Nachrichten aus dem Rathaus

OB König setzt sich ein für den Schutz von LSBTI

Oberbürgermeister Marcus König hat einen offenen Brief zum Schutz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI) in Polen unterzeichnet. „Die Menschenrechte gelten universell – unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, Behinderung oder der sexuellen Orientierung von Menschen. Uns ist es ein Anliegen, als Stadt des Friedens und der Menschenrechte aktiv für Vielfalt einzustehen, sowohl im Zusammenleben hier in Nürnberg, aber auch in der Zusammenarbeit mit unseren Partnerstädten in Europa“, sagt Marcus König.

Seit Mitte des Jahres 2019 haben sich in Polen fünf der 16 Regierungsbezirke (Woiwodschaften) sowie 37 Landkreise und 55 Gemeinden offen zu sogenannten „LSBTI-freie Zonen“ erklärt. Viele weitere Städte haben ebenfalls Erklärungen verabschiedet, in denen LSBTI abgewertet werden. Nicht dabei ist Nürnbergs Partnerstadt Krakau, die sich vor Ort für Vielfalt stark macht. Zugleich verzeichnet Polen laut aktueller Studie der Europäischen Grundrechteagentur die höchste Anzahl an gewaltsamen Übergriffen auf LSBTI innerhalb der EU.

Dies stellt einen Verstoß gegen geltendes europäisches Recht dar sowie einen Verstoß gegen die Menschenrechte. Der Rat der Städte und Regionen Europas (CEMR) hat einen offenen Brief an polnische Mandatsträgerinnen und Mandatsträger adressiert, mit der Bitte, aktiv gegen Diskriminierung, Ausgrenzung und Gewalt einzustehen und sich für den Schutz von LSBTI einzusetzen.

Der offene Brief der europäischen Städte und Regionen sowie die Liste der Unterzeichnenden ist im Internet zu finden unter https://www.ccre.org/en/actualites/view/4026. alf

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