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Nürnberg sozial

Kommunale Sozialpolitik befindet sich stetig im Umbruch. Der Sozialstaat entwickelt sich angesichts gesellschaftlicher und demografischer Herausforderungen, finanzieller Engpässe und fachlicher Anforderungen weiter – und die Kommunen richten sich entsprechend aus. Die Qualität des Sozialstaats misst sich nicht daran, wie hoch die Regelsätze sind, sondern wie er „soziale Inklusion“, also Einbeziehung und Teilhabe, ermöglicht.

Drei Kinder, die Arm in Arm einen Weg entlang gehen.

Gleiche Chancen für alle

Gesundheit, Wohnen und vor allem Bildung sollen jedem zugänglich sein, ebenso Arbeit, sozialer Schutz und Sicherheit. Auch ökologische und politische Chancengleichheit gehören zu den Grundlagen sozialen Miteinanders. Das heißt: es gilt allen Bürgerinnen und Bürgern einer Stadt Existenzsicherung zu gewährleisten und soziale Integration zu ermöglichen. Auf der Basis der Ideen eines vorbeugenden und aktivierenden Sozialstaats wollen wir fördern und fordern. Dabei geht es weder um Mildtätigkeit noch um Fürsorge: Das oberste Ziel sozialer Arbeit ist vor allem „Hilfe zur Selbsthilfe“.


Gesetzliche Grundlagen des Sozialstaats

Die Grundlagen des Sozialstaats sind bundesweit in den Sozialgesetzbüchern (SGB) niedergelegt. Für die kommunale Sozialpolitik sind besonders das SGB II „Grundsicherung für Arbeitsuchende“, das SGB III „Arbeitsförderung“, das Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII), das SGB XII (Sozialhilfe) und das SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen) von Bedeutung: Sie regeln kommunale Zuständigkeiten oder enthalten bedeutsame Schnittstellen für das Zusammenleben vor Ort.

Daneben definieren auch andere Bundesgesetze oder das Landesrecht die Aufgaben der Stadt, insbesondere etwa bei der Bildung und Kindertagesbetreuung. Diese werden für Nürnberg durch Stadtratsbeschlüsse und Verwaltungshandeln umgesetzt.

Wichtige Normen sind auch die UN-Konventionen für die Kinderrechte und die Rechte von Menschen mit Behinderungen.


Ziele und Schwerpunkte: Der Orientierungsrahmen

Der "Orientierungsrahmen für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik" beschreibt in zehn Leitlinien die Eckpunkte der Arbeit im Geschäftsbereich. Diese werden in Zielformulierungen und Arbeitsprogrammen konkretisiert. Der Orientierungsrahmen wurde vom Referenten für Jugend, Familie und Soziales, Reiner Prölß, und den Leitungskräften im Referat für Jugend, Familie und Soziales im Jahr 2005 gemeinsam erstellt und mehrfach, zuletzt 2016, aktualisiert.

Er bildet die Grundlage für die Schwerpunkte und Akzentverschiebungen, die sich vor dem Hintergrund knapper finanzieller Ressourcen, aus gesellschaftlichen und fachlichen Herausforderungen und gesetzlichen Neuregelungen ergeben. Aus dem Prinzip "Die Organisation muss den Aufgaben folgen" ergeben sich auch strukturelle Veränderungen in der Aufbau- und Ablauforganisation des Geschäftsbereichs und seiner Dienststellen.

Die zehn Leitlinien sind:

  • Familie stärken, Erziehung unterstützen
  • Bildung fördern, früh beginnen
  • Rechte von Kindern und Jugendlichen durchsetzen
  • Beschäftigung ermöglichen
  • Armut bekämpfen, Chancen eröffnen
  • Eine alternde Stadtgesellschaft gestalten
  • Bürgerschaftliches Engagement stärken
  • Stadt als Lebensraum, Stadtteile sozial nachhaltig entwickeln
  • Zuwanderung gestalten, interkulturelle Vielfalt leben
  • Geschlechtersensibel handeln, Gleichstellung verwirklichen

Daneben verankert der Orientierungsrahmen auch die Prinzipien des modernen Verwaltungshandelns für die solidarische Stadtgesellschaft: Offenheit, Partizipation und Kooperation, Verantwortlichkeit, Effektivität, Kohärenz. Der Orientierungsrahmen ist Grundlage interner Steuerung und der Kommunikation nach innen und außen. Er gilt als Selbstverpflichtung für die Verantwortlichen der kommunalen Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik, über die konkreten Zuständigkeitsbereiche hinaus eine gemeinsame Zielrichtung zu verfolgen.

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