Nachrichten aus dem Rathaus

Nr. 47 / 22.01.2021

OB Marcus König fordert „Marshall-Plan für die deutschen Innenstädte“

Der Einzelhandel, das zeigen die jüngsten Insolvenzanmeldungen in Deutschland, leidet immer mehr unter den Folgen der CoronaMaßnahmen. Gastronomie und Hotellerie stehen, auch in Nürnberg, nach eigenen Angaben durch den zweiten Lockdown zum Teil vor dem Aus. Vor diesem Hintergrund fordert Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König nun einen „Marshall-Plan für die deutschen Innenstädte“.
 
„Einzelhandel und Gastronomie sind zusammen mit der Kultur wesentliche Attraktivitätsfaktoren für unsere Innenstädte“, sagt Oberbürgermeister Marcus König, zugleich Vorstandsmitglied im Bayerischen Städtetag. „Doch immer mehr — gerade auch inhabergeführten — Läden droht eine Insolvenz, wenn sie nicht bald eine Perspektive bekommen. Das gilt auch für die Gastronomie und die Hotels. Nürnberg lebt sehr stark vom Tourismus und von Messe- und Tagungsgästen. Die Folgen für die Innenstädte wären weitreichend und langfristig sehr negativ, wenn sich hier nicht bald etwas zum Besseren verändert“, mahnt der Nürnberger Oberbürgermeister.
 
Daher hat er bei einer Konferenz der Oberbürgermeister im Rahmen des Deutschen Städtetags mit Michael Müller, dem Regierenden Bürgermeister von Berlin und Vorsitzenden der MinisterpräsidentenKonferenz, einen „Marshall-Plan für die Innenstädte“ gefordert. „Die Schilderungen der anderen Kolleginnen und Kollegen aus den deutschen Städten sind ja ganz ähnlich: Die Entwicklung bedroht unsere Innenstädte massiv“, sagt König. Sein Vorstoß für einen „Marshall-Plan“ sei daher von seinen Kolleginnen und Kollegen ausdrücklich begrüßt worden. Die Forderung richtet sich nun an die Länder und den Bund, die Kommunen bei ihren Bemühungen finanziell zu unterstützen, den betroffenen Unternehmen und somit auch dem Einzelhandel zu helfen.
 
„Einzelhandel und Gastronomie sind für eine lebendige Innenstadt von grundlegender Bedeutung“, betont Nürnbergs Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas. „Wir müssen alles dafür tun, damit unsere Zentren attraktiv bleiben. Die Städte können das allein nicht schaffen, und die vielen Geschäftsleute auch nicht. Wir brauchen hierbei dringend Unterstützung von Bund und Ländern — und zwar mit Finanzhilfen, die nicht nur auf dem Papier stehen, sondern die bei den Unternehmen ankommen!“
 
Oberbürgermeister Marcus König und Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas werben zudem in einem Brief an Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetags, für einen gemeinsamen Vorstoß der Kommunen bei Bund und Ländern, den Zugang zu Hilfen für den Einzelhandel deutlich zu vereinfachen. „Die Ausgestaltung der verschiedenen Hilfsinstrumente bringt viele ursprünglich gesunde Unternehmen unverschuldet in eine wirtschaftlich bedrohliche Situation“, schreiben die beiden. „Die Berechnungsgrundlage der Hilfszahlungen werden vielfach als unnötig kompliziert, ungerecht, willkürlich und unzureichend empfunden.“
 
Oberbürgermeister Marcus König und Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas verweisen auf zahlreiche kritische Rückmeldungen aus dem Einzelhandel sowohl seitens der Unternehmen – vom inhabergeführten kleinen Laden über Familienunternehmen bis hin zu Großunternehmen – als auch durch die Arbeitnehmerschaft. „So haben sich zum Beispiel der örtliche Betriebsrat von Galeria Karstadt sowie die Initiative lokaler Einzelhandelsunternehmen jeweils mit einem dringenden Appell an uns gewandt“, erklären sie.
 
„Wir regen daher an“, schreiben sie in ihrem Brief an StädtetagsPräsident Burkhard Jung, „dass wir Städte uns gemeinsam über den Deutschen Städtetag als starke Stimme bei Bund und Ländern für eine rasche Überarbeitung der Hilfsinstrumente an den Einzelhandel einsetzen. Ziel muss es sein, auch in Zukunft nach Corona einen attraktiven Einzelhandelsmix in den Städten zu erhalten.“

Oberbürgermeister Marcus König lädt zudem am kommenden Montag gemeinsam mit Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas zu einem virtuellen Einzelhandels-Gipfel, um nach weiteren Möglichkeiten zu suchen, die Geschäftswelt in der Stadt zu stärken. Mit dabei sind unter anderem Vertreter der Kammern sowie Vertreter des Einzelhandels.   fra

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