Nachrichten aus dem Rathaus

Nr. 335 / 27.03.2020

Ersatz-Wahlscheine auch noch am Samstag

Wahlberechtigte, die immer noch keine Unterlagen für die Briefwahl zur Oberbürgermeister-Stichwahl am Sonntag, 29. März 2020, erhalten haben, können noch am Samstag, 28. März, von 8.30 bis 18 Uhr persönlich im Wahlamt, Unschlittplatz 7a, vorbeikommen, um ErsatzWahlscheine zu erhalten. Diese Möglichkeit ist am heutigen Freitag, 27. März (Stand 17 Uhr), von 250 Personen genutzt worden.
 
Sollte ein Wähler nicht selbst zum Wahlamt kommen können, dann kann er einer anderen Person eine Vollmacht geben. Die beauftragende Person muss angeben: „Vor- und Familienname, Anschrift, Geburtsdatum. Ich habe meine Briefwahlunterlagen für die Oberbürgermeister-Stichwahl nicht erhalten und beantrage die Erteilung eines Ersatzwahlscheins mit Briefwahlunterlagen.“ Und zudem: „Ich bevollmächtige zur Entgegennahme des Wahlscheins und der Briewahlunterlagen Herrn/Frau Vor- und Familienname, Anschrift, Datum, Unterschrift.“
 
Der Bevollmächtigte muss beim Wahlamt einen Personalausweis oder Reisepass des Beauftragenden sowie den eigenen Personalausweis oder Reisepass vorlegen.  
 
Kranke oder andere Personen, die niemanden haben, den sie beauftragen können, können am Samstag, 28. März, die Hotline im Wahlamt unter 09 11 / 2 31-33 50 anrufen. Die Stadt organisiert dann mit ehrenamtlichen Kräften einen Service, um die betreffenden Personen zuhause aufzusuchen. Die Hotline steht auch für alle anderen Fragen zur Stichwahl zur Verfügung.

Die Wahlbriefe mit den Stimmzetteln müssen bis spätestens Sonntag, 29. März, 18 Uhr, beim Wahlamt eingegangen sein.
 
Die Deutsche Post wird am Samstag, 28. März 2020, alle gelben Briefkästen nach 18 Uhr nochmals leeren und Wahlbriefe am Sonntag, 29. März 2020, dem Wahlamt zustellen. Damit werden alle Wahlbriefe, die bis Samstag, 28. März 2020, 18 Uhr, in die Briefkästen der Deutschen Post eingeworfen werden, dem Wahlamt rechtzeitig zugehen.
 
Wer bei der Abgabe des Wahlbriefs befürchtet, dass der Wahlbrief das Wahlamt auf dem Postweg nicht mehr rechtzeitig erreicht, kann den Wahlbrief auch auf anderen Wegen bei der Stadt Nürnberg abgeben:
 
Alle Adressen stehen unter www.stichwahl.nuernberg.de
 
Ablauf der Briefwahl-Auszählung
Die eingegangenen Wahlbriefe werden auf 375 Briefwahlvorstände verteilt, von denen 65 im bisherigen Briefwahlzentrum in der BertoltBrecht-Schule auszählen, die restlichen in Schulräumen, die in der Vergangenheit als Urnenwahllokale dienten.
 
Die Briefwahlvorstände beginnen am Sonntag um 14 Uhr mit den Vorbereitungen und mit dem Öffnen der roten Wahlbriefe. Aus den roten Wahlbriefen wird der Wahlschein und der Stimmzettelumschlag entnommen. Wenn der Wahlschein gültig und die eidesstattliche Erklärung darauf unterschrieben ist, wird der Stimmzettelumschlag in die versiegelte Urne geworfen. Um 18 Uhr öffnet der Wahlvorstand die Urne und die Stimmzettelumschläge werden gezählt. Dann werden auch die Stimmzettelumschläge geöffnet und die Stimmzettel entnommen. Je nach angebrachter Kennzeichnung werden die Stimmzettel auf Stapel gelegt und dann gezählt. Das Ergebnis der Zählung wird per telefonischer Schnellmeldung an das Wahlamt weitergegeben. Dort werden die Ergebnisse der Briefwahlvorstände zusammengezählt und so das Ergebnis der Oberbürgermeister-Stichwahl ermittelt.
 
Das Wahlamt wird die Ergebnisse der Schnellmeldungen kontinuierlich auf www.wahlen.nuernberg.de veröffentlichen.

Die Stadt weist alle Bürgerinnen und Bürger darauf hin, dass in der Nacht zum Sonntag auf Sommerzeit umgestellt wird.    sz

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