Nachrichten aus dem Rathaus

Nr. 29 / 11.01.2017

Ansprache von Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly am Mittwoch, 11. Januar 2017, beim Neujahrsempfang der Stadt Nürnberg im Foyer des NCC-West der NürnbergMesse

- Es gilt das gesprochene Wort –
 

Anrede,

der Satz des Jahres 2016 ist für mich der von der „aus den Fugen geratenen Welt“. Nicht deshalb, weil ich ihn für richtig hielte. Seit ich politisch denken kann, war die Welt, um im Bild zu bleiben, noch nie ordentlich und sauber „verfugt“. Wenn man das feststellt, ist man aber gefährdet, wahlweise als notorischer Kulturpessimist oder als Verharmloser da zu stehen.

Bemerkenswert ist er deshalb, weil er eine Melange aus Ratlosigkeit und Fatalismus ausdrückt und damit das in Worte gefasste Kopfschütteln darstellt. Die Jahresrückblicke der vergangenen Wochen lassen die Orte der Anschläge an uns vorüberziehen: Istanbul, Orlando, Brüssel, Nizza, München, Würzburg, Berlin und ganz zu Beginn des neuen Jahres schon wieder Istanbul.

Der Innenminister wurde nicht müde, uns zu erinnern: Wir haben doch schon seit Jahren gewusst, dass auch Deutschland im Fokus des IS-Terrors steht. Trotzdem erschüttert uns das, was in Berlin auf dem Weihnachtsmarkt passiert ist, nochmals in neuer Dimension. Angela Merkel hat öffentlich die uns alle bewegende Frage formuliert. Was sind das bloß für Menschen, was geht in ihren Köpfen vor? Die ehrliche Antwort: Wir wissen es nicht. Darum weiß man auch nicht, was genau zu tun ist. Mehr Pädagogik, um Radikalisierung zu verhüten, mehr Kontrollen, um die Bösen möglichst vor dem Anschlag zu finden, noch mehr und strengere Gesetze? Haben wir ein Rechtssetzungsdefizit oder ein Rechtsdurchsetzungsdefizit? Da lässt sich trefflich streiten.

Die Wahrheit ist: Hundertprozentige Sicherheit gibt es nicht und Terrorismus dieser Art wird nie komplett zu verhindern sein.

Wie also umgehen mit Angst und Unbehagen? Ist es nur Terrorangst? Der Soziologe Heinz Bude – von mir viel zitiert mit dem Satz „Wer Angst hat, der verkennt das Wirkliche, vermeidet das Unangenehme und verpasst das Mögliche“ – hat diese Ängste erforscht: „Es gibt so etwas wie eine Erlebnisschichtung der Angst. Die Angst vor einem terroristischen Angriff aus heiterem Himmel verbindet sich mit Ängsten, die mit grundlegenden Veränderungen unserer Gesellschaft zu tun haben. Wir kommen aus einer Gesellschaft der Versprechen und befinden uns in einer Gesellschaft der Drohungen.“ Er nennt als Beispiel das Versprechen des Aufstiegs durch Bildung. Heute macht sich – so Bude – „das bedrohliche Gefühl breit, dass es für die Jungen schwieriger geworden ist, den Sozialstatus der Eltern auch nur zu halten“. Dazu schichten sich noch Ängste vor weiterer und unumkehrbarer Umweltzerstörung, vor all diesen unübersichtlichen und schier unlösbaren politischen Konflikten, die immer näher rücken.

Und wir Politiker mit unseren Parteien haben Angst vor der Angst der Menschen. Wir wissen aus eigenem täglichem Erleben, dass man mit dem „guten Argument“ niemandem seine Angst ausreden kann, sicher nicht die vor Terror und leider wohl auch nicht die vor den Flüchtlingen oder die vor den Fremden. Andererseits gibt es zum „guten Argument“ keine Alternative!

An die tieferen Schichten zu gehen, hieße, die im Versprechen der sozialen Marktwirtschaft angelegten „Gerechtigkeiten“ wie Bildungsgerechtigkeit, Verteilungsgerechtigkeit, Geschlechtergerechtigkeit und Chancengleichheit in den politischen Blick zu nehmen.

Neben diesen „Schichtungen der Angst“, oder vielleicht gerade wegen ihnen, verlangt die Gesellschaft von der Politik auch ein Angebot zu Identität und Identifikation. Wenn man so will: den Blick über den Tag hinaus. Wir sind wohl nicht nur in Deutschland, sondern in vielen Ländern auf der Suche nach dieser Identität, nach dem inneren Band, das uns einer großen Klammer gleich zu einen vermag.

Die Politikangebote, die darauf abzielen, dieses Einende in einem Volksbegriff („Wir sind das Volk“) oder dem einer diffusen neuen „Wir-Gemeinschaft“ anzubieten, sind auf dem Holzweg. Denn diese Wir-Gefühle speisen sich aus Ausgrenzung, Herabwürdigung und Vereinfachung.

Um ein Bild aus der Kulturhauptstadtbewerbung des österreichischen Rheintals aufzugreifen: Die „gute alte“ Stadt war wie ein Spiegelei: In der Mitte das Dotter – Zentrum, Altstadt, Hauptmarkt – außenherum das Eiweiß: Industriegürtel, Wohnviertel, eine klare Ordnung. Die Stadt, wie sie heute zusammengesetzt ist, gleicht dagegen eher einem Rührei.

Der Rechtspopulist verspricht die Rückverwandlung des Rühreis zum Spiegelei.

Die Selbstvergewisserungsdebatte der Zivilgesellschaft auf der Suche nach Orientierungspunkten analysiert dagegen das Rührei, findet darin klar erkennbare Eiweiß- und Eigelbbestandteile vor und sucht danach, was beide in dieser Mischung zusammenhält.

Die Wahrheit ist also wie meistens viel schwieriger. Da gilt es, auf die „angstgeschichteten“ Fragen Antworten zu geben, der Unsicherheit zu begegnen, ja auch ein Stück fröhlichen Optimismus zu zeigen. So schlecht sind die Zukunftsbedingungen in unserem Land schließlich nicht. Und manchmal hilft auch ein Blick zurück:

Solche Phasen von Selbstvergewisserung sind in der Nachkriegszeit nichts Neues. Denken Sie an die 68er-Zeit und ihre zum Teil rüden gesellschaftlichen Debatten (Notstandsgesetze, Ostverträge, Atomkraft, Paragraph 218) oder eine Generation später an die Diskussion über den ersten Militäreinsatz der Bundeswehr im Kosovokrieg.

Jedes Mal hat es harte Auseinandersetzungen gegeben, vieles von dem, was damals umstritten war, ist heute breiter Konsens – im Ergebnis ist unser Land danach immer etwas anders geworden, um so zu bleiben, wie es ist, obwohl die Welt sich verändert hat. Es ist paradox: Wenn vieles so bleiben soll, wie es ist, muss vieles anders werden.

Welche Fragen stellen sich, neben denen der Gerechtigkeiten? Was wird anders, und was muss, weil vieles anders wird, von uns anders gemacht werden?

 

  • Ganz sicher werden wir unser – das heißt das deutsche und europäische – Verhältnis zum Rest der Welt irgendwie neu definieren müssen. Wenn Deutschland der Sehnsuchtsort für Millionen von Menschen in aller Welt ist, dann kann ein „Grenzmanagement“ den Zuzug beschränken, nicht aber die Sehnsucht beseitigen.
     
  • Wenn wir nach dem Brexit und all den um sich greifenden Renationalisierungsrhetoriken unsere Rolle in Europa beschreiben wollen, schadet es dann, daran zu erinnern, dass die freie Reichsstadt wissenschaftlich, ökonomisch und kulturell schon jahrhundertelang total europäisch war, bevor ein paar Nationalstaaten die römischen Verträge unterzeichneten, dass unsere Demokratie, dass Partizipation Erfindungen der europäischen Stadt sind? Wir müssen Europa mit mehr Inhalt hinterlegen als nur den (meistens) fehlenden Grenzkontrollen.
     
  • Müssen wir uns nicht auch als Stadt viel intensiver mit dem Thema Digitalisierung auseinandersetzen? Als die McKinsey-Studie zur Zukunft Bayerns erschienen ist, hat manch einer noch gelächelt, dass die Autoren die bayerische Automobilindustrie als „Risikopotenzial“ eingestuft haben. Einige Zeit Entwicklung im Internet der Dinge und einen Abgasmanipulationsvertuschungsskandal später lacht keiner mehr.

Da gibt es sicher mehr Fragen als Antworten.

Wie verändern sich die Soziologie und der Städtebau der Industriegesellschaft durchs Internet der Dinge? Es ist schön, wenn man Gewerbe und Wohnen wieder zusammenbringt, weil Produzieren leise und emissionsarm funktioniert.

Es ist gruselig, sich vorzustellen, dass der 3-D-Drucker, in dem ein Stück eines Produkts genauso teuer produziert wird wie eine Million Stück, das klassische Großunternehmen vielleicht überflüssig machen wird.

Wie verändert sich die bewährte Sozialpartnerschaft durch die Digitalisierung? Neue Selbstbestimmung oder neue Selbstausbeutung? Wie ändert die Digitalisierung Information, Kommunikation und Kooperation? Wie die Kunst und die Ästhetik? Wie die Ethik und die Moral? Was macht das alles mit uns und wer sind wir überhaupt?

Klar doch, wer wir sind, das wissen wir alle. Jeder hier, der aus Nürnberg kommt oder die Stadt kennt, kennt den typischen Gartenstädter, Gostenhofer, Knoblauchsländer Menschen.

Aber stimmt das wirklich? Wie viele von diesen Bildern sind Vorurteile, aber keine Urteile?

Wir führen eine Wanderungsbilanz unserer wachsenden Stadt. Danach sind in den vergangenen zehn Jahren insgesamt 313 000 Menschen zu- und 277 000 Personen weggezogen.

Theoretisch, natürlich sind da auch viele Doppelzählungen dabei, schlägt sich also in einem Jahrzehnt Nürnbergs Bevölkerung zur Hälfte um. So ist das mit dem typischen Gostenhofer.

Die Menschen leben gerne hier, das ist statistisch erwiesen. Obwohl viele potenziell „gar nicht von hier“ sind, erschließt sich ihnen irgendeine Identität, können sie sich mit so etwas Ähnlichem wie Heimat identifizieren. Warum? Woher? Was speist diese Kraft?

Ich selber habe ein Bild von dieser Stadt als einer, der hier geboren ist und immer hier gelebt hat. Ist das das gleiche Bild wie das des jungen Mannes, der zum Studieren gekommen ist, der jungen Frau, die als Krankenschwester hier anfängt, dem Ehepaar, das nach vielen Jahrzehnten im Umland freudig in die Stadt zurückkehrt? Und wer von uns hat das richtige Bild?

Die Frage für Politik und Zivilgesellschaft ist: Was ist in dieser heterogenen Gesellschaft der richtige Rezeptor zum Andocken für Identität und Identifikation? Wie kann man diese Rezeptoren stärken? Was bewegt uns heute, was in zehn Jahren?

Wegen dieser Fragen, um diesen Weg der Selbstvergewisserung zu suchen und zu gehen, haben wir uns entschlossen, unseren Hut für den Titel der europäischen Kulturhauptstadt 2025 in den Ring zu werfen.

Weil wir glauben, dass wir die richtigen Fragen stellen. Das tun andere so oder so ähnlich natürlich auch.

Weil wir glauben, dass wir ein paar besondere Geschichten zu erzählen haben, bei denen Linien aus der Vergangenheit zu Leitplanken für die Zukunft werden können, etwa beim Thema europäische Stadt oder den Menschenrechten. Oder auch bei der Digitalisierung unseres Alltags. Und auch bei der Frage nach dem inneren Zusammenhalt. Diese grundlegenden und viele andere Fragen mit möglichst vielen Menschen aus Europa und dem Rest der Welt und mit möglichst allen Nürnbergerinnen und Nürnbergern mit den Mitteln von Kunst und Kultur zu durchdringen und Antworten zu suchen, ist – kurz gefasst – Aufgabe und Chance einer Kulturhauptstadt.Die Bewerbung und mögliche Realisierung ist ein einziges großes Stadtentwicklungsprojekt und auch eine Vision oder Utopie für unsere Stadt.

Anrede,
ich weiß wohl, dass eine solche Bewerbung nicht zwangsläufig auf Anhieb „fanclubfähig“ ist. Das ist doch alles zu abstrakt, sagt mancher. Da gibt es Wichtigeres, sagen andere.

Da sind Kulturschaffende, die befürchten, es würden Ressourcen von ihnen weggeleitet. Da gibt es städtische Kollegen, die schauen auf ihre Restlebensarbeitszeit und stellen fest, dass sie nicht mehr im aktiven Dienst dabei sein werden, und wieder andere, die sagen: „Ich mache schon mit, aber nur wenn ich zwei neue Planstellen kriege.“

Und wir im Rathaus stehen vor dem Problem, dass wir einerseits ganz viele Fanclubs haben möchten, andererseits einen relativ eng vorstrukturierten Bewerbungsprozess in der ersten Auswahlphase bis 2019 haben, der konzentriert bearbeitet werden will. Wir wollen Begeisterung mobilisieren und müssen manche Erwartung gleich wieder dämpfen. Wir brauchen ganz viel Partizipation und werden manchmal sagen müssen, dass es noch ein wenig dauern wird.

Wir wollen eine Kulturhauptstadtbewerbung der Ideen und nicht der Steine entwickeln. Warum? Weil wir ohnehin schon kräftig in Kulturbauten investieren. Wir bauen einen Konzertsaal, sanieren Meistersingerhalle und Opernhaus, stellen den Z-Bau fertig.

Wir werben im Stadtrat um Vertrauen und Zustimmung, obwohl wir nicht einmal genau sagen können, was das kosten wird. Wir wissen, was es woanders gekostet hat. Wir wissen, dass es nicht zulasten anderer Projekte in unserem Investitionsszenario gehen darf, nicht zulasten der Schulen, der sozialen Belange, der Umwelt, des Sports…

Wir wollen Kulturhauptstadt werden, weil wir Kulturstadt sind, wir kennen unsere Stärken und benennen unsere Schwächen. Wir wollen alle mitnehmen und mit dem Kulturhauptstadtjahr die Startrampe bauen, von der aus die nächste Generation losfliegen können soll.

Ach ja, ehe ich es vergesse:
Ich finde, eine Stadt muss ungefähr alle 25 Jahre ein ordentliches Fest feiern. 1971 feierten wir ein Dürer-Jahr, an das jeder, der damals schon alt genug war, noch sehr viele Erinnerungen hat.

Und dann das Stadtjubiläum 2000, das eher „introvertiert“, also auf die Stadtbevölkerung selbst ausgerichtet war. Blaue Nacht, Klassik Open Air und Stadtverführungen sind Formate, die seither die Massen begeistern.

Das Kulturhauptstadtjahr wird ein „Stadtfest“ mit extrovertiertem Anspruch. Es soll Identität stärken, Zukunft antizipieren und geistige Heimat des Selbstvergewisserungsprozesses einer sich verändernden Stadtgesellschaft sein. Es soll auf uns aufmerksam machen und Stereotypen aufbrechen.

Und schön wird’s auch noch! Seien Sie dabei, machen Sie mit.

„Demokratie“, sagte die Autorin Carolin Emcke in der Dankesrede anlässlich der Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels, „ist eine dynamische Übung im Umgang mit Ungewissheiten und Kritik. Eine freie säkulare demokratische Gesellschaft ist etwas, das wir lernen müssen. Im Einander-Zuhören. Im Nachdenken übereinander. Im wechselseitigen Respekt vor der Vielfalt der Zugehörigkeiten und individuellen Einzigartigkeiten. Und nicht zuletzt im gegenseitigen Zugestehen von Schwächen und ein Verzeihen.“

Was braucht es dazu, fragt sie weiter, und konstatiert: „Etwas Haltung, etwas lachenden Mut“ und „die Bereitschaft, ab und zu die Blickrichtung zu ändern“.

Das wünsche ich Ihnen für 2017:
Glück und Gesundheit, Haltung und „lachenden Mut“.

 

 

 

 

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