Nachrichten aus dem Rathaus

Nr. 307 / 31.03.2021

Corona: Erleichterungen bei Sondernutzungsgebühren

Auf Vorschlag des Wirtschafts- und Wissenschaftsreferats hat der Stadtrat am 24. März 2021 die coronabedingten Erleichterungen bei den Sondernutzungsgebühren für öffentliche Flächen verlängert. So werden die im Frühjahr 2020 eingeführten Ermäßigungen für Gastronomie, Einzelhandel, Verkaufsstände und Schaustellergewerbe bis 31. Dezember 2021 fortgeführt. Unter anderem sind damit bis Jahresende die Sondernutzungsgebühren für die Freischankflächen in der Gastronomie um 100 Prozent sowie für Warenausstellungsvorrichtungen im Einzelhandel und Verkaufsstände jeweils um 50 Prozent reduziert.   
 
Bereits am 3. März 2021 hatte der Ferienausschuss des Stadtrats beschlossen, die Gebühren für Veranstaltungen mit lokalem Bezug, aus der Mitte der Bürgerschaft oder solche, die den Gemeinsinn fördern, wie zum Beispiel Kirchweihen oder Stadtteilfeste, ebenfalls bis zum 31. Dezember 2021 um 50 Prozent zu reduzieren. Nürnbergs Wirtschafts- und Wissenschaftsreferent Dr. Michael Fraas sagt hierzu: „Angesichts des Lockdown führen wir die im Frühjahr 2020 eingeführten Erleichterungen bei den Sondernutzungsgebühren bis 31. Dezember 2021 fort. Auf diese Weise unterstützen wir als Stadt im Rahmen unserer Möglichkeiten die von der Corona-Krise besonders betroffenen Wirtschaftszweige.“
 
Die Gebührenermäßigungen werden vom Liegenschaftsamt automatisch umgesetzt. Die betroffenen Unternehmen brauchen daher nichts zu veranlassen.  
 
Zusätzlich werden für diejenigen Tage, an denen ein Geschäft oder Betrieb coronabedingt geschlossen hatte und damit die Sondernutzung nicht ausgeübt hat, keine Sondernutzungsgebühren berechnet. Wirtschafts- und Wissenschaftsreferent Dr. Fraas bittet in diesem Fall die betroffenen Unternehmen, sich an das Liegenschaftsamt zu wenden: „Wir werden tagesgenau abrechnen und etwaige vorausbezahlte Gebühren selbstverständlich zurückerstatten.“ Auch Stundungen sind im Einzelfall möglich.
 
Die für Sondernutzungen zuständige Abteilung im Liegenschaftsamt ist erreichbar per E-Mail unter Veranstaltungsbuero@stadt.nuernberg.de und telefonisch unter 09 11 / 2 31-83 52 oder -22 29.   maj

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