Nachrichten aus dem Rathaus

Ersatz-Wahlscheine am Samstag verhalten nachgefragt

Am heutigen Samstag, 28. März 2020, war die Nachfrage nach ErsatzWahlscheinen im Wahlamt verhalten. Zwischen 8.30 und 12 Uhr wurden 80 Ersatz-Wahlscheine ausgegeben. Am Vortag waren es bis 17 Uhr 250 gewesen.  
 
Zur Organisation der Briefwahl
Am Freitag vor der Erstwahl, also am 13. März 2020, fiel in der Staatsregierung die Entscheidung, dass die Stichwahl zu den Bürgermeister- und Landratswahlen 2020 als reine Briefwahl durchgeführt werden soll. Noch an diesem Freitag nahm das Wahlamt Kontakt zu dem Dienstleister für die Zusammenstellung der Briefwahlunterlagen auf. Für Nürnberg bedeutete die Entscheidung, dass für die Briefwahl nicht 100 000 wie sonst selbst mit gehöriger Reserve, sondern 389 000 Unterlagen für die Briefwahl zusammengestellt werden mussten, und dies nicht in den drei Wochen vor einer Wahl wie sonst, sondern innerhalb einer Woche.
 
Bei den Briefwahlunterlagen handelt es sich nicht um einen einfachen Massendruck, sondern der Wahlschein ist personalisiert, wird also für jede und jeden der 389 000 wahlberechtigten Nürnbergerinnen und Nürnberger persönlich gedruckt. Alle anderen Materialien für die Briefwahl – der rote Wahlbriefumschlag, das Merkblatt für die Briefwahl, der Stimmzettelumschlag – waren natürlich ebenfalls nicht vorbereitet. Auch die 389 000 Stimmzettel konnten erst nach dem Ergebnis der Erstwahl am 15. März in Druck gegeben werden.
 
Die Zusammenstellung der Briefwahlunterlagen mit dem Wahlschein erfolgte bei dem Dienstleister, die Deutsche Post holte die fertiggestellten Unterlagen dort ab und sollte sie am nächsten Tag zustellen. Für die Versendung mit der Post wurde die schnellere und teurere Variante gewählt.

Knapp 90 Prozent der Briefwahlunterlagen waren am Dienstag, 24. März, bei der Post, die letzten wurden am Mittwoch, 25. März, übergeben. Die Briefwahlunterlagen hätten also am Donnerstag, 26. März, bei den Wahlberechtigten sein müssen. Tatsächlich erhielt das Wahlamt sogar am Freitag, 27. März, von Wahlberechtigten die Rückmeldung, dass die Wahlunterlagen immer noch nicht bei ihnen angekommen seien, die Zustellung durch die Post in diesen Fällen also zu lange gedauert hat.
 
Denjenigen, die noch keine Wahlunterlagen hatten, wurde angeboten, sich beim Wahlamt einen Ersatzwahlschein mit Briefwahlunterlagen ausstellen zu lassen. Dies war auch am Freitag und am Samstag vor der Wahl noch möglich.  
 
Leerung der Briefkästen heute nach 18 Uhr
Die Deutsche Post hat zugesagt, alle gelben Briefkästen heute nach 18 Uhr nochmals leeren und die Wahlbriefe am Sonntag, 29. März, dem Wahlamt zustellen. Damit werden alle Wahlbriefe, die bis 18 Uhr in die Briefkästen der Deutschen Post eingeworfen werden, dem Wahlamt rechtzeitig zugehen.   

Wer bei der Abgabe des Wahlbriefs befürchtet, dass der Wahlbrief das Wahlamt auf dem Postweg nicht mehr rechtzeitig erreicht, kann den Wahlbrief auch auf anderen Wegen bei der Stadt Nürnberg abgeben: 
Alle Adressen stehen unter www.stichwahl.nuernberg.de.
 
Die Ergebnisse der Schnellmeldungen wird das Wahlamt am Sonntag, 29. März, kontinuierlich auf www.wahlen.nuernberg.de veröffentlichen.    alf

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