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Baugebote: Aktivierung von Bauflächenpotentialen

Zwei Männer schütteln sich die Hände. Im Vordergrund liegt ein gelber Bauhelm.

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Nürnberg ist eine Halbmillionenstadt und wächst weiter. Der Wohnungsmarkt ist daher eine der größten Herausforderungen für Politik und Verwaltung. Die Stadt hat in der Vergangenheit zahlreiche Anstrengungen unternommen, um Bauflächenpotentiale zu mobilisieren. Zu den besonderen Herausforderungen zählt es, dass Grundstücke, die baureif sind und kurzfristig bebaut werden können, tatsächlich auch zügig bebaut werden. Auch Baulücken stehen im Fokus des städtischen Interesses.

Ein Instrument für die Aktivierung unbebauter baureifer Baugrundstücke ist das im Baugesetzbuch verankerte „Baugebot“. Damit können Grundstückseigentümer von der Stadt dazu verpflichtet werden, ein unbebautes oder mindergenutztes Grundstück innerhalb einer vorgegebenen Frist entweder selbst zu bebauen oder an Bauwillige zu verkaufen.

Im Juli 2019 hat der Stadtplanungsausschuss beschlossen, dass Baugebote in Nürnberg erprobt werden sollen, indem mit einigen Grundstückseignern ein gemeinsamer Weg zur Bebauung ihrer Grundstücke gesucht und möglichst einvernehmlich verhandelt wird. Über das Ergebnis wurde im Stadtplanungsausschuss am 23. Juni berichtet.


Ergebnisse:

Nicht genutzte Bauflächen sind in Nürnberg gut erfasst. Für den Testlauf wurden vier Anwendungsfälle mit insgesamt sechs Grundstücken ausgewählt. Dabei wurde auf Vielfalt in Bezug auf Planungs- und Baurecht sowie Umfang geachtet. Außerdem waren eine einfache Eigentümerstruktur und minimale ökologische Folgen einer Bebauung Voraussetzungen für die Auswahl.

In einem Fall wurde ein Antrag auf Vorbescheid gestellt – die Vorstufe eines Bauantrags. Dieser wird von der Verwaltung aktuell geprüft. In einem anderen Fall wurde das Grundstück an ein Wohnungsbauunternehmen verkauft, das einen Realisierungswettbewerb durchgeführt hat und nun einen Bauantrag vorbereitet. Erwartet werden kann, dass in der Summe bald mehr als 200 Wohneinheiten neu gebaut werden. Auch in den übrigen beiden Fällen steht eine Bebauung der Grundstücke erkennbar bevor.


Fazit und Ausblick:

Die Verwaltung schlägt vor, Baugebote, die auf Kommunikation und Kooperation setzen, fortzuführen und auf weitere Grundstücke auszudehnen. Die auf einen Konsens setzende Anwendung des Baugebots kann allerdings an Grenzen stoßen, wenn sich Grundstückseigentümer einem kooperativen Vorgehen grundsätzlich verweigern. In begründeten Einzelfällen, insbesondere bei Grundstücken mit besonderer städtebaulicher Relevanz, muss der Verwaltung – ungeachtet der eigentlichen Strategie – auch der Weg zur Anordnung eines Baugebots offenstehen.


Stadtplanungsausschuss am 23. Juni

In der Entscheidungsvorlage für die Sitzung des Stadtplanungsausschusses sind Vorgehen und Ergebnisse des Testlaufs noch etwas ausführlicher beschrieben. Sie können die Vorlage im Ratsinformationssystem der Stadt herunterladen.


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