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Die Konferenz zur Zukunft Europas

Die Konferenz zur Zukunft Europas ist ein rund einjähriger Prozess, bei dem alle Europäerinnen und Europäer dazu aufgerufen sind, ihre Meinungen und Ideen zur Zukunft Europas beziehungsweise der Europäischen Union verlautbar zu machen. Die Größenordnung, der Umfang und die Reichweite dieses Bürgerbeteiligungsprozesses sind erstmalig. Niemals zuvor hat ein ähnliches Projekt auf europäischer Ebene stattgefunden. Anders als beim Verfassungskonvent 2002/2003 können sich alle Europäerinnen und Europäer bei dieser Art der Partizipation direkt beteiligen. Jede und jeder kann einen Vorschlag einbringen – und wenn er genügend Unterstützung findet – konkrete Rechtsänderungen herbeiführen.

Digitale Plattform

Dreh- und Angelpunkt der Konferenz ist die zentrale mehrsprachige digitale Plattform www.futurEU.europa.eu. Hier werden alle Ideen, Vorschläge und Beiträge von Bürgerinnen und Bürgern, die im Laufe des gesamten rund einjährigen Prozesses eingehen, gesammelt.

Sie ist nicht nur eine Art Forum zum Austausch von Ideen für Bürgerinnen und Bürger, sondern auch ein zentraler Speicherort. Die gespeicherten Ideen werden von einer Künstlichen Intelligenz sowie durch menschliche Auswertungen geordnet und in die Gremien der Konferenz zur Zukunft Europas eingebracht.

Auf der Plattform können sowohl Bürgerinnen und Bürger eigene Ideen eintragen, als auch die Ideen anderer kommentieren und diskutieren. Damit dies über Sprachbarrieren hinweg zwischen allen Europäerinnen und Europäern möglich ist, können Beiträge von allen 24 Amtssprachen der EU in alle Amtssprachen der EU automatisch übersetzt werden. Auch alle Ergebnisse der europaweit, dezentral organisierten Veranstaltungen werden als Ideen auf der digitalen Plattform eingetragen. Dadurch sind online und offline entstandene Idee aus ganz Europa in einem gemeinsamen Pool aufbewahrt.

Bürgerforen

Insgesamt werden über den gesamten Zeitraum vier europäische Bürgerforen stattfinden. Zusätzlich finden in den 27 Mitgliedstaaten nationale Bürgerforen statt.
Wer an einem der vier europäischen Bürgerforen teilnehmen wird, entscheidet das Zufallsprinzip. Allerdings wird dabei sichergestellt, dass eine geographische und sozioökonomische Ausgewogenheit besteht. Außerdem werden 1/3 der Teilnehmer unter 25 Jahre alt sein, sodass die Stimmen junger Menschen sicher Eingang in die Debatte finden.

Die vier Foren finden an verschiedenen Orten statt, tagen in mehreren Sitzungen und beschäftigen sich jeweils mit einem Themenpaket der Konferenz zur Zukunft Europas. Dafür werden die Ideen der Europäerinnen und Europäer aus der digitalen Plattform aufgegriffen und in konkrete Maßnahmen umformuliert. Diese Vorschläge werden dann von Vertretern aus den Bürgerforen weiter in die Plenarversammlung getragen.

Plenarversammlung

Die Plenarversammlung der Konferenz zur Zukunft Europas versucht alle Ebenen und Elemente der Europäischen Union zusammenzuführen. Um der Komplexität des demokratischen Systems der EU gerecht zu werden, werden folgende Vertreterinnen und Vertreter im Plenum sitzen:

  • 108 Mitglieder des Europäischen Parlaments
  • 54 Vertreterinnen und Vertreter des Rates (zwei pro Mitgliedstaat)
  • 3 Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Kommission
  • 108 Mitglieder der nationalen Parlamente
  • 80 Bürgerinnen und Bürger aus den europäischen Bürgerforen
  • 27 Bürgerinnen und Bürger aus den nationalen Bürgerforen
  • der Vorsitzende des Europäischen Jugendforums
  • 18 Vertreterinnen und Vertreter aus dem Ausschuss der Regionen und des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  • 8 Vertreterinnen und Vertreter der Sozialpartner und Zivilgesellschaft

Somit zählt die Plenarversammlung circa 407 Mitglieder. Je nach Themen auf der Tagesordnung können zusätzliche Vertreterinnen und Vertreter bestimmter Interessensgruppen oder der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik eingeladen werden.

Im Plenum werden die Ideen und Vorschläge, die auf der digitalen Plattform entstanden beziehungsweise gespeichert wurden, diskutiert. Zusätzlich werden die Ideen aus den Bürgerforen direkt ins Plenum getragen. Darauf basierend entwickelt die Plenarversammlung eigene Vorschläge, die an den Exekutivausschuss weitergereicht werden.

Die konstituierende Sitzung der Plenarversammlung fand am 19. Juni 2021 statt. Sie tagt in den Themen der Konferenz entsprechenden Arbeitsgruppen.

Exekutivausschuss

Der Exekutivausschuss besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der drei gesetzgebenden EU-Organen: dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Europäischen Kommission. Er erhält die Vorschläge der Plenarversammlung zu den Ideen der Bürgerinnen und Bürgern. Daraus erarbeitet der Exekutivausschuss Empfehlungen, die an den gemeinsamen Vorsitz der Konferenz zur Zukunft Europas gerichtet sind. Außerdem erstattet er regelmäßigen Bericht zum aktuellen Stand der Konferenz.

Gemeinsamer Vorsitz

Den Vorsitz über die Konferenz halten die drei zentralen Organe der Europäischen Union gemeinsam. Dies sind Guy Verhofstadt für das Europäische Parlament, Dubravka Suica für die Europäische Kommission und eine Vertreterin oder ein Vertreter der Ratspräsidentschaft.

Anhand des finalen Berichts des Exekutivausschuss werden die drei Institutionen prüfen, ob und wie die Vorschläge umgesetzt werden können.

Zeitplan

Der aktuelle Zeitplan sieht die meiste Aktivität für den Herbst 2021 vor. Im Frühjahr 2022 könnte dann ein finaler Bericht vorliegen, mit dem sich der gemeinsame Vorsitz beschäftigen kann. Die Konferenz zur Zukunft Europas könnte somit ihren Abschluss während der französischen Ratspräsidentschaft finden. Die mehrsprachige, digitale Plattform könnte jedoch auch darüber hinaus weiterbestehen.

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