Kontakt

Öffentliche Konsultation zur geplanten Überarbeitung der Eisenbahnleitlinien

Die Europäische Kommission will die Leitlinien zu den Beihilfen für Eisenbahnunternehmen überarbeiten und hat dazu eine öffentliche Konsultation eröffnet.

Die Entwicklung eines nahtlosen, europaweiten Eisenbahnverkehrs stockt seit Langem aufgrund des Mangels an Interoperabilität und des dringenden Bedarfs an weiterer Digitalisierung. Staatliche Beihilfen können dazu beitragen, dieses Marktversagen zu beheben und die Wettbewerbsfähigkeit des Schienenverkehrs zu verbessern.

Die Eisenbahnleitlinien legen fest, inwiefern Beihilfen an Eisenbahnunternehmen, insbesondere gemäß Artikel 93 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), als mit dem Binnenmarkt und den Vorschriften über staatliche Beihilfen vereinbar angesehen werden können.

Die Konsultation läuft bis zum 16. März 2022.

Mann läuft über Eisenbahnschienen vor Handy

Zurück zum Seitenanfang URL dieser Seite
<http://www.nuernberg.de/internet/eu_buero/aktuell_76320.html>