Nachrichten aus dem Rathaus

Nr. 227 / 12.03.2021

Bürgerversammlungen 2021: Bürger-Kommunikation hat auch in Pandemie-Zeiten höchste Priorität

Die Stadt Nürnberg plant für 2021 zehn Bürgerversammlungen, zwei mobile Bürgerversammlungen, einen weiteren digitalen Bürgerdialog und natürlich auch spezielle Angebote für Kinder. Trotz der Pandemie hat die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern für die Stadtspitze um Oberbürgermeister Marcus König höchste Priorität.
 
2020 haben keine Bürgerversammlungen stattgefunden: Hintergrund ist zum einen die Corona-Pandemie, zum anderen finden traditionell direkt vor der Kommunalwahl keine Bürgerversammlungen statt. Das sorgt mittlerweile für einen „Stau“: Die Stadt ist aufgeteilt in 18 Bürgerversammlungsgebiete, jedes Gebiet ist im Zwei-Jahres-Rhythmus einmal dran. Die Stadt plant nun für das Sommerhalbjahr fünf Bürgerversammlungen. Normalerweise finden in den Sommermonaten wegen vieler anderer Veranstaltungen keine Bürgerversammlungen statt. Für diesen Sommer werden die Versammlungen nun geplant, um die bisher verschobenen Termine aufholen zu können.  
 
Damit dies mit reichlich Platz, guter Belüftung und mit verlässlichem Hygienekonzept stattfinden kann, hat man sich für die Messe als Veranstaltungsort entschieden: „Die Messe Nürnberg hat mehrere Vorteile: Es gibt große Flächen, die Erreichbarkeit ist sehr gut, Hygienekonzepte sind erarbeitet und erprobt. Hier können wir – nach jetziger Einschätzung – sicher die Bürgerversammlungen durchführen“, sagt Oberbürgermeister Marcus König.  
 
Die für März angekündigte Versammlung des Bereichs 11 (Glockenhof, St. Peter, Weichselgarten, Zerzabelshof, Gleißhammer Nord) wird auf Dienstag, 4. Mai 2021, verschoben und ist die erste Bürgerversammlung, die dann im Messezentrum (NCC Mitte) stattfinden wird. Es folgen am  Mittwoch, 12. Mai, der Bereich 4 (Gärten h.d.V., Großreuth h.d.V., Kleinreuth h.d.V., Maxfeld, Nordbahnhof, Thon), am Dienstag, 18. Mai, der Bereich 5 (Erlenstegen, Freiland, Hammer, Laufamholz, Mögeldorf, Oberbürg, Platnersberg, Rechenberg, Rehof, Spitalhof, Steinplatte, St. Jobst, Unterbürg, Weigelshof), am Dienstag, 8. Juni, der Bereich 9 (Gaismannshof, Großreuth b.Schweinau, Höfen, Kleinreuth b.Schweinau, Leyh, Schweinau, St. Leonhard, Sündersbühl) und am Donnerstag, 17. Juni, der Bereich 2 (Buchenbühl, Herrnhütte, Klingenhof, Loher Moos, Marienberg, Nordostbahnhof, Schafhof, Schoppershof, Ziegelstein). Für Herbst/Winter 2021 sind weitere fünf Bürgerversammlungen terminiert.  
 
Als neuer Baustein der Kommunikation mit Nürnbergs Bürgerinnen und Bürgern fand im Januar der erste digitale Bürgerdialog statt. OB Marcus König: „Die Resonanz von über 650 Fragen zeigt, dass die Premiere gelungen ist und dass die Bürgerinnen und Bürger das Angebot wahrnehmen. Der Auftakt lief so gut, dass wir uns entschieden haben, im Herbst einen weiteren digitalen Bürgerdialog anzubieten. Am 19. Oktober geht die Stadtspitze wieder auf Sendung.“ Man habe außerdem aus der Premiere gelernt und werde das Format technisch und organisatorisch weiter verbessern.  
 
Die beliebten mobilen Bürgerversammlungen sollen – nach aktuellem Stand – auch 2021 wiederaufgenommen werden: Zwei Mobile Bürgerversammlungen sind in der Planung. Eine soll im Sommer als Fußgängerexkursion in der Altstadt stattfinden mit den Stationen „Haus der Wirtschaft“, „Deutsches Museum“, „Fußgängerzone Weinmarkt“, „Haus des Spielens“ und „Umgestaltung Obstmarkt“. Ob die Gebäude auch von innen besichtigt werden können, hängt maßgeblich von den Corona-Zahlen ab. Weiter soll es eine Thementour geben zum europäischen „Green Deal“ – konkrete Beiträge Nürnbergs auf dem Weg zur Klimaneutralität entlang der alten Ludwigsbahnstrecke nach Fürth in Zusammenarbeit mit dem EU-Büro der Stadt Nürnberg.  
 
Die Kinderversammlungen vor den jeweiligen Bürgerversammlungen am Nachmittag können voraussichtlich bis Ende des Jahres noch nicht im gewohnten Format angeboten werden. Damit wie üblich die Belange der Kinder auch bei den Bürgerversammlungen übermittelt werden, wird Stadträtin Helmine Buchsbaum, die Vorsitzende der Kinderkommission, bei den Bürgerversammlungen zu den im Jahr 2020 angebotenen alternativen Kinderversammlungen berichten. 260 Briefe haben die Kinderkommission erreicht und 67 Anträge der Kinder wurden bearbeitet.  
 
Anfang Juni erhalten rund 18 500 Nürnberger Kinder auch in diesem Jahr die Kinderpost. Mit der Überschrift „Meine Stadt, Deine Stadt, Unsere Stadt“ wird eine Einladung zum Mitmachen verschickt. Mit diesem Angebot möchte die Kinderkommission mit den Kindern im Gespräch bleiben. Was vermissen sie, was fällt ihnen in der Stadt auf? Und welche Empfehlungen haben die jungen Bürgerinnen und Bürger für die Stadt Nürnberg? Ob Briefe, Bilder, Videos oder Collagen der Kreativität der Kinder sind hier keine Grenzen gesetzt. Einzig der Einsendeschluss Ende Juli ist vorgegeben. Im Anschluss wird die Kinderkommission über die Anliegen der Kinder informieren und hofft, dass es dann auch absehbar ist, wann die Kinderversammlungen wieder in gewohnter Form an den Start gehen können.
 
„Die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Nürnberg ist mir – und der gesamten Stadtspitze – ein großes Anliegen. Politik und Verwaltungshandeln müssen fortlaufend und bürgernah kommuniziert werden. In der anderen Richtung brauchen wir Feedback, Anliegen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger. Das Gesamtkonzept – von Bürgerversammlungen über mobile Formate, digitale Angebote bis zu speziellen Angeboten für Kinder – stimmt und erreicht hoffentlich einen großen Teil der Bürgerschaft“, so Oberbürgermeister Marcus König.    maj
 
Weitere Informationen zu den Bürgerversammlungen 2021 unter 
https://www.nuernberg.de/internet/buergerversammlungen/termine.html

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