Nachrichten aus dem Rathaus

Nr. 317 / 23.03.2020

Coronakrise: Städtischer Notfall-Plan greift

Die Stadt Nürnberg konzentriert sich derzeit mit allen Kräften darauf, die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen und gleichzeitig weiter alle wichtigen Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen.
 
So konnte beispielsweise bereits das Personal im Gesundheitsamt deutlich aufgestockt werden. Die Feuerwehr steht in vollem Umfang bereit. Müllabfuhr, Stadtentwässerung und der Bestattungsbetrieb sind sichergestellt. Publikumsdienststellen wie Einwohneramt, Ordnungsamt und Standesamt sind weiter telefonisch oder per E-Mail erreichbar. Um alles unvermindert gewährleisten zu können, setzt die Stadt Nürnberg ab morgen, Dienstag, 24. März 2020, einen internen Notfall-Aufgabengliederungsplan um.
 
„Wir haben eine Reihe von organisatorischen Maßnahmen ergriffen, die sicherstellen sollen, den Dienstbetrieb geordnet auf die für die Bürgerinnen und Bürger notwendigen Vitalfunktionen der Stadtverwaltung zu reduzieren. Zu den Vitalfunktionen der ganzen Stadt gehört auch die heimische Wirtschaft, etwa Teile des Handels, des Handwerks, des Hoch- und Tiefbaus etcetera. Unsere städtischen Behörden werden auch diese Bereiche im Blick haben. Wichtige Leistungen werden weiter erbracht, wenn auch im Einzelfall möglicherweise nicht mehr in der bisher bekannten Form oder im bisher bekannten Umfang. Bei allem gehen wir mit Ruhe und Besonnenheit vor. Ich danke allen Bürgerinnen und Bürgern für ihr Verständnis in dieser ernsten Situation“, sagt Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly.
 
„Den Notfall-Aufgabengliederungsplan hat die Stadt Nürnberg bereits vor Jahren für eine solche Situation erarbeitet, die wir alle jetzt zum ersten Mal erleben“, erklärt Organisationsreferent Harald Riedel. Und weiter: „Am 16. März 2020 hat das bayerische Innenministerium den Katastrophenfall festgestellt. Dies eröffnet auch der Stadt Nürnberg bei der Eindämmung des Coronavirus und dessen Folgen wichtige Handlungsspielräume. Diese nutzen wir jetzt.“
 
Der stadtinterne Notfall-Plan gibt Aufschluss darüber, welche Organisationseinheiten zur Erfüllung wesentlicher öffentlicher Dienstleistungen funktionsfähig bleiben müssen. Um dies sicherzustellen, wurden sämtliche Aufgaben der einzelnen Dienststellen je nach Dringlichkeit in verschiedene Kategorien eingeteilt und daraus ein gesamtstädtischer Aufgabenplan für den Notfall entwickelt.
 
Ein Beispiel: Der Servicebetrieb öffentlicher Raum (Sör) konzentriert sich ab morgen auf sicherheitsrelevante Themen in den Parks und Grünanlagen und arbeitet immer dort, wo Gefahr im Verzug ist. Der Bereich für notwendige Sondergenehmigungen bleibt auch erreichbar. Es finden jedoch keine reguläre Straßenreinigung und andere Regelleistungen mehr statt. Auch der Mängelmelder wird nicht mehr bedient. Der Außendienst Nürnberg wird weiter unterwegs sein.
 
Am 20. März 2020 hat die bayerische Staatsregierung weitgehende Ausgangsbeschränkungen mit Wirkung zum 21. März 2020 bekanntgegeben. Diese Ausgangsbeschränkungen haben zum Ziel, die sozialen Kontakte stark zu reduzieren, um damit die Infektionsketten zu unterbinden und die Dynamik der Verbreitung des Virus zu bremsen. Der stadtinterne Notfallplan unterstützt diese Strategie. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die jetzt nicht zwingend in den Ämtern und städtischen Betrieben erforderlich sind, müssen zuhause bleiben und sich jederzeit für einen Einsatz bereithalten. Sie können auch daheim arbeiten. Die Stadt baut deshalb jetzt die Home-Office-Plätze deutlich aus. Die Dienststellen können ihren Personaleinsatz auch rollierend organisieren.
 
Der städtische Notfall-Plan gilt zunächst befristet bis zum Sonntag, 5. April 2020. Über eine eventuelle Verlängerung wird auf Basis der weiteren Entwicklung entschieden.    sz

Stadt Nürnberg

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