Sicherheits- und Hygienehinweise für Engagement in Gemeinschaftsunterkünften

Ausnahmegenehmigung für Ehrenamtliche (städtische Unterkünfte)

Gemäß dem Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration (StMI) gilt weiterhin ein allgemeines Betretungsverbot von Gemeinschaftsunterkünften. Fragen und Anliegen sollten weiterhin mit möglichst wenig persönlichen Kontakt, vorrangig in Form der Telefon- und E-Mail sowie (sofern möglich) als Chat-/Online geklärt werden. Gemäß dem aktuelle Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (4. BayIfSMV) vom 5. Mai 2020 ist es außerdem erlaubt sich mit einer haushalts-/familienfremden Person im öffentlichen Raum zu treffen. Unbedingt zu beachten ist auch das weiterhin uneingeschränkt geltende Abstandsgebot.

Einzel- und Notfalllösungen für städtische Gemeinschaftsunterkünfte

Mit Begründung können in Einzel- und Notfällen Ausnahmen zum Zutritt der städtischen Unterkünfte sowie zur Nutzung der Sozialräumen genehmigt werden, wenn dies notwendig ist und aus Infektionsschutzaspekten vertretbar. Hierfür braucht es ein Konzept, wie der gebotene Infektionsschutz sichergestellt werden kann. Die zuständigen Behörden und Betreiber müssen diesem zustimmen. Um allen Beteiligten das Verfahren zu vereinfachen, wurden grundsätzliche (Hygiene-) Richtlinien mit dem Gesundheitsamt und den Betreibern abgestimmt. Diese sind Grundlage für die (Antragstellung und) Zutrittsgenehmigung. Das bedeutet: zur Vermeidung eines Infektionsrisikos besteht daher weiterhin nur bei Erteilung einer Ausnahmegenehmigung Zutritt zu den Unterkünften. Der Antrag muss die Notwendigkeit des Treffens beinhalten, sowie den Grund warum ein Treffen nicht außerhalb der Unterkunft stattfinden kann.

• Richtlinien für Ausnahmegenehmigungen für den Zutritt zu städtischen Unterkünften für Ehrenamtliche
• Antragsvordruck für Ausnahmegenehmigungen für den Zutritt zu städtischen Unterkünften für Ehrenamtliche

Für Ausnahmeanträge für staatlichen Unterkünfte wenden Sie sich bitte an die Regierung von Mittelfranken. Für Ausnahmeanträge für Flüchtlings- und Integrationsberater in städtischen Unterkünften wenden Sie sich bitte an die Fachstelle für Flüchtlinge.

Uns ist bewusst, dass die gegenwärtige Situation gerade Personen, die schlecht Deutsch verstehen und noch nicht lange in Deutschland leben, besonders verwirrt. Aus diesem Grund wurden grundsätzliche Informationen zum Coronavirus sowie Hygienehinweise mehrsprachig in der Integreat-App bereitgestellt. Die Informationen sind sowohl über das Smartphone als auch über den PC abrufbar.
Auch die Flüchtlings- und Integrationsberatung sowie die ZAM-Beratung und die Migrationsberatung sind weiterhin stets schriftlich/telefonisch erreichbar. I.d.R. können in den Beratungsstellen und Büros nun auch wieder persönliche Einzelfall/Notfalltermine wieder wahrgenommen werden. Dies muss aber vorab geklärt werden.

Ungeachtet dessen empfehlen wir auch weiterhin: Wann immer es möglich ist, sollte der Kontakt telefonisch oder digital erfolgen. Nur durch die Vermeidung von Vielfach-Sozial-Kontakten kann das Ansteckungsrisiko gering gehalten werden! Bitte nehmen Sie - wo möglich – telefonischen/schriftlichen Kontakt zu in GUs lebenden Personen auf und vermeiden Sie Besuche in Gemeinschaftsunterkünften. Zu Ihrer und der Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner. Gemäß der aktuellen Kontaktbeschränkung sind Treffen außerhalb der Unterkunft (mit Abstand) jederzeit möglich.

Vielen Dank.

• Regierung von Mittelfranken<https://www.regierung.mittelfranken.bayern.de/aufg_abt/abt2/abt1sg14_1.html>
• Fachstelle für Flüchtlinge<https://www.nuernberg.de/internet/sozialamt/asylbewerberfluechtlinge.html>
• Richtlinien Ausnahmegenehmigungen für Ehrenamtliche <https://cms1.stadt.nuernberg.de/imperia/md/nuernberg_engagiert/dokumente/handreichungen/2020-05-28_richtlinien_ausnahmegenehmigungen_ehrenamtliche.pdf>(PDF, 165 KB)
• Antragsvordruck für Ehrenamtliche <https://cms1.stadt.nuernberg.de/imperia/md/nuernberg_engagiert/dokumente/handreichungen/2020-05-28_antragsvordruck_fur_ausnahmegenehmigungen_stadtische_gu_fur_ehrenamtliche.pdf>(PDF, 92 KB)

Allgemeine Informationen zu Corona

• Stadtportal: Informationen zum Corona-Virus<https://www.coronavirus.nuernberg.de>
• infektionsschutz.de<https://www.infektionsschutz.de/>
• Katastrophenfall in Bayern<https://www.bayern.de/corona-pandemie-bayern-ruft-den-katastrophenfall-aus-veranstaltungsverbote-und-betriebsuntersagungen/>

Informationen zu Corona in mehreren Sprachen

• Mehrsprachige Informationen Coronavirus<https://www.integrationsbeauftragte.de/ib-de/amt-und-person/informationen-zum-coronavirus>
• Gültigen Rechtsgrundlagen u.a. Arabisch, Farsi und Tigrinya<https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/rechtsgrundlagen/>
• BR24: Mehrsprachige Informationen zur aktuellen Lage<https://www.br.de/nachrichten/corona-news-in-english-tuerk-hrvatski-italiano-arabic,RtP4XBT>
• Integreat-App (Website)<https://integreat.app/nuernberg/de/corona-virus/informationen-zum-corona-virus>
• Bundesregierung: Informationen als Grafik in 18 Sprachen<https://www.dropbox.com/sh/ewhm5viod6whvi4/AAAB8hxlGyIO2tYB8ijJTUVwa?dl=0>

Tipps zur Bekämpfung von FakeNews und Verschwörungstheorien

• Mimikama®-Verein: Aufklärung über Internetmissbrauch<https://www.mimikama.at/>
• Europäischen Kommission: Informationen zur Bekämpfung von Desinformation<https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response/fighting-disinformation_de>
• Amadeu Antonio Stiftung: Verschwörungsmythen und Antisemitismus<https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/verschwoerungsmythen-und-antisemitismus/>