Nr. 1117 / 06.11.2020
In den nächsten Tagen und Wochen muss der Servicebetrieb öffentlicher Raum Nürnberg (Sör) mehr als 500 Tonnen Laub zügig von Straßen und Plätzen entfernen, um die Sicherheit im Verkehr zu gewährleisten. 200 Sör-Beschäftigte sind dazu mit 17 Großkehrmaschinen, 25 Kleinkehrmaschinen und 40 weiteren Transportfahrzeugen im gesamten Stadtgebiet im Einsatz. Die Laubentfernung dient der Gefahrenabwehr, denn nicht nur bei Glatteis, sondern auch bei starkem Laubanfall auf Straßen und Gehwegen können sich Unfälle ereignen und Menschen zu Schaden kommen.
Aus diesem Grund muss die Stadt, ähnlich wie im Winterdienst, zunächst die Hauptverkehrsadern im Stadtgebiet vom Laub befreien, um einen reibungslosen Auto-, Fahrrad- und Fußgängerverkehr sicherzustellen. Das Laub auf weniger frequentierten Fahr- und Fußwegen bleibt vorerst liegen. Durch die Priorisierung kommt es zu Ausfällen und Verschiebungen im regulären Reinigungsturnus.
Neben Sör sind bei der Beseitigung des Laubs auch die Bürgerinnen und Bürger gefordert: Außerhalb des sogenannten Zwangsreinigungsgebiets, also überall dort, wo nicht Sör gegen Gebühr reinigt, stehen die Haus- und Grundstückseigentümer selbst in der Pflicht. Die Aufgabe ist Teil der Gehwegreinigungspflicht von Haus- und Grundstückseigentümern. Dabei wird nicht zwischen privaten und öffentlichen Bäumen unterschieden. Das Verursacherprinzip gilt dabei nicht. Zur Präzisierung: Fällt Laub von einem städtischen Baum auf privaten Grund, ist der Grundstücksbesitzer verpflichtet, dieses Laub zu entfernen. Dabei darf das Laub nicht auf die Fahrbahn gekehrt werden. Eine Abholung des Laubs vom Gehweg außerhalb des Zwangsreinigungsgebietes A, also außerhalb des Mittleren Rings, findet nicht statt.
Sör trägt für sämtliche Straßen, Wege und Plätze die sogenannte Straßenbaulast. Der Begriff umfasst die Verantwortung einer Kommune oder einer anderen Behörde für den Bau, den Unterhalt und Betrieb sämtlicher Verkehrswege eines vordefinierten Gebiets – hier innerhalb des Stadtgebiets Nürnberg. Dazu gehört die Pflicht, die Straßen, Plätze und Wege in einem Zustand zu halten, der ihre gefahrenfreie Nutzung jederzeit erlaubt. Vermehrtes Laubaufkommen im Herbst und Schneefall im Winter sind deshalb unverzüglich von Straßen, Plätzen und Wegen zu entfernen.
Die einschlägigen Rechtsvorschriften der 32. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung - 32. BImSchV) regeln die Betriebszeiten unter anderem von Geräten und Maschinen in Wohngebieten. Sör als Straßenbaulastträger muss zum Zweck der Abwendung von Gefahren auch außerhalb dieser dort definierten Zeiten Reinigungen vornehmen. Diese Ausnahmen sind im Paragraf 7 Absatz 2 des 32. BImSchV aufgeführt.
Anders sieht die Situation in den städtischen Grünanlagen aus. Dort lässt Sör in Abstimmung mit dem Umweltamt größere Laubhaufen auf den Staudenbeeten liegen. Staudenbeete und auch Hecken profitieren von der natürlichen Mulchbildung durch das Herbstlaub. Durch das Laub werden die Nährstoffe wieder dem Boden zugeführt, der durch die Humusbildung verbessert wird. Auf Rasenflächen und auf den Hauptwegen durch Grünanlagen wird das Laub hingegen entfernt.
Sör setzt auch weiter auf umweltschonende und vor allem wesentlich leiser arbeitende Akku-Elektrogeräte. Gegenüber dem Jahr 2013 hat Sör sein Arsenal an Akku-Laubbläsern verdoppelt. Heuer sind bereits mehr als vierzig Akku-Laubbläser im Einsatz. Diese sind geräuschärmer als die motorbetriebenen Modelle, stoßen keine Schadstoffe aus und verursachen niedrigere laufende Kosten. Sie sind jedoch aus technischen Gründen nicht so leistungsfähig wie die herkömmlichen Geräte und werden vor allem bei trockener Witterung eingesetzt. Sör behält die innovativen Entwicklungen auf dem Elektro-Markt im Auge, um langfristig eine möglichst umweltschonende und lärmreduzierte Laubentfernung zu gewährleisten.
Sör bittet Bürgerinnen und Bürger, das Laub zusammenzukehren und der Entsorgung zuzuführen. Das Laub kann beispielsweise im Garten kompostiert werden. Eine weitere Möglichkeit zur Entsorgung bieten die Gartenabfall-Sammelstellen: www.nuernberg.de/internet/abfallwirtschaft/aktuell_57568.html. tom
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Andreas Franke
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