Nachrichten aus dem Rathaus

Nr. 41 / 20.01.2021

„Mayors for Peace“ begrüßen Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages

Am Freitag, 22. Januar 2021, tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft: Atomwaffen sind ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten. Als Mitglied der Organisation „Mayors for Peace“ hisst die Stadt Nürnberg als Zeichen der Unterstützung an diesem besonderen Tag die Flagge des Städtebündnisses – sie wird am Internationalen Haus am Hans-Sachs-Platz wehen.
 
„Mayors for Peace“, ein von Hiroshima geführtes, weltweites Städtebündnis mit rund 8 000 Mitgliedern – darunter auch Nürnberg als eine von etwa 700 Kommunen in Deutschland. Das Bündnis begrüßt das Inkrafttreten des Vertrags, wie Nürnberg hissen viele deutsche Mitgliedsstädte am 22. Januar die Flagge des Bündnisses. „Der Atomwaffenverbotsvertrag ist ein Meilenstein auf dem Weg zu Global Zero, einer Welt ohne Atomwaffen. Die humanitären Folgen eines Atomwaffeneinsatzes sind verheerend. Wir brauchen jetzt eine neue Debatte über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne die Bedrohung durch Atomwaffen gestalten“, betont Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König.
 
Städte mit ihrer Infrastruktur und einer hohen Bevölkerungszahl gelten nach wie vor als vorrangige Ziele eines nuklearen Angriffs. Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen und kurz darauf zur Unterschrift freigegeben. Nach der am 24. Oktober 2020 erfolgten Ratifizierung kann er nun vertragsgemäß am 22. Januar 2021 in Kraft treten. Die Atommächte sind ihm allerdings nicht beigetreten, auch Deutschland ist nicht dabei. In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnenden, keine Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Zudem umfasst er die Verpflichtung, Personen, die von Kernwaffentests oder -einsätzen betroffen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen.
 
Noch immer jedoch verfügen die Atommächte über schätzungsweise 13 400 Nuklearwaffen. Derzeit investieren jene massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer Atomwaffenarsenale. Vereinbarungen zur nuklearen Abrüstung wurden aufgekündigt, ohne dass ein Folgevertrag an seine Stelle getreten wäre.    maj

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