Nachrichten aus dem Rathaus

Nr. 381 / 09.04.2019

Planungsbeginn für den Ausbau der Ostendstraße

Für den Ausbauplan Ostendstraße zwischen Cheruskerstraße und Lechnerstraße hat die Stadtverwaltung die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren an die Regierung von Mittelfranken übergeben.

Durch den geplanten Ausbau werden der sanierungsbedürftige Pflasterbelag entfernt, die Straße neu begrünt und Rad- und Gehwege angelegt. Ein Rasengleis für die Straßenbahn vermindert den Lärm und die Unfallgefahr, erhöht die Zuverlässigkeit für die Fahrgäste und verbessert die ökologische Bilanz der Straße sowie das Erscheinungsbild. Eine zweite Linksabbiegespur stadteinwärts zur Ringstraße verbessert die verkehrstechnische Abwicklung des Kraftfahrzeugverkehrs und zu den Grundstückszufahrten. Planung- und Baureferent Daniel F. Ulrich: „Nach einem langen Planungsprozess und Beschluss des Stadtrats für die Planung wäre die zeitnahe Umsetzung der Maßnahme ein großer Beitrag für die Stadtentwicklung im Nürnberger Osten.“

Die Planfeststellung ist ein gesetzlich verankertes Genehmigungsverfahren mit Beteiligung der Betroffenen. Dazu wird die Regierung von Mittelfranken die Unterlagen in Nürnberg auslegen. Nach einer festen Frist werden eventuelle Einwendungen von der Stadtverwaltung ausgewertet und in einem Erörterungstermin werden die vorgeschlagenen Lösungswege diskutiert. Die Regierung von Mittelfranken wägt dann ab und erlässt – gegebenenfalls unter Auflagen – den sogenannten Planfeststellungsbeschluss, das Baurecht für die Stadt Nürnberg. Das Verfahren dient insbesondere der Abwägung bei Eingriffen in die Rechte Dritter gegenüber den Belangen der Allgemeinheit.

Die Finanzierung der Maßnahme ist ab 2021 im Mittelfristigen Investitionsplan enthalten. Der Baubeginn könnte 2021 erfolgen. Für die Maßnahme werden auch Fördermittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) beantragt.

Der Beginn der Auslegungsfrist wird durch die Regierung von Mittelfranken ortsüblich bekanntgegeben.

Stadt Nürnberg

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