Nachrichten aus dem Rathaus

Nr. 1064 / 22.09.2022

Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“

Immer mehr Städte und Gemeinden sprechen sich für Tempo 30 innerorts aus – auch auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, Lärm- und Schadstoffbelastungen zu reduzieren und den öffentlichen Raum neu zu beleben. So haben sich mehr als 275 Städte und Gemeinden der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ angeschlossen. Der Verkehrsplanungsausschuss hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. September 2022, beschlossen, dass die Stadt Nürnberg der Initiative beitreten wird.

Die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ spricht sich dafür aus, es Städten und Gemeinden zu ermöglichen, Tempo 30 dort anordnen zu können, wo sie es für sinnvoll erachten. Bislang erlaubt die gültige Rechtslage es in vielen Fällen nicht, auf Hauptverkehrsstraßen Tempo 30 anzuordnen. Dies setzt eine besondere Gefahrenlage voraus. Dabei senkt eine Höchstgeschwindigkeit von 30 Kilometer pro Stunde das Risiko schwerer Unfälle im Straßenverkehr erheblich. In Wohngebieten, im Umfeld schützenswerter Einrichtungen wie Kindertagesstätten, Schulen oder Pflegeheime sowie in begründeten Einzelfällen gilt bereits Tempo 30, sodass das Potenzial für weitere Tempo-30-Regelungen in Nürnberg nahezu ausgeschöpft ist.

„Mit einem Erfolg der Initiative wäre die Regelgeschwindigkeit auf Hauptverkehrsstraßen nicht sofort überall Tempo 30, der Stadtrat hätte es aber in der Hand, auf einzelnen Straßen Geschwindigkeiten unter 50 Kilometer pro Stunde zu beschließen. Diesen Ansatz halte ich für absolut wichtig“, so Planungs- und Baureferent Daniel F. Ulrich. maj

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