Nachrichten aus dem Rathaus

Nürnberg ist Spitzenreiter: Bereits 248 Onlineverfahren für Bürgerinnen und Bürger

Der Countdown für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) läuft: Der Gesetzgeber hat Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, bis Silvester 2022 über 6 000 Verwaltungsleistungen auch digital anzubieten. Rund vierzig Prozent davon entfallen auf die Kommunen. Wenige Wochen vor Ablauf dieser Frist ziehen der Bayerische Städtetag sowie München, Nürnberg und Augsburg eine vorläufige OZG-Bilanz (Link zur gemeinsamen Pressemitteilung: Gem.PM_OZG_09.12.2022.pdf (bay-staedtetag.de).

In der gemeinsamen Pressemitteilung stellen die drei größten Städte des Freistaats fest, dass die Deadline für die OZG-Umsetzung verfehlt werden wird. Selbst München, Nürnberg und Augsburg sind nicht in der Lage, bis Jahresende 2022 jede im OZG-Katalog aufgelistete Leistung in elektronischer Form anzubieten. München, Augsburg und Nürnberg kooperieren bereits seit 2019, um mithilfe digitaler Lösungen Verwaltungsabläufe effizienter zu gestalten und den Alltag der Bürgerinnen und Bürger zu erleichtern.

Die Städte haben auf die Strategie gesetzt, sich zunächst vor allem auf die am stärksten nachgefragten Verwaltungsdienstleistungen zu konzentrieren. Beispiele hierfür sind für Nürnberg der Bewohnerparkausweis zum selbst ausdrucken, Auskünfte aus dem Gewerberegister, die Anträge auf Aufenthaltstitel oder der Wohngeldantrag. „Auf diese Weise profitieren Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen und Organisationen schnell und unmittelbar von den Fortschritten der Digitalisierung“, erklärt Oberbürgermeister Marcus König dazu. „Jetzt wünschen wir uns noch mehr gesetzliche Möglichkeiten, die wirklichen Massenverfahren wie Meldungen oder Pässe und Ausweise online auf den Weg bringen zu können; bereit dazu wären wir längst.“

Nach den OZG-Vorgaben hätte die Stadt Nürnberg mehr als 2 400 Verwaltungsleistungen in Form von sogenannten Onlinediensten anbieten müssen. Darunter fallen jedoch auch in Nürnberg kaum genutzte Angebote, wie der Antrag zur Stilllegung von Deponien oder die Wohnsitzanmeldung für Binnenschiffer. Deshalb hat sich die Stadtverwaltung für eine klare Priorisierung entschieden: „Die qualitative Umsetzung von Leistungen mit hohen Fallzahlen und großer Nachfrage seitens der Kundinnen und Kunden waren uns wichtiger als die formale Abarbeitung einer Aufgabenliste“, so Olaf Kuch, Leiter des Direktoriums Bürgerservice, Digitales und Recht der Stadt Nürnberg.

Diese Linie bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes hat sich durchaus bewährt: Die digitalen Angebote der Stadt Nürnberg können sich sowohl im deutschen als auch im bayerischen Vergleich sehen lassen. Mit 248 Onlineverfahren ist Nürnberg der Spitzenreiter im „Dashboard Digitale Verwaltung“ des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales. Ein einzelner Onlinedienst bietet dabei in der Regel Zugriff auf gleich mehrere wichtige Verwaltungsleistungen, beispielsweise bei der Urkundenbestellung oder dem Onlinedienst zur Bestellung verschiedener Mülltonnenarten.

Lob für Nürnberg
Bereits im Juli 2021 hat die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach der Stadt Nürnberg als einer der ersten Kommunen im Freistaat die Auszeichnung „Digitales Amt“ überreicht. Lob für Nürnbergs Digitalisierungsmaßnahmen gab es auch von der Fachzeitschrift „c’t“: „Nürnberg, Bremen und Bonn sind deutsche E-Government-Vorreiter“. Das Computermagazin analysierte im März 2022 für die Titelstory „Digitalisierung der Verwaltung: Städtevergleich“ wie viele „alltagsrelevante( ..) Verfahren“ Kommunen anbieten.

Bei mittlerweile mehr als einer Million jährlicher Zugriffe auf die Onlinedienste kann sich zudem die Kundenzufriedenheit sehen lassen: Mit durchschnittlich 4,1 von 5 Punkten bewerten Nutzende diese in Abfragen, die Nürnberg nach jeder Onlinedienstnutzung anbietet.

Auch der diesjährige Smart City Index des Digitalverbands Bitkom hat Nürnbergs Digitalisierungsleistungen gewürdigt: Im Themenfeld Verwaltung belegte Nürnberg den ersten Platz unter allen 81 deutschen Großstädten. Für den bundesweiten Spitzenplatz im Bitkom-Ranking fiel bei der Bewertung die Serviceplattform „Mein Nürnberg“ stark ins Gewicht. Sie bietet nach der Einrichtung eines persönlichen Nutzerkontos einen sicheren und schnellen Kommunikationskanal mit der Stadtverwaltung. Auch die verbesserten Möglichkeiten zur Online-Terminvereinbarung und die Erweiterung der Palette von Bezahlverfahren für Gebühren waren wichtige Faktoren für das exzellente Abschneiden im Smart City Index.

Das digitale Angebot der Stadtverwaltung wird kontinuierlich ausgebaut. Bis zu fünfzehn neue Onlinedienste werden alleine in den nächsten Monaten verfügbar sein. „Das OZG hat wichtige Impulse gesetzt, um den Digitalisierungskurs der Stadt Nürnberg zu beschleunigen“, unterstreicht Olaf Kuch. „Wir wollen Bürgerinnen und Bürgern sowie Wirtschaft und Verbänden weiterhin kundenfreundliche und qualitativ hochwertige digitale Verwaltungsleistungen anbieten. Wir werden auch im nächsten Jahr unsere Anstrengungen darauf konzentrieren, diesen Anspruch zu erfüllen.“ fra

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