Nachrichten aus dem Rathaus

Nr. 17 / 13.01.2021

Versammlungsverbot am kommenden Sonntag

Aus dem Umfeld von Corona-Maßnahmen-Kritikern wurden für Sonntag, 17. Januar 2021, bisher vier Versammlungen beim Ordnungsamt der Stadt Nürnberg angemeldet. Sie sollen zeitlich versetzt am Hauptmarkt, Kornmarkt/Straße der Menschenrechte, Lorenzkirche und Frauentorgraben stattfinden. Aufgrund der Parallelität zu den Vorkommnissen vom 3. Januar und auch aufgrund der in den Sozialen Medien verbreiteten Ankündigung „03.01.2021 reloaded – Söder, wir kommen wieder“ hat die Stadt Nürnberg drei dieser Versammlungen verboten, eine Versammlung wurde zurückgezogen. Das Verbot gilt auch für etwaige Ersatzveranstaltungen.

Oberbürgermeister Marcus König: „Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut, das nicht nur besonders geschützt ist, sondern auch von mir persönlich hochgeachtet wird. Zu einer Demokratie gehört es, Widerspruch zu ermöglichen und auch auszuhalten. Demokratie ist tolerant – aber nicht dumm.

Die Stadt Nürnberg hat daher beschlossen, die für kommenden Sonntag angemeldeten Versammlungen aus dem Umfeld der Corona-Maßnahmen-Kritiker zu untersagen. Warum? Es ist zu erwarten, dass Auflagen wieder missachtet und insbesondere Abstandsregeln und die Maskenpflicht ignoriert werden. Und das gefährdet nicht nur die eigene, sondern die Gesundheit aller.“

Zusätzlich hat die Stadt durch Allgemeinverfügung alle weiteren Versammlungen für den 17. Januar, die nicht bis zum morgigen 14. Januar bei der Stadt Nürnberg – Versammlungsbehörde angezeigt worden sind, verboten. Damit will die Stadt eventuelle Spontan- oder Eilversammlungen unterbinden, die die ergangenen Verbote unterlaufen könnten.

Die Stadt Nürnberg wird in enger Abstimmung mit der Polizei die Einhaltung der Verbote überwachen. alf

Stadt Nürnberg

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