Nachrichten aus dem Rathaus

Nr. 1155 / 19.11.2020

Stadtrat verabschiedet Haushalt 2021

Der Nürnberger Stadtrat hat den Haushalt 2021 beschlossen. Eine große Mehrheit stimmte nach gut sechsstündiger Beratung für den Etat.
 
Oberbürgermeister Marcus König bedankte sich bei allen Beteiligten im Stadtrat und in der Verwaltung „für den Kraftakt, ein solch anspruchsvollen Haushalt mit gut zwei Milliarden Euro in diesen schwierigen Zeiten zu verabschieden. Wir investieren trotz Sparzwang in die Zukunft Nürnbergs und wir gestalten gemeinsam weiter die Stadt.“
 
Stadtkämmerer Harald Riedel erklärt zum Abschluss der Beratungen: „Wir müssen diesen Haushalt mit einem Defizit von fast 50 Millionen Euro und einer Neuverschuldung von fast 200 Millionen Euro draußen gut erklären. Daher bin ich sehr froh, dass er von einer breiten Mehrheit mit einem klaren Bekenntnis zum Kurshalten in der Krise insbesondere bei den Investitionen in Schulen, Kitas und Infrastruktur getragen wurde.“ Die Hoffnung ruhe auf eine Überwindung von Corona im Lauf des Jahres 2021 und auf zusätzliche Unterstützung von Bund und Land. „Wir selbst müssen uns künftig zurückhalten mit neuen Projekten.“
 
Wie hoch ist der Haushalt der Stadt Nürnberg im nächsten Jahr?
Die Einnahmen betragen 2,046 Milliarden Euro, die Ausgaben 2,096 Milliarden Euro.
 
Damit ergibt sich ein Defizit im Haushalt 2021?
Ja, das Haushaltsdefizit beträgt 50 Millionen Euro.  
 
Was führt zu diesem Minus?
Unter anderem sind es Rückgänge bei den Einnahmen, die die Stadt ausgleichen muss. Dazu gehören 28 Millionen Euro weniger Gewerbesteuer als 2019, minus zwölf Millionen Euro Schlüsselzuweisungen, ein Rückgang bei der Umsatzsteuer von 2,6 Millionen Euro und ein Minus von 2,1 Millionen Euro bei der Einkommenssteuer.  
 
Wird die Stadt neue Schulden aufnehmen?
Ja, die Neuverschuldung im nächsten Jahr beträgt 200 Millionen Euro. Bis zum Jahr 2024 sind es – im Rahmen des Mittelfristigen Investitionsplans – sogar 740 Millionen Euro.
 
Wie hoch fällt dann die Gesamtverschuldung im Etat 2021 aus?
Die Gesamtschulden der Stadt steigen im nächsten Jahr auf 1,75 Milliarden Euro.
 
Was sind die größten Ausgabenblöcke im städtischen Haushalt?
Das sind die sozialen Transferaufwendungen in Höhe von 761 Millionen Euro und die Personalausgaben und Versorgungsleistungen von 700 Millionen Euro.
 
Wie viel wird die Stadt in den nächsten Jahren investieren?
Die Investitionen betragen im nächsten Jahr insgesamt 467 Millionen Euro. Davon steuert die Stadt aus eigenen Mitteln 352 Millionen Euro bei, der Rest sind Zuschüsse. Über den Zeitraum von vier Jahren werden im Rahmen des Mittelfristigen Investitionsplans 2021-2024 sogar rund 1,8 Milliarden Euro in die Infrastruktur der Stadt investiert. 1,3 Milliarden Euro stammen aus dem städtischen Haushalt.
 
In welche Projekte wird bis zum Jahr 2024 investiert?
Im Bereich Schulen sind das zum Beispiel: Neubau Grundschule/Hort Brunecker Straße für 44 Millionen Euro, Grundschule Reutersbrunnenstraße mit 12,6 Millionen Euro, Grundschule Forchheimer Straße für 30,5 Millionen Euro, Erwerb des Prinovis-Geländes für Schulzwecke für 13 Millionen Euro.
 
Im Bereich Kinder und Jugend sind das zum Beispiel: Umbau Kinder- und Jugendhaus (2-gruppiger Hort) Untere Talgasse für 6,4 Millionen Euro, Neubau Jugendtreff Gibitzenhof und Kindergarten in Höhe von 5,4 Millionen Euro, Neubau Kinder- und Jugendhaus Nopitschstraße (Stützpunkt für Spielmobile) für 3,9 Millionen Euro.  
 
Die Generalsanierung U-Bahn-Verteilergeschoss Lorenzkirche kostet sieben Millionen Euro.
 
Angesichts der coronabedingten Einbrüche im Flugverkehr und im Messewesen stockt die Stadt als Anteilseigner die Kapitaleinlage beim Flughafen im nächsten Jahr 25 Millionen Euro auf, bei der Messe um 20 Millionen Euro.
 
Wie viele neue Stellen gibt es 2021 in der Stadtverwaltung?
Es werden 310 Stellen geschaffen. Schwerpunkte sind Bildung (Schulen) und Betreuung (Kinder und Jugend).   fra

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