Nachrichten aus dem Rathaus

Flagge zeigen für das Verbot aller Atomwaffen

„Atomwaffen abschaffen!“ – dieses Ziel steht auch dieses Jahr im Mittelpunkt der Aktionen des Bündnisses „Mayors for Peace“ („Bürgermeister für den Frieden“). Auch die Stadt Nürnberg hisst ab dem heutigen Freitag, 6. Juli 2018, die Friedensflagge des weltweiten Netzwerks. Zum Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki weht die Fahne vor dem Heilig-Geist-Haus am Hans-Sachs-Platz. Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly ist seit März 2004 Mitglied von „Mayors for Peace“.

Mit dem Hissen der Flagge verbinden weltweit Bürgermeisterinnen und Bürgermeister den Appell an die Weltgemeinschaft, die Beseitigung der Nuklearwaffen voranzutreiben und sich für eine friedliche Welt einzusetzen. 272 deutsche Städte, darunter auch Nürnberg, werden in diesem Jahr teilnehmen. Am 20. September 2017 hatte die Generalversammlung der Vereinten Nationen (VN) den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen feierlich zur Unterschrift ausgelegt. Der Vertrag ist das Resultat einer neuen internationalen Bewegung, die sich für eine atomwaffenfreie Welt stark macht. Atomwaffen waren bisher die einzigen Massenvernichtungswaffen, die völkerrechtlich nicht geächtet waren –anders als etwa biologische oder chemische Massenvernichtungswaffen.

Der Internationale Gerichtshof hatte 1996 in seinem Gutachten „Legality of the Threat or Use of Nuclear Weapons“ festgestellt, dass der bloße Besitz von Atomwaffen sowie deren Einsatz zum Zwecke der Selbstverteidigung in Extremsituationen, in denen der Bestand des sich verteidigenden Staates auf dem Spiel stehe, nicht gegen geltendes Völkerrecht verstoße. Nichtsdestotrotz mehrten sich in den vergangenen Jahrzehnten Stimmen, nach denen der Einsatz von Atomwaffen gegen humanitäres Völkerrecht verstoße, weil diese der Natur der Sache nach stets unterschiedslos töteten und wegen ihrer verheerenden, unkontrollierbaren Folgen schwerlich in verhältnismäßiger Weise eingesetzt werden könnten.

Der Atomwaffenverbotsvertrag verbietet nunmehr umfassend Herstellung, Erprobung, Besitz, Einsatz beziehungsweise die Androhung eines Einsatzes, Transfer über und Stationierung von Atomwaffen im eigenen Staatsgebiet sowie jegliche Beihilfe zu den vorgenannten Verhaltensweisen. Jeder Staat, der beim Beitritt Atomwaffen besitzt, verpflichtet sich, diese so bald wie möglich zu vernichten. Ferner verpflichten sich die Mitgliedstaaten, Opfern von Atomwaffentests oder -einsätzen medizinische, psychologische, wirtschaftliche und soziale Hilfe zu leisten und in ihrem Hoheitsgebiet Maßnahmen zur Sanierung kontaminierter Gebiete zu ergreifen.

Auch eine Nürnberger Abordnung der IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung eines Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung) appellierte im Juni beim Aktionstag am Fliegerhorst Büchel, wo noch heute im Rahmen der sogenannten nuklearen Teilhabe der NATO US-amerikanische Atomwaffen gelagert werden, an die Bundesregierung, durch Parlamentsbeschluss dem Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen beizutreten. maj

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