Nachrichten aus dem Rathaus

„Bürgermeister für den Frieden“: Nürnberg zeigt Flagge gegen Atomwaffen

Flagge zeigen für die Abschaffung von Atomwaffen: Auch in Nürnberg weht am Donnerstag, 8. Juli 2021, am Internationalen Haus am Hans-Sachs-Platz die Flagge von „Bürgermeister für den Frieden“ („Mayors for Peace“). In diesem Jahr steht der im Januar in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrag im Fokus des Flaggentags. Die Atommächte haben den Vertrag nicht unterzeichnet, und auch Deutschland ist dem Verbotsvertrag bislang nicht beigetreten.

Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König erklärt: „Noch immer ist unsere Zukunft bedroht von schätzungsweise 13 080 Atomwaffen. Das ist nicht hinnehmbar. Daher zeigen wir heute Flagge gegen diese grausamen Massenvernichtungswaffen. Wir setzen uns gemeinsam dafür ein, dass Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt und im kommenden Jahr als ersten Schritt an der Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag als Beobachter teilnimmt.“ Nürnberg gehört seit 1982 der Organisation „Mayors for Peace“ an, die der Bürgermeister von Hiroshima gegründet hat und sich für die Abschaffung von Atomwaffen einsetzt. Weltweit appellieren diese an ihre jeweiligen Staaten, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen – so auch in Deutschland an diesem Flaggentag.

In diesem Jahr begehen die deutschen „Mayors for Peace“ am Flaggentag ein Doppeljubiläum: Vor 25 Jahren, am 8. Juli 1996, veröffentlichte der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein bemerkenswertes Rechtsgutachten. Er stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem bekräftigte er die völkerrechtliche Verpflichtung, in „redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“ Um an dieses wegweisende Gutachten zu erinnern, führte die Landeshauptstadt Hannover als Vizepräsidentin der „Mayors for Peace“ vor zehn Jahren den sogenannten Flaggentag in Deutschland ein, an dem sich zwischenzeitlich rund 400 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister beteiligen. maj

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