Nachrichten aus dem Rathaus

50. Staat ratifiziert Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

Nürnberg hat sich im vergangenen Jahr dem ICAN-Städteappell angeschlossen und setzt sich damit für die Ächtung von Atomwaffen ein. Städte sind potentielle Ziele von Atomwaffeneinsätzen. Deshalb begrüßt Nürnberg den 50. Beitritt zum UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen. Damit tritt dieser Vertrag nun in drei Monaten in Kraft und sendet ein wichtiges Signal für nukleare Abrüstung.

Oberbürgermeister Marcus König zeigte sich sehr erfreut über die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch Honduras am 24. Oktober 2020 und das damit einhergehende Eintreten binnen 90 Tagen: „Für mich ist der Abschluss des Vertrags zum Verbot von Atomwaffen, welche seit mehreren Jahren durch ICAN, der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, vorangebracht wurde, nicht nur in meiner Rolle als Bürgermeister, sondern auch als Mensch und Vater ein großer Schritt in die richtige Richtung. Jeder, ob nun Bürger, Lokalpolitiker oder Regierungschef, hat Sorge zu tragen, den eigenen Kindern keine zerstörte Welt zu hinterlassen“, so König.

Im August haben wurde auch in Nürnberg zum 75. Mal den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki gedacht. Doch Atomwaffen sind kein Restrisiko aus dem „Kalten Krieg“, sondern stellen ein aktuelles und immer wachsendes Risiko dar. Laut dem SIPRI-Jahresbericht 2020 existieren weltweit noch 13 400 Atomsprengköpfe, alle Atomwaffenstaaten modernisieren ihre Arsenale. Die Bundesregierung debattiert über neue Trägersysteme für die im Rahmen der Nuklearen Teilhabe in Rheinland-Pfalz stationierten US-Atomwaffen.

Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ist ein wichtiges Signal gegen dieses neue nukleare Wettrüsten. Der Vertrag wurde 2017 bei den Vereinten Nationen verabschiedet. Er verbietet unter anderem die Herstellung, Weitergabe, den Transfer, die Stationierung und Drohung mit Atomwaffen. Mit dem Inkrafttreten des Verbotsvertrags werden Atomwaffen nun völkerrechtlich stärker delegitimiert als bisher.

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