Nachrichten aus dem Rathaus

Jahresabschluss: Gutes Ergebnis, hohe Investitionen

Der Stadtrat berät in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause am Mittwoch, 26. Juli 2017, den Jahresabschluss 2016. Die Bilanz für das abgelaufene Jahr weist einen Jahresüberschuss von 29,6 Millionen Euro aus, ursprünglich geplant war ein Defizit von 6,6 Millionen Euro. Im Vorjahr konnte ebenfalls ein Jahresüberschuss von 7,1 Millionen Euro erzielt werden. Bei der Ergebnisrücklage wurde die Marke von 100 Millionen Euro mit einem Wert von 102,5 Millionen Euro wieder überschritten.

Der Hauptgrund für das gute Ergebnis ist im Jahr 2016 vor allem bei den guten Steuererträgen zu suchen. Sie lagen mit insgesamt 881,6 Millionen Euro um 25,4 Millionen Euro über den Planwerten. Insbesondere die beiden Steuerarten Gewerbe- und Einkommensteuer trugen mit einem Plus von 16,1 beziehungsweise 9,3 Millionen Euro über Plan dazu bei. Stark im Fokus stand wie bereits in den Vorjahren das Thema Investitionen. Die Bilanzsumme ist um 158,6 Millionen Euro gewachsen. Das Anlagevermögen konnte um 45,7 Millionen Euro gesteigert werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Stadt im Bereich der Kunstgegenstände nach einer entsprechend detaillierten Begutachtung eine Korrektur um rund 84 Millionen Euro nach unten vornehmen musste. Bislang wurden viele Werke noch mit einem Pauschalansatz in der Bilanz angesetzt.

Aufgrund des Finanzierungsbedarfs der langfristigen Investitionen in die Infrastruktur beträgt die Nettoneuverschuldung im Jahr 2016 59,9 Millionen Euro. Neue Kredite werden von Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation in der Regel mit den aktuell niedrigen Zinssätzen für 30 Jahre abgeschlossen. Damit konnte die Stadt in den letzten Jahren eine stetig sinkende Zinsbelastung verzeichnen. Der Schuldenstand in der Kernstadt beträgt Ende 2016 1,36 Milliarden Euro. Bezieht man alle städtischen Eigenbetriebe, also auch die gebührenfinanzierten Betriebe Stadtentwässerung und Umweltanalytik und die Abfallwirtschaft mit ein, bewegt sich die Verschuldung in den letzten fünf Jahren auf konstantem Niveau.

Das Thema Investitionen und deren Finanzierung wird in den Folgejahren ein Schwerpunkthema im städtischen Haushalt bleiben. Diesen Umstand zeigte auch das im September 2016 letztmalig aktualisierte Szenario 2026 mit einem Finanzierungsbedarf von insgesamt 725 Millionen Euro. Darin sind jedoch neu hinzugekommene Vorhaben, wie etwa die Ertüchtigung der Schul-IT, noch gar nicht enthalten. Aus diesen Gründen bleiben die finanziellen Herausforderungen trotz des guten Ergebnisses 2016 und der guten Entwicklung bei den Steuereinnahmen enorm. maj

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