Nachrichten aus dem Rathaus

Flagge zeigen für das Verbot aller Atomwaffen

„Atomwaffen abschaffen!“ – dieses Ziel steht im Mittelpunkt der Aktionen des Bündnisses „Mayors for Peace“ („Bürgermeister für den Frieden“). Auch die Stadt Nürnberg hisst am Freitag, 7. Juli 2017, die Friedensflagge des weltweiten Netzwerks. Zum Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki weht die Fahne vor dem Heilig-Geist-Haus am Hans-Sachs-Platz, in dem das städtische Menschenrechtsbüro untergebracht ist. Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly ist seit März 2004 Mitglied von „Mayors for Peace“.

Mit dem Hissen der Flagge verbinden weltweit Bürgermeisterinnen und Bürgermeister den Appell an die Weltgemeinschaft, die Beseitigung der Nuklearwaffen voranzutreiben und sich für eine friedliche Welt einzusetzen. 240 deutsche Städte, darunter auch Nürnberg, werden in diesem Jahr teilnehmen. Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly appelliert: „Immer mehr Städte beteiligen sich am Flaggentag der ‚Bürgermeister für den Frieden‘. Städte sind zunehmend besorgt über den Stillstand der Abrüstungsbemühungen wichtiger Nationalstaaten. Gerade jetzt braucht es viele Stimmen, die sich für die Ächtung der Atomwaffen einsetzen. Die Nichtnuklearstaaten haben mit ihren Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot ein weiteres internationales Forum geschaffen, um den Druck zur nuklearen Abrüstung zu erhöhen. Deutschland nahm nicht an den Gesprächen teil. Die ‚Mayors for Peace‘ appellieren daher an die Bundesregierung, zukünftig alle Bemühungen zur atomaren Abrüstung ernsthaft und konstruktiv zu begleiten.“

Dieses Jahr starten die Aktionen zum Flaggentag bereits am Freitag, 7. Juli 2017. An diesem Tag gehen in New York die Verhandlungen von rund 130 Nichtnuklearstaaten über ein Atomwaffenverbot zu Ende. Ein Verbotsvertrag würde Nuklearwaffen ächten und wäre ein Meilenstein auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. Die Atomwaffenstaaten blieben diesen Verhandlungen fern, ebenso Deutschland als NATO-Mitglied.

Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag – das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen – vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: Die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre „völkerrechtliche Verpflichtung“ gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen. maj

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