Nachrichten aus dem Rathaus

Nr. 16 / 08.01.2020

Ansprache von Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly am Mittwoch, 8. Januar 2020, beim Neujahrsempfang der Stadt Nürnberg im Foyer des NCC-West der NürnbergMesse

– Es gilt das gesprochene Wort –

 

Anrede,

die „Süddeutsche Zeitung“ hat in ihrer Neujahrsausgabe geschrieben, das Spannendste an Angela Merkels 15. Neujahrsansprache sei die Frage, ob sie auch noch eine 16. halten werde.

So gesehen, ist hier schon mal die Luft raus: Meine 18. Neujahrsrede ist und bleibt meine letzte.

Anders als sonst ist sie diesmal nicht von längerer Hand vorbereitet. Ist ja eh klar, was man beim letzten Mal so sagt…

Echt?

Nein, denn bei näherer Betrachtung ist gar nichts klar und es gäbe eine Reihe von Möglichkeiten, aber keine richtig gute: Ich könnte Bilanz ziehen – „Früher war alles schlechter, jetzt ist alles prima.“ – oder, derzeit schwer in Mode, Kulturpessimismus verbreiten – „Früher war alles besser und jetzt wird’s ganz schlimm“ – oder den Nachfolgern gute Ratschläge erteilen: „Ich sag‘ Euch schnell nochmal, wo es lang geht.“

Würde ich Bilanz ziehen wollen, müsste ich Ihnen Zahlen um die Ohren hauen und dann jeweils herausmeißeln, welchen Anteil mein segensreiches Wirken an dem einen oder anderen Erfolg hat.

Etwa die Arbeitslosenquote, 2005 auf einem Allzeithoch von 14,1 Prozent, heute zuletzt bei 4,9 Prozent – nicht von uns gemacht, aber halt auch nicht ganz ohne uns. Kritiker würden zu Recht entgegenhalten: immer noch zu viele Erwerbslose.

Oder die Zahl der Kinderkrippenplätze. Bei meinem Amtsantritt 2002 lag die Versorgungsquote bei zwei Prozent, heute beträgt sie 38 Prozent. Auch hier wäre der lapidare Kommentar „Das reicht aber noch nicht“ nicht falsch.

Ich müsste darauf hinweisen, dass sich die Investitionen in der Stadt – das zentrale Gestaltungsmittel – vervierfacht haben und bekäme je nach Position entgegengehalten, dass da aber auch ein „blödsinniger“ Konzertsaal, ein „steinzeitlicher“ Frankenschnellweg-Ausbau enthalten seien und überhaupt: Hätte man früher mehr in den Substanzerhalt gesteckt, müsste man heute nicht alles neu bauen.

Sicher ist: Wenn wir früher alles gewusst hätten, was wir heute wissen, hätten wir ganz andere Sachen falsch gemacht.

Irgendwann würde ich dann beginnen, die metaphysische Entwicklung der Stadt, ihren Ruf in Deutschland und in bestimmten Fragen wie Menschenrechtsarbeit oder Erinnerungskultur auch in aller Welt hervorzuheben. Oder den inneren Zusammenhalt der Zivilgesellschaft. Alles kaum messbar, manches durch ein einziges schlimmes Ereignis widerlegbar.

Erkenntnis: Entweder ich langweile Sie mit Zahlen, Daten und Fakten oder ich versuche, am eigenen Bild in der Stadtgeschichte legendenbildend einzugreifen. Das ist schlecht, weil das heute Journalisten und morgen vielleicht Historiker machen müssen. Wer auch immer, jedenfalls nicht ich.

Die andere Variante – „Früher war alles besser, jetzt wird es ganz schlimm“ – liegt bei so manchen Reden in der Luft. Sie erinnern sich an Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, der vor zwei Jahren von der Welt gesprochen hat, die aus den Fugen geraten schien. Ich habe das damals schon nicht so gesehen, schließlich haben wir in Deutschland die höchste Zahl von Beschäftigung seit der Wiedervereinigung, die geringste Zahl von Bedarfsgemeinschaften, das höchste Sparvolumen aller Zeiten. Alleine im neuen Jahrzehnt werden 2,6 Billionen Euro vererbt. Und: Wir leben seit 75 Jahren in Frieden.

Das weiß auch der Bundespräsident und dennoch hat er in seiner Rede damals einem Gefühl Ausdruck verliehen, das wahrscheinlich jeden hier schon einmal umgetrieben hat. Wenn man eine Woche „Süddeutsche Zeitung“ nachliest, wird man mühelos fündig. Heribert Prantl spricht von einem „bangen Jahresendgefühl 2019“, Kurt Kister von einer „Zeitenwende“ und Joachim Käppner findet gar erstaunliche Parallelen von heute zu den 20er Jahren des vergangenen Jahrhunderts mit dem aufkommenden Nationalsozialismus.

Die Herren stammen ja alle aus der Montblanc-Füllfederhalteretage des deutschen Journalismus und leisten sich doch eine apokalyptische Einschätzung, die ich für übertrieben halte. Zwischen Schwarz und Weiß ist doch eine Menge Platz für Grautöne.

Max Frisch hat einmal davon gesprochen, dass es dann eine produktive Kraft der Krise gebe, wenn man ihr den Beigeschmack der Katastrophe nimmt. Und für manches, was uns heute erregt, ist ja schon der Begriff der Krise zu hart. Wir können wie damals bei der Flüchtlingszuwanderung ein Auseinanderfallen von Stimmung und Haltung beobachten. Das kann man schön an der Klimadebatte zeigen: Ja, es waren viele Millionen junge Leute auf den Straßen bei den „Fridays for Future“-Demos, aber nein, sie sind noch nicht die Mehrheit. Ja, die jungen Leute haben Recht, wenn sie sagen, es werde zu wenig getan für den Klimaschutz, aber nein, niemand hat das Recht, deswegen die Basis unseres Zusammenlebens in Frage zu stellen: die Demokratie, wie das manche, durchaus prominente Protagonisten der Bewegung tun. Auch der Klimaschutz geht nur in und mit der Demokratie. Deshalb haben wir in Nürnberg auch den Begriff „Klimanotstand“ nicht verwendet.

Es muss geredet – „gestritten“ hat Steinmeier gesagt – werden, zwischen passionierten Kreuzfahrern, Charterfliegern oder Avocado-Essern und denen, die unser aller individuelle Verantwortung für das Klima richtig erkennen. Und wie ist das mit den Omas (und Opas) der „Fridays for Future“-Generation? Ein Teil hat im letzten Jahr einen neuen Rekord im SUV-Kaufen aufgestellt, ein anderer in Ehren ergrauter war damals Gründungsmitglied bei den Grünen. Dieser Widerspruch ist gesellschaftliche Realität. An ihm wird gearbeitet werden müssen.

Zwischenfazit: Nein, früher war nicht alles besser. Früher war Korea-Krieg, Kuba-Krise, Vietnam-Krieg, Tschernobyl, Seveso, Mauer in Deutschland, atomares Wettrüsten, Deutscher Herbst, Massenarbeitslosigkeit, schlechtere Luft, ja auch das.

Als ich 2002 als Oberbürgermeister begann, war Edmund Stoiber bayerischer Ministerpräsident, Gerhard Schröder Bundeskanzler, George W. Bush amerikanischer Präsident und Johannes Paul II. Papst. Nur der Putin war schon da. Ich besaß ein Handy zum Telefonieren und SMS-Schreiben. Twitter, Facebook und Instagram waren noch nicht erfunden. Ebensowenig die AfD. Bei der Sonntagsfrage im Mai 2002 kamen die Parteien bundesweit auf folgende Ergebnisse: Union 38 Prozent, SPD 34 Prozent, FDP sechs Prozent, Grüne zwölf Prozent. (So gesehen war früher vielleicht schon manches besser…) Man sieht: Das ist lange her.

Vielleicht war manches leichter, was das Erobern der Deutungshoheit über politische Vorgänge anbelangt. Vielleicht gab es vor zwei Jahrzehnten noch ein bisschen mehr Respekt im Umgang mit der politischen Klasse und vielleicht ein bisschen weniger „Bestellmentalität“ nach dem Motto: „Wenn du im Rathaus nicht sofort lieferst, was ich gestern online bestellt habe, werde ich Protestwähler und informiere sofort die Medien.“

Aber vielleicht fällt das Unsereinem nur auf, weil wir eben an den Scharnieren des gesellschaftlichen Diskurses unterwegs sind und das Quietschen früher hören.

Fakt ist: In unserer Demokratie gibt es eine klare Mehrheit von Demokratinnen und Demokraten. Von Bertelsmann-Stiftung bis zur Shell-Jugendstudie werden den Deutschen jedes Alters eine hohe kulturelle Offenheit, Sehnsucht nach Gerechtigkeit, Empathie, Hilfsbereitschaft und Bereitschaft zum Ehrenamt attestiert. Nur liegt diesesympathische Selbstverständlichkeit des Mensch-Seins offenbar allzu oft im Wahrnehmungsschatten der vielen Pseudoskandale, die medial Widerhall finden. Im Netz zählt die Währung „Klicks“ – und die bekommt man nur mit starken Reizen, mit permanenter Eskalation der Skandalisierung. In der Zeitung oder auf dem öffentlich-rechtlichen Bildschirm oder am Lautsprecher kommt es zwar auch auf die Quote an, aber halt schon auch noch auf das Handwerk Journalismus. Welche Relevanz hat es, wenn mir alle Zeitungen mitteilen, die – völlig belanglose – Nachricht über eine Zugfahrt von Greta Thunberg habe schon 100 000 Menschen im Netz erregt oder bewegt, wenn Facebook 2,3 Milliarden User hat. Dann sind das 0,04 Promille. Wer oder was entscheidet über die Relevanz?

Führt der Wahrnehmungsschatten nicht auch zu einer Wahrnehmungsverschiebung, zu einer Verschiebung des Koordinatensystems in unseren Köpfen?

Und ist diese Verschiebung nicht vielleicht das, was manche verunsichert? Ganz sicher ist die Verunsicherung der Nährboden für alle Populisten dieser Welt, die alle in unterschiedlichen Intonierungen immer das Gleiche versprechen: die Rückgewinnung der Kontrolle über das eigene Leben.

Doch: Wem und wo haben wir diese Kontrolle denn abgegeben?

Zum Beispiel bei der Sicherheit an die Polizei. Gut so, ich will nicht, dass meine Nachbarn alle bewaffnet herumlaufen. Beim Euro an die Europäische Zentralbank – trotz aller Kritik eine Erfolgsgeschichte, gerade für Deutschland. Bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr an ein UN-Mandat. Richtig so. Und völkerstrafrechtlich unterstellen wir uns dem Internationalen Strafgerichtshofin Den Haag, weil wir aus der Geschichte gelernt haben, was aus der Extremform des Nationalstaats werden kann.

Warum soll das, was alles menschliche Leben erst reich macht, nämlich die Kooperation mit anderen auf friedlicher Basis, auf der politischen Ebene nicht richtig sein – dort heißt es halt Multilateralismus –, auch wenn es gelegentlich bedeutet, sich dem „Diktat komplexer Kompromisse“ zu beugen?

Erlauben Sie mir in diesem Zusammenhang einen Hinweis auf die Kooperationen im Rathaus. Auch die sind manchmal komplex, Kompromisse sind mühsam, die funktionierende Gestaltung ist „langweilig“, wie auch in den Nürnberger Zeitungen manchmal zu lesen ist. Aber wir hatten doch das lebendige Gegenbeispiel in früheren Zeiten in der Großen Koalition im Bund und innerhalb der Union in der Flüchtlingsfrage. Das war nie „langweilig“, aber es war auch der größte Beitrag zur Politikverdrossenheit der letzten Jahre.

Vielleicht bedeutet „langweilig“ manchmal einfach nur „vernünftig“. Und vielleicht ist die Abwesenheit von offenem Streit ein Beitrag zur politischen Produktivität im Rathaus. Beschäftigung mit Sachfragen statt mit sich selber.

Ich habe als Fraktionsgeschäftsführer der SPD zwischen 1990 und 1996 die Zeit des Niederstimmens mit unserer knappen Mehrheit noch erlebt und sehne sie nicht zurück. Heute haben wir eine quantitativ weitaus größere politische Legitimation für unser Tun als damals. Langweilig? Vielleicht. Undemokratisch? Niemals.

Früher war nicht alles besser. Aber künftig wird auch nicht alles schrecklich.

Es wird einfach so sein in der Politik und in der Demokratie, wie es immer war: langwierig, kompliziert, manchmal nur mit zusammengebissenen Zähnen auszuhalten, manchmal leichter als gedacht, gelegentlich schön. Es wird Bügelwäsche bleiben. Keiner vor mir ist fertig geworden, ich nicht und keine oder keiner nach mir wird je fertig werden.

Manchmal muss man gewappnet sein mit „jener Festigkeit des Herzens, die auch dem Scheitern aller Hoffnungen gewachsen ist“ (Max Weber). Es wird schwieriger werden, die Wählerinnen und Wähler hinter sich zu versammeln – aber leicht war es früher auch nicht.

Es wird komplexer, die Deutungshoheit über politische Vorgänge zu beeinflussen oder gar zu erobern – aber auch das gelang früher beileibe nicht immer.

Es liegen große Herausforderungen vor uns, aber auch das war schon immer so.

Mal geht es dir sehr gut, dann lernst du. In diesem Amt ist lebenslanges Lernen konstitutives Element. Du lernst zum Beispiel, dass es korrosionsbedingt spannungsrissgefährdete Spannstahlbrücken gibt, deren Zustand nicht zerstörungsfrei untersucht werden kann. Kosten: über 100 Millionen Euro. Dann geht es dir nicht mehr so gut.

Dann aber wird ein Krisenprogramm gestartet, alle in dieser Stadtverwaltung arbeiten konzentriert und man bekommt die Sache in den Griff, wie bei Stürmen, Bombenfunden, Großfeuern, der Vogelgrippe, dem Ansturm Hunderter von hilfsbedürftigen Flüchtlingen innerhalb weniger Tage.

Ich sage es nicht oft, wahrscheinlich habe ich es zu selten gesagt: Diese Stadtverwaltung kann es, zusammen mit ihren Partnern aus Polizei, Justiz, helfenden Verbänden, THW, mit Freiwilligen, mit Ehrenamtlichen. Nicht nur bei Krisen, sondern auch, wenn zusammengehalten werden muss, damit es gut geht, so wie bei der Fußball-WM 2006 oder aktuell bei der Kulturhauptstadtbewerbung.

„Stolz“ im ursprünglichen Sinn des Wortes macht mich deshalb auch kein Bauwerk, das in meiner Amtszeit entstanden ist. Stolz macht mich dieses Netzwerk mit seiner hohen Problemlösungskompetenz, dieses Miteinander als zentrales Element einer solidarischen Stadtgesellschaft.

Bliebe noch die Variante „Ratschläge erteilen“. Dazu hat Günther Beckstein final dekretiert: Ratschläge für deinen Nachfolger sind selten Rat und immer Schläge.

Die „next generation“ kriegt das schon hin.

Zum Schluss der Blick auf die nicht-materiellen Wünsche:

Glück,
Gesundheit und
Optimismus, das wünsche ich Ihnen von Herzen.

Und ganz zum Schluss ein Satz zum Club: Nach jeder meiner Wahlen ist der Club abgestiegen: 2003, 2008, 2014. Nur deshalb an dieser Stelle der Hinweis an die Vereinsverantwortlichen: Ich trete nicht mehr als OB an, macht das Beste draus!

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