Nachrichten aus dem Rathaus

Nr. 1 / 04.01.2021

Demo-Geschehen unter Kontrolle

Die Stadt Nürnberg weist Berichte zurück, wonach am Sonntag, 3. Januar 2021, im Stadtgebiet mehrere ungenehmigte Versammlungen rund um das Thema Corona stattgefunden haben. Vielmehr hat das Verwaltungsgericht und danach auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ein Versammlungsverbot der Stadt Nürnberg für eine Kundgebung auf dem Volksfestplatz mit mehreren Tausend Teilnehmern als rechtmäßig bestätigt. Auch zwei weitere untersagte Veranstaltungen wurden nicht durchgeführt.

Daraufhin hat es aber mehrere spontan angemeldete Versammlungen in der Innenstadt an verschiedenen Orten gegeben, die unter Auflagen stattfinden konnten. Auch bereits längere Zeit vorab schon angezeigte Kundgebungen, eine davon auf dem Hauptmarkt, wurden abgehalten.

Bei den Versammlungen wies die Polizei die Teilnehmer regelmäßig darauf hin, die Abstandsregeln und die Maskenpflicht einzuhalten. Insgesamt gab es zehn Anzeigen, unter anderem wegen Widerstand. In diesen Fällen wurden Strafverfahren eingeleitet. Die Polizei sprach zudem 50 Platzverweise aus und stellte 117 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz fest. fra

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