen Integrationsaufgaben richten.

Diese neue Integrationsaufgabe besteht aus einem „harten“ materiellen Teil: Kita-Plätze, Schulklassen, Arbeit und Ausbildung, Sprach- und Integrationskurse, Wohnungen. Und sie besteht aus einem sozialen und kulturellen Teil. Das ist der, der nach Silvester jetzt die öffentliche Debatte bestimmt.

Was ist mit dem Blick über den Tag hinaus? Die neue Integrationsaufgabe wird uns praktisch fordern – konzeptionell, aber auch ganz grundsätzlich. Die Diskussion darüber, wie verschieden wir sein wollen, ist ja schon voll entbrannt. Dass dabei unser Grundgesetz mit seinen normierten Freiheitsrechten und Werten nicht verhandelbar ist, ist klar.

Wir sind richtigerweise nicht bereit, von dem, was zum Beispiel bei der Gleichberechtigung in jahrzehntelangen gesellschaftlichen Debatten politischer Konsens geworden ist, auch nur einen Millimeter abzurücken. Wir können und wollen also denen, die aus patriarchalischen Strukturen kommen, denen oft demokratische Erfahrung fehlt, nicht die Zeit einräumen, die wir selber gebraucht haben, um den heutigen Bewusstseinszustand zu erreichen.

Deshalb müssen wir uns Gedanken machen, wie der notwendige kulturelle Schnellkurs in diesen Fragen zu organisieren ist, wie solche „Staatsbürgerkunde“ oder „Alltagsbildung“ erfolgreich an die Menschen gebracht werden können.

Wie auch immer man zu seinem eigenen Freiheitsbegriff steht, am Ende steht der Kinderreim der Philosophie – Was Du nicht willst, dass man Dir tu‘, das füg‘ auch keinem andern zu – uns allen hilfreich zur Seite.

Und das ist die goldene Regel, bei einer Gesellschaft, in der – wie Immanuel Kant gesagt hat – „die Entscheidungsfreiheit eines jeden nach einem allgemeinen Gesetz mit der Freiheit jedes anderen bestehen kann“. Dieses allgemeine Gesetz ist das Gesetz der Vernunft.

Was ist vernünftig in diesen Zeiten?

Vernünftig ist, diejenigen Flüchtlinge mit Bleibeperspektive zu integrieren, das heißt für sie Kindergartenplätze und Schulklassen bereitzustellen, Wohnungen zu bauen und sie in Arbeit zu bringen und auch in der Gesellschaft aufzunehmen. Diese materiellen Seiten der Integration helfen auch, die kulturellen Werte unserer Gesellschaft erfahrbar zu machen.

Deshalb haben wir in Nürnberg alle notwendigen Anstrengungen unternommen, um die neue Integrationsaufgabe zu bewältigen:

  1. Wir haben alle kurzfristig verfügbaren Wohnbauflächen identifiziert und mit den Wohnbauträgern über eine schnelle Umsetzung für eine Bebauung gesprochen. Es versteht sich von selbst, dass wir dort keine monostrukturierten Quartiere planen.
  2. Wir werden die 100 Hektar Wohnbauflächenreserve im gültigen Flächennutzungsplan priorisieren und schneller mobilisieren.
  3. Wir werden die neuen Fördermöglichkeiten nutzen. Der Freistaat ist mit gutem Beispiel vorangegangen, vom Bund muss noch mehr Geld kommen. Mein Ziel ist es, die Baufertigstellungen über mindestens fünf Jahre um mindestens 30 Prozent zu steigern.
  4. Das Sozialreferat und der Geschäftsbereich Schule sind dabei, ihre jeweiligen Investitionen in Kinderbetreuung und Schulen an die neuen Bedarfe anzupassen.
  5. Wir haben alle Sprach- und Integrationskursträger vernetzt und werden mit dem Bildungscampus auch unsere eigenen Angebote deutlich hochfahren.
  6. Gemeinsam mit den Wohlfahrtsverbänden organisieren wir ein vernünftiges Ankommen in Nürnberg. An dieser Stelle möchte ich mich ganz herzlich bei den Hilfsorganisationen für ihre Arbeit bedanken.
  7. Soziale und kulturelle Einrichtungen sowie Sportvereine und viele andere mehr bieten Integrationsmöglichkeiten.
  8. Mit der Agentur für Arbeit, der Regionaldirektion und dem Job-Center werden wir alles tun, um die Neubürgerinnen und -bürger in Arbeit und Ausbildung zu bringen, ohne die Belange unserer Langzeitarbeitslosen zu vernachlässigen.
  9. Wir organisieren und stützen das Ehrenamt. Das ist für mich ein Highlight des vergangenen Jahres: Wie viele Menschen spontan, von sich aus, oft bislang ohne Erfahrung in Vereinen und Verbänden, sich aufgemacht haben, zu helfen – das ist denkmalwürdig und verdient größten Dank und Respekt.
  10. Und wir werden uns Gedanken machen müssen, wie wir „Staatsbürgerkunde“ nachhaltig vermitteln können, was wir an Lern- und Anpassungsprozessen fordern von denen, die bei uns bleiben wollen und werden.

Den Nürnberger Trichter dazu gibt es ja leider nicht. Wir sind gerade dabei, mit Polizei und Justiz darüber zu diskutieren, wie wir jeweils im Rahmen unserer Zuständigkeiten, alleine oder zu dritt, in den Erstaufnahmeeinrichtungen „inhouse“-Angebote rund um das Thema Werte und Gesetze, Freiheiten und ihre Grenzen zu machen. Und zwar ohne die Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen.

Ebenso geradezu ein Gebot der Vernunft ist es, soziale Konkurrenzen mit der aufnehmenden Gesellschaft zu vermeiden, das heißt bezahlbare Wohnungen für alle Gruppen des Wohnungsmarktes zu bauen, Programme für Langzeitarbeitslose zu intensivieren und darauf zu achten, dass Schulklassen nicht zu groß, Kita-Plätze nicht Mangelware werden.

So sehen Lösungen aus, „die langfristig Bestand haben und von Mehrheiten getragen werden“ (Joachim Gauck).

So sehen Lösungen aus, die einer inneren Haltung folgen und nicht Stimmungen. Stimmungen können kippen, Haltungen können stabilisieren. Viel zu viel und viel zu oft haben wir – amtsbedingt auch ich selber – im vergangenen Jahr über finanzielle und personelle Ressourcen gesprochen. Mindestens genauso wichtig sind aber die moralischen Ressourcen dieser Gesellschaft. Manch einer zeigt sie durch Spenden, andere aktivieren sie im Ehrenamt, wieder andere dadurch, dass sie ihre Haltung auch an Stammtischen tapfer vertreten. Mein Dank und Respekt gilt ihnen allen. Sie sind es, die über Gelingen oder Scheitern von Integration mit entscheiden. Mit Haltung!

In einem sehr lesenswerten Plädoyer für Optimismus unter dem Titel „Fürchtet Euch nicht!“, zu Weihnachten in der „Zeit“ erschienen, hat der Autor Jan Ross für diesen Optimismus gerade in der Politik Stellung bezogen:

„Das Plädoyer für Optimismus bedeutet nicht, dass man naiv sein sollte. Es gibt wohlmeinende Idealisten, die erheblichen Schaden angerichtet haben. (…) Eine wache, nüchterne Skepsis ist aber etwas vollkommen anderes als die Herrschaft der Angst. (…) Im Schatten der Angst kann man nicht lieben, politisch gesprochen: nicht Gemeinschaft halten, Beziehungen pflegen, Freunde und Verbündete gewinnen – Angst ist eine antisoziale Kraft.“

Wenn wir ehrlich zu uns sind, dann sind die Debatten, die gerade stattfinden, fällig gewesen, manche Elemente davon überfällig. Es musste uns klar sein, dass die Probleme der Globalisierung den „Schutzschirm“ der anderen EU-Länder zum „außengrenzenlosen“ Deutschland irgendwann durchlöchern würden. Es musste uns klar sein, dass eines der reichsten Länder der Welt mit einer der stabilsten Demokratien der Welt zum Sehnsuchtsort für Millionen Menschen geworden ist.

Es muss uns klar sein, dass mit gesicherten Außengrenzen – wo auch immer – diese Sehnsucht nicht weniger wird. Diese Sehnsucht wird nur weniger, wenn wir den Menschen in ihrer Heimat dabei helfen, auch nur ein bescheidenes Maß an Freiheitsrechten, Demokratie und Wohlstand zu erlangen.

Es ist nötig, dass wir immer wieder über „interkulturelle Alphabetisierung“ werden reden müssen, bei uns und bei denen, die zu uns kommen.

Es ist sinnvoll, die Selbstvergewisserung einer immer heterogener werdenden Zivilgesellschaft von Zeit zu Zeit vorzunehmen, die Frage zu stellen, wo wir herkommen, wo wir hin wollen, wie wir uns verändern müssen, damit alles, was uns wertvoll ist, so bleibt, wie es ist. Die Frage danach, was uns im Inneren zusammenhält, nach Religion und Humanismus, nach Demokratie und Freiheit.

Aber auch das Alltagsleben geht weiter:

Und natürlich planen, bauen und sanieren wir weiter Kindergärten, Schulen, Straßen, Wohnhäuser, Brücken, den Konzertsaal, Kultureinrichtungen, die Umweltstation, Feuerwachen und Feuerwehrhäuser, Sportplätze und Turnhallen, gestalten die Stadt am Fluss, entwickeln die Altstadt, Südstadt, Weststadt und Langwasser weiter und setzen Freiraum-Konzepte um. Und natürlich kümmern wir uns um die Arbeitsplätze und die Wirtschaft, um die (vielen!) ganz Kleinen und um die Älteren. Wir werden „barrierefreier“ und inklusiver, pflegen unsere Geschichte und achten auf unsere zukünftige Entwicklung. Im Szenario 2026 liegt ein in Zahlen geronnener Wunschzettel für die Zukunft der Stadt vor uns, der uns finanzierungsseitig einiges abverlangen wird, die Lage der Stadt im Wettbewerb mit anderen deutschen und europäischen Städten aber verbessern wird.

Ob dann alles besser oder gar gut wird, weiß ich nicht, aber eines weiß ich: Unsere Stadt mit ihren Bürgerinnen und Bürgern hat das Zeug dazu. Lassen Sie uns uns auf den Weg machen, optimistisch wie immer.

Genau in diesem Sinne wünsche ich Ihnen wie immer Glück, Gesundheit und eben genau diesen Optimismus für 2016.
 

Stadt Nürnberg

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