Nachrichten aus dem Rathaus

Nr. 170 / 26.02.2021

Deutscher Städtetag greift Forderung von OB Marcus König nach „Marshall-Plan“ auf

Die Anregung von Oberbürgermeister Marcus König zu einem „MarshallPlan“ für die Innenstädte zur Folgenbewältigung der Corona-Pandemie hat Eingang in einen Forderungskatalog des Deutschen Städtetags gefunden. Städtetags-Präsident Burkhard Jung, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, drängt auf ein schnelles und unkompliziertes Förderprogramm des Bunds für die Zentren in Höhe von 2,5 Milliarden Euro.
 
„Die Kommunen können die Folgen der Corona-Pandemie für den Einzelhandel sowie die Gastronomie und Hotellerie in den deutschen Innenstädten nicht alleine stemmen“, sagt Nürnbergs OB Marcus König. Daher hat der Oberbürgermeister der zweitgrößten Stadt in Bayern bereits vor Wochen einen „Marshall-Plan“ für die Innenstädte gefordert und Land und Bund um Hilfe gebeten. „Wir müssen die Menschen zurück in die Zentren holen. Durch die Pandemie und die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen ist die Besucher-Frequenz dramatisch zurückgegangen. Das hat gravierende Auswirkungen auf den Einzelhandel, die Gastro-Betriebe und Hotels. Wir können uns keine Leerstände in den Innenstädten leisten. Dadurch leidet die Attraktivität der Zentren enorm.“  
 
Wirtschafts- und Wissenschaftsreferent Dr. Michael Fraas betont: „Die Belebung der Innenstädte ist eine der drängendsten Aufgaben der Städte für die Zeit nach Corona. In der ‚Nürnberger City Werkstatt‘ arbeiten wir gemeinsam mit den Innenstadt-Akteurinnen und -Akteuren daran, den Wandel positiv zu gestalten: Zum Beispiel mit einem lokalen Lieferdienst, digitalen Kampagnen, der temporäre Bespielung zentraler Plätze oder Popup-Stores. Zur Umsetzung brauchen wir aber von Bund und Land die entsprechende Fördermittel-Landschaft!“
 
2,5 Milliarden Euro für Innenstädte
Marcus König und Dr. Michael Fraas begrüßen daher die Forderung des Deutschen Städtetags nach einem „Förderprogramm Innenstadt“. Bund und Länder, so Städtetags-Präsident Burkhard Jung, müssen die Städte dabei unterstützen, Innenstädte und Stadtteilzentren für die Zeit nach Corona fit zu machen und neue Zentren-Konzepte zu starten. Jung fordert im Namen der deutschen Kommunen den Bund auf, schnell ein Programm über 2,5 Milliarden Euro aufzusetzen. „Wir stellen uns dabei 500 Millionen Euro jährlich für fünf Jahre vor“, so der Leipziger Oberbürgermeister. „Wir wollen die Innenstädte neu beleben, gemeinsam mit Vermietern, Unternehmen, der Kultur und anderen Akteurinnen und Akteuren vor Ort.“
 
Das Förderprogramm soll flexibel und einfach handhabbar sein. Es soll neue Innenstadt-Konzepte unterstützen und vor allem Einzelhandel, Gastronomie, Vermietern und Mietern sowie Vereinen helfen, mit einem umsetzungsorientierten ‚Community Management‘ vor Ort mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Städten soll gegebenenfalls sogar der vorübergehende Kauf von Schlüsselimmobilien wie ehemaligen Kaufhäusern ermöglicht werden oder leerstehende Geschäfte für eine Übergangszeit zu mieten. Zu den Anregungen des Deutschen Städtetags gehört auch, die Städtebauförderung zu überdenken und zu entbürokratisieren.
 
Mit Land und Bund an einen Tisch
„Ich unterstütze den Forderungskatalog des Deutschen Städtetags voll“, sagt Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König, der zugleich Vorstandsmitglied des Bayerischen Städtetags ist. „Darin sind sehr gute und praktikable Vorschläge enthalten. Das nächste Ziel muss es sein, schnell mit Bund und Land in Verhandlungen zu kommen, wie ein Marshall-Plan für die Innenstädte umgesetzt werden kann.“
 
Wirtschafts- und Wissenschaftsreferent Dr. Michael Fraas unterstreicht: „Bund, Länder und Kommunen müssen an einen Tisch. Denn nur gemeinsam können wir die Herausforderungen der Innenstädte lösen. Genau das ist das Anliegen des Marshallplans für die Innenstädte. Wir Kommunen haben maßgeschneiderte Ideen zur Umsetzung vor Ort, aber die Gesetze und Fördertöpfe werden in den Landeshauptstädten und in Berlin gemacht.“
 
Weitere Informationen zur Nürnberger City Werkstatt, eine gemeinsame Initiative der Stadt Nürnberg und der IHK Nürnberg für Mittelfranken: www.nuernberger-city-werkstatt.de  
 
Weitere Informationen zu „Nürnberg liefert!“, der regionale Lieferdienst des Nürnberger Einzelhandels: www.nuernberg-liefert.de   fra

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