Nachrichten aus dem Rathaus

Nr. 470 / 05.05.2020

OB König: Maßnahmenpaket für Gastronomie und Hotellerie

Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König begrüßt am heutigen Dienstag, 5. Mai 2020, die von der bayerischen Staatsregierung beschlossenen Lockerungen der Corona-Regelungen, insbesondere für Gastronomie und Hotelgewerbe. So wird ab Montag, 18. Mai 2020, Außengastronomie wieder erlaubt sein, ab Montag, 25. Mai 2020, dürfen Speiselokale bis 22 Uhr öffnen und ab dem Pfingstwochenende ab Samstag, 30. Mai 2020, dürfen in Hotels wieder privatreisende Gäste beherbergt werden.  
 
In einem Spitzengespräch mit Nürnberger Vertreterinnen und Vertretern des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbands hat der neue Oberbürgermeister bereits letzte Woche ein Maßnahmenpaket für das Nürnberger Hotel- und Gaststättengewerbe angekündigt: „Die Hotel- und Gastronomiebranche ist infolge der wochenlangen Betriebsuntersagungen, der Absagen von Messen und Veranstaltungen und der Tourismus-Beschränkungen mit am stärksten von der CoronaKrise betroffen. Wir wollen als Stadt unseren Beitrag leisten, dass die Branche schnell wieder auf die Beine kommt. Gaststätten und Hotels sind nicht nur Visitenkarten bei unseren Gästen, sondern prägen auch den Charakter unserer Stadt und sorgen für Lebensqualität. Gaststätten sind zudem Orte der Begegnung und des Austauschs“, so Oberbürgermeister Marcus König.  
 
Nürnbergs Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas betont: „Hotel-, Gaststätten- und Tourismusgewerbe sind wichtige Branchen für Nürnberg. Über 35 000 Arbeitsplätze aller Qualifikationsniveaus in unserer Stadt hängen hiervon ab. Vor allem handelt es sich zum großen Teil um Arbeitsplätze, die nicht verlagerbar sind. Daher müssen wir diese Branchen jetzt unterstützen.“ 

Das städtische Maßnahmenpaket umfasst neben Stundungs-Möglichkeiten bei städtischen Steuern und Gebühren eine Befreiung der Gastronomie von den Sondernutzungsgebühren für Tisch- und Stuhlaufstellungen auf städtischen Flächen für das komplette Jahr 2020. Anträge auf eine zeitweise Erweiterung der Außenbestuhlungsflächen sollen nach Möglichkeit großzügig behandelt werden, damit die Abstände zwischen den einzelnen Tischen besser eingehalten werden können. Der städtische Zuschuss zum Tourismusfonds wird in voller Höhe bezahlt, während die Branche nur die Hälfte ihres üblichen Anteils tragen muss.  
 
Zudem wird der Oberbürgermeister eine Corona-Task-Force, zunächst für Hotellerie und Gastronomie, einberufen. Vertreterinnen und Vertreter aus der Branche, der Stadtverwaltung, der Kammern und Verbänden sollen die Lockerungen begleiten und pro-aktiv Vorschläge über das „Wie“, insbesondere über die praktische Umsetzung der Hygienevorgaben, erarbeiten.  
 
Hierzu sagt Oberbürgermeister König: „Bislang waren wir im Krisenbewältigungsmodus. Jetzt wollen wir nach vorne blicken und schrittweise aus dem ‚Lockdown‘ herauskommen. Wir wollen gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben wieder möglich machen – bei strenger Beachtung der Hygienevorschriften. Hierzu brauchen wir gute Ideen und pragmatische Lösungen. Die möchte ich im Dialog mit der Branche und Fachleuten aus der Verwaltung erarbeiten. Wir werden die Tätigkeit der Corona-Task-Force schrittweise auch auf andere Branchen sowie das gesellschaftliche und kulturelle Leben, aber auch Veranstaltungen und Feste ausdehnen.“
 
Die Einrichtung von Corona-Task-Forces auf Ebene von Bund, Ländern und Kommunen geht auf die Empfehlungen einer Gruppe namhafter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, darunter die Dekanin des Nürnberger Fachbereichs Wirtschafts- und Sozialwissenschaften (WiSo) der Universität Erlangen-Nürnberg, Prof. Dr. Veronika Grimm, vom 2. April 2020 zurück. Die Empfehlungen mit dem Titel „Die Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie tragfähig gestalten“ gibt es zum Download unter: https://www.ifo.de/en/publikationen/2020/monographauthorship/die-bekampfung-der-coronavirus-pandemie-tragfahiggestalten.     let

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