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Häufig gestellte Fragen zum Thema Asyl und Flüchtlinge

Wie läuft ein Asylverfahren ab? Wie viele Flüchtlinge leben momentan in Nürnberg? Dürfen Flüchtlinge arbeiten? Häufige Fragen zum Thema haben wir in unserer FAQ-Liste zusammengefasst. Sie wird laufend aktualisiert und durch neue Fragen ergänzt. Hier erhalten Sie Antworten in Sachen Unterkünften, ehrenamtlicher Hilfe, rechtlichen Bestimmungen und vielem mehr.

Rechtlicher Rahmen

Wie läuft ein Asylverfahren ab?

Zuerst müssen sich Geflüchtete bei den deutschen Behörden als asylsuchend melden. Dann werden sie nach einer bestimmten Quotenregelung, dem Königsteiner Schlüssel, den Bundesländern zugeteilt. In Bayern werden sie in sogenannten Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht, die als erste Bleibe dienen. Dabei gibt es mehrere solcher Einrichtungen, zum Beispiel in Zirndorf oder München.

Ihren Asylantrag müssen Schutzsuchende persönlich beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stellen. Die Bundesbehörde mit Hauptsitz in Nürnberg betreibt in ganz Deutschland Außenstellen, die sich in der Nähe von Erstaufnahmeeinrichtungen befinden. Ist der Asylantrag gestellt, heißt es abwarten: Entscheidend für den Verlauf des Asylverfahrens ist die sogenannte Anhörung. Bei diesem Termin schildern Asylsuchende einem Mitarbeiter des BAMF und einem Dolmetscher ihre Flucht sowie die Gründe für die Flucht. Da das BAMF zurzeit sehr viele Asylanträge bearbeitet, müssen Asylbewerber teilweise sehr lange auf diesen Termin warten. Die Entscheidung, ob der Asylantrag bewilligt wird, treffen Mitarbeiter des BAMF auf Grundlage des Gesprächs und zusätzlicher Informationen, wie zum Beispiel der Situation im Herkunftsland.

Dauert das Asylverfahren länger als sechs Monate, ziehen die Geflüchteten aus der Erstaufnahme aus. Die Bezirksregierung teilt sie einer Stadt oder Gemeinde zu, wo sie bis zum Ende des Verfahrens in Gemeinschaftsunterkünften wohnen.

Was geschieht nach Abschluss des Asylverfahrens?

Wird der Asylantrag bewilligt, bekommen Neuankömmlinge in der Regel eine Aufenthaltserlaubnis für ein bis drei Jahre, die entweder verlängert oder in eine unbefristete Erlaubnis umgewandelt werden kann. Sie müssen sich eine eigene Wohnung suchen, wobei sie nicht mehr an den jeweiligen Ort ihrer Flüchtlingsunterkunft gebunden sind. Unter bestimmten Bedingungen dürfen sie auch ihre Familie nach Deutschland holen. Außerdem erhalten sie freien Zugang zum Arbeitsmarkt und haben Anspruch auf Sozial- und Arbeitslosenhilfe.

Wird der Antrag abgelehnt, können die Betroffenen entweder Klage einreichen oder müssen aus Deutschland ausreisen. Weigern sie sich auszureisen, kann die Ausländerbehörde sie abschieben. Unter bestimmten Voraussetzungen ist es auch möglich, die Abschiebung auszusetzen.

Wie viel Geld erhalten Asylsuchende?

Eine alleinstehende Person bekommt ein Taschengeld in Höhe von 135 Euro im Monat, das ihr für persönliche Bedürfnisse zur Verfügung steht und meist in bar ausbezahlt wird. Darüber hinaus erhält sie Sachleistungen, die Grundbedürfnisse wie Ernährung, Unterkunft oder Kleidung abdecken. In den Gemeinschaftsunterkünften, in denen die Bewohner ihre Verpflegung selbst übernehmen, erhöht sich der Betrag auf 351 Euro. Bei Familien oder sonstigen Lebensgemeinschaften reduziert sich der Betrag pro Person auf 318 Euro, für Kinder gibt es nach Alter gestaffelt nochmals weniger.

Zum Vergleich: Der Hartz IV Regelsatz für Alleinstehende liegt momentan bei 409 Euro.

Dauert das Asylverfahren länger als 15 Monate, werden die Leistungen auf das Niveau der Sozialhilfe angehoben. Alle geflüchteten Minderjährigen haben generell ab dem ersten Tag in Deutschland Anspruch auf das sogenannte Bildungspaket.

Wie werden Asylsuchende medizinisch versorgt?

Asylbewerber erhalten bei der Erstaufnahme eine umfangreiche medizinische Untersuchung, bei der die Ärzte vor allem auf körperliche Verletzungen und Infektionskrankheiten achten. Nach dem Umzug in eine Gemeinschaftsunterkunft (siehe: Wie sehen städtische Gemeinschaftunterkünfte aus?) übernehmen niedergelassene Ärzte die weitere Betreuung. Dazu bekommen Flüchtlinge pro Quartal einen Behandlungsschein vom Sozialamt. Außerdem werden akute Erkrankungen und Schmerzen versorgt. Behandlungen wie beispielsweise Zahnersatz werden nur bewilligt, wenn dies aus medizinischen Gründen unbedingt erforderlich ist.

Dürfen Flüchtlinge arbeiten?

Dies hängt vom jeweiligen rechtlichen Status der Personen ab: Flüchtlinge, deren Asylantrag bereits bewilligt wurde, haben freien Zugang zum Arbeitsmarkt. Für Asylsuchende hingegen gelten gewisse Einschränkungen: So dürfen sie erst nach drei Monaten in Deutschland arbeiten. Bei jeder Beschäftigung überprüft die Arbeitsagentur, ob tarifliche Bestimmungen eingehalten werden. Außerdem führt die Behörde die sogenannte Vorrangprüfung durch: Dabei kontrolliert sie, ob für die Tätigkeit nicht auch Bewerber mit deutscher Staatsangehörigkeit oder der eines anderen EU-Lands in Frage kommen. Die Vorrangprüfung entfällt nach 15 Monaten.

In Berufen, in denen es an Bewerbern mangelt, können Asylsuchende bereits nach drei Monaten ohne diese Prüfung eingestellt werden. Ebenso entfällt die Vorrangprüfung bei Ausbildung, Praktikum oder Freiwilligem Sozialen Jahr: Möchte zum Beispiel ein Asylbewerber eine Lehre absolvieren, braucht er nur die Genehmigung der Ausländerbehörde.

Wie können Flüchtlinge wieder in ihren Berufen arbeiten, die sie bereits in ihrer Heimat ausgeübt haben?

Viele Flüchtlinge haben bereits eine abgeschlossene Berufsausbildung und möchten auch hier in ihrem erlernten Beruf arbeiten. Neben Fragen, die den rechtlichen Status der Person betreffen (siehe: Dürfen Flüchtlinge arbeiten?), muss geklärt werden, ob die Berufsausbildung, die im Heimatland erworben wurde, auch in Deutschland gilt. Hierfür sind meist die Berufskammern zuständig.

Um geflüchtete Menschen bei der Anerkennung ihrer Qualifikationen zu unterstützen, hat das Nürnberger Bildungszentrum eine Beratungsstelle eingerichtet: Die „Zentrale Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen“, kurz ZAQ, informiert, welche weitere Stelle zuständig ist und welche Papiere, Zeugnisse oder Zertifikate für das Verfahren gebraucht werden. Bei Bedarf kann die ZAQ auch das Anerkennungsverfahren beratend begleiten. Der Service ist kostenfrei.

Wo können sich Flüchtlinge Schulabschlüsse anerkennen lassen?

In Bayern ist dafür die zentrale Zeugnisanerkennungsstelle zuständig. Sie bewertet alle Abschlusszeugnisse, die an Schulen außerhalb Bayerns erworben wurden. Außerdem berät sie Flüchtlinge bei ausländischen Schulabschlüssen.

Auch die Datenbank „anabin“ der Kulturministerkonferenz informiert über Schulabschlüsse und Hochschulabschlüsse aus dem Ausland. Die verschiedenen Zeugnisse und Abschlüsse sind hier nach Ländern geordnet und mit dem Hinweis versehen, ob der jeweilige Abschluss in Deutschland anerkannt wird.


Flüchtlinge in Nürnberg

Wer ist zuständig für die Flüchtlinge, die in Nürnberg leben?

Die Zuständigkeit liegt beim jeweiligen Bundesland, in Nürnberg bei der Regierung von Mittelfranken. Sie ist die zuständige Behörde des Freistaats Bayern. Sie betreibt die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Zirndorf sowie die staatlichen Gemeinschaftsunterkünfte im Nürnberger Stadtgebiet. Die Regierung verteilt die Neuankömmlinge im Regierungsbezirk und trägt die Kosten, die für Unterbringung und Versorgung entstehen.

Wie viele Flüchtlinge leben momentan in Nürnberg?

Im Juli 2017 lebten rund 7.500 geflüchtete Menschen im Nürnberger Stadtgebiet. Die größte Gruppe stellten dabei Flüchtlinge aus Syrien, gefolgt von Asylsuchenden aus dem Irak, Äthiopien, dem Iran und Aserbaidschan.

Gibt es ein erhöhtes Aufkommen an Straftaten rund um Flüchtlingsunterkünfte?

Insgesamt ist festzustellen, dass der starke Zustrom von Flüchtlingen in den vergangenen Monaten in Nürnberg zu einem Anstieg von Straftaten in bestimmten Deliktsformen geführt hat.

In Nürnberg gibt es rund 180 kleine bis große Unterkünfte (Stand: Juli 2017). Deshalb macht es keinen Sinn, speziell die nähere Umgebung der einzelnen Unterkünfte gesondert zu betrachten, da aufgrund der großflächigen Verteilung der Unterkünfte das gesamte Stadtgebiet gleichermaßen betroffen ist.

Nach Erkenntnissen der Polizei liegt der Anteil der Straftaten (begangen durch Zuwanderer – ohne ausländerrechtliche Verstöße) an den geklärten Gesamtstraftaten im Auswertezeitraum bis Ende August 2016 bei 10,6 Prozent. Im Jahr 2015 betrug dieser Anteil 8,6 Prozent.

Der Anstieg beruht im Wesentlichen auf Körperverletzungen und Rauschgiftdelikten und muss in Bezug zur gestiegenen Anzahl der hier lebenden Flüchtlinge gesetzt werden.

Sofern Konflikte auftreten, finden sie in der Regel zwischen den Bewohnern innerhalb der Gemeinschaftsunterkünfte statt. Gründe sind hier häufig psychische Probleme, Alkoholmissbrauch, häusliche Gewalt und ethnische Konflikte.

Die seit 2014 kontinuierlich gesunkene Anzahl bei Wohnungseinbrüchen ist zu einem erheblichen Anteil auf südosteuropäische Straftäter zurückzuführen, die sich hier teilweise als Asylbewerber aufhalten, sowie auf reisende Tätergruppierungen. Teilweise suchten diese auch Unterschlupf in Gemeinschaftsunterkünften.

Warum tragen viele Flüchtlinge Markenkleidung oder besitzen ein Smartphone?

Ein Großteil der Kleidung, die Schutzsuchende tragen, sind Spenden aus der Bevölkerung. Dabei kann es durchaus vorkommen, dass auch Kleidungsstücke bekannter Marken abgegeben wurden. Die Sozialverbände stellen zudem sicher, dass Geflüchtete nur saubere Kleidungsspenden erhalten, die in einem guten Zustand sind.

Ein Smartphone ist für viele Flüchtlinge häufig unerlässlich: Zum einen ist es oft die einzige Möglichkeit, um mit Familienangehörigen im Heimatland in Kontakt zu bleiben. Zum anderen hilft es, sich im fremden Land zurechtzufinden: Straßenkarten, Busfahrpläne oder Öffnungszeiten von Behörden stehen online. Und das Smartphone ist meist der einzige Zugang ins Internet, der Geflüchteten zur Verfügung steht.

Warum wurden 2015 Geflüchtete eine Zeit lang in Zelten im Stadionbad untergebracht?

Die Zelte im Stadionbad dienten als provisorische Notunterkunft für Flüchtlinge, die sich nur kurze Zeit in Nürnberg aufhielten. Mitte September 2015 hatte das bayerische Sozialministerium die Stadt Nürnberg gebeten, kurzfristig Flüchtlinge aufzunehmen, um grenznahe Städte wie München oder Passau zu entlasten. Um möglichst schnell mehrere Hundert Flüchtlinge versorgen zu können, ließ die Verwaltung Zelte im Stadionbad aufstellen. Dort erhielten die Ankommenden zu essen, zu trinken und eine Schlafmöglichkeit. Außerdem wurden sie medizinisch versorgt. Die Flüchtlinge blieben in der Regel ein bis zwei Tage und reisten dann in andere Einrichtungen im Bundesgebiet weiter.

Nachdem andere Städte genügend Plätze für neu ankommende Flüchtlinge geschaffen hatten, konnten die Zelte im Stadionbad im Oktober 2015 wieder abgebaut werden.


Unterkünfte

Wie sehen städtische Gemeinschaftsunterkünfte aus?

Dies ist sehr unterschiedlich. Einige Unterkünfte sind ehemalige Hotels oder Pensionen, manche umgebaute Büros, die mit Sanitärräumen und Gemeinschaftsküchen ausgestattet worden sind. Generell mietet die Stadt für Gemeinschaftsunterkünfte nur Gewerbeimmobilien (siehe: Warum mietet die Stadt keine Wohnungen für Flüchtlinge?).

In allen städtischen Gemeinschaftsunterkünften sind Sozialdienste tätig, die von Wohlfahrtsverbänden organisiert werden. In großen Einrichtungen gibt es auch Sicherheitsdienste. Die Stadt betreibt rund 160 Gemeinschaftsunterkünfte, die über das Stadtgebiet verteilt sind. Alle Notunterkünfte konnten bereits wieder geschlossen werden (Stand: Juli 2017).

Warum mietet die Stadt keine Wohnungen für Flüchtlinge?

Die Stadt hat entschieden, keine Asylsuchenden in Wohnungen oder Wohnhäusern unterzubringen, da der Wohnungsmarkt in Nürnberg bereits angespannt ist und nicht noch zusätzlich belastet werden soll. Dazu Sozialamtschef Dieter Maly: „Wir mieten keine Wohnungen an, weil es fatal wäre, den knappen Wohnungsmarkt weiter auszudünnen.“

Gibt es überhaupt keine Möglichkeit, privaten Wohnraum an Flüchtlinge zu vermieten?

Doch. Sobald zum Beispiel ein Asylverfahren abgeschlossen ist und eine Aufenthaltsgenehmigung vorliegt, müssen Flüchtlinge aus der Gemeinschaftsunterkunft ausziehen und sich eine eigene Wohnung suchen. Häufig ist dies jedoch schwierig, weil sie keine bezahlbare Wohnung finden oder sich nicht ausreichend mit den Vermietern verständigen können. Das Projekt "mov'in" der Arbeiterwohlfahrt hat sich zur Aufgabe gemacht, Asylberechtigte bei der Wohnungssuche zu unterstützen. Dafür nimmt es auch konkrete Wohnungsangebote entgegen.

Müssen noch Menschen in Leichtbauhallen oder ehemaligen Lagerhallen wohnen?

Nein, zum momentanen Zeitpunkt wohnen alle Flüchtlinge, die sich noch in ihrem Asylverfahren befinden, in regulären Unterkünften (Stand: Juli 2017). Um gut gerüstet zu sein, falls die Zahl ankommender Flüchtlinge wieder steigen sollte, hat die Verwaltung beschlossen, drei Notunterkünfte im „Stand-by-Modus“ zu behalten. Diese könnten innerhalb kürzester Zeit wieder aktiviert werden, sollten sie gebraucht werden.

Die Stadt hatte im Jahr 2015 begonnen, Leichtbauhallen und ehemalige Lagerhallen herzurichten, um sie als Notunterkünfte für Flüchtlinge zu nutzen. Dies war nötig, weil die Regierung von Mittelfranken mehr Flüchtlinge nach Nürnberg schickte, als Plätze in regulären Gemeinschaftsunterkünften vorhanden waren.

Im ersten Halbjahr 2016 ging die Zahl der ankommenden Flüchtlinge jedoch wieder deutlich zurück. Außerdem konnte die Verwaltung immer mehr neue Regelunterkünfte in Betrieb nehmen. Somit wurde Platz geschaffen, um immer mehr Bewohner in Regelunterkünfte zu verlegen und die Notunterkünfte schließlich aufzulösen.

Wer betreut die Bewohner in städtischen Gemeinschaftsunterkünften?

In jeder Unterkunft sorgt ein Sicherheitsdienst für den Schutz der Bewohner. Zusätzlich setzt die Stadt in städtischen Gemeinschaftsunterkünften eine Sozialberatung ein. Sie dient als erster Ansprechpartner für die Bewohner, wenn sie Fragen zum Asylverfahren haben. Die Sozialberatung hilft auch bei alltäglichen Dingen wie Behördengängen oder der Einschulung der Kinder. Außerdem vermittelt sie bei sozialen Konflikten zwischen den Bewohnern.

In der Sozialberatung arbeiten in der Regel speziell geschulte Sozialarbeiter oder Sozialpädagogen, die von Sozialverbänden gestellt werden. In Nürnberg sind auf diesem Gebiet die Arbeiterwohlfahrt, das Bayerische Rote Kreuz, die Caritas, die Johanniter und die Stadtmission tätig. In städtischen Einrichtungen betreut eine Vollzeitkraft hundert Bewohner.


Helfen und spenden

Ich möchte mich ehrenamtlich für Flüchtlinge engagieren. Wohin kann ich mich wenden?

Die Stadt hat ein Bürgertelefon eingerichtet, das Sie montags bis freitags von 10 bis 18 Uhr unter der Nummer 09 11 / 2 31-23 44 erreichen. Hier können Sie sich über die Möglichkeiten eines Ehrenamts informieren, Vorschläge für konkrete Projekte machen und Ihre Kontaktdaten hinterlassen. Zudem informiert Sie der Newsletter "Flüchtlinge und bürgerschaftliches Engagement" regelmäßig über aktuelle Projekte und Neues rund um das Thema Flüchtlingshilfe.

Daneben finden Sie auf der Internetseite des Zentrums Aktiver Bürger eine Datenbank mit sozialen Projekten in Nürnberg, die sich in der Flüchtlingshilfe engagieren und ehrenamtliche Unterstützung brauchen.

Was ist ein Helferkreis?

Helferkreise bilden sich in der Regel in Nachbarschaft einer Flüchtlingsunterkunft und unterstützen deren Bewohner mit gemeinsamen Freizeitaktivitäten oder Spendensammlungen. Dabei sollten sie eng mit der Sozialbetreuung vor Ort zusammenarbeiten, um zum Beispiel Zugang zur Einrichtung zu erhalten. Helferkreise sind sehr unterschiedlich organisiert: Mal gehören sie zu einem Bürgerverein oder einer Kirchengemeinde, mal stehen ausschließlich Privatleute dahinter.

Wo kann ich in Nürnberg Sachspenden für Flüchtlinge?

Wir haben Ihnen eine Übersicht mit verschiedenen Kleiderkammern und vielem mehr zusammengestellt.

Bei mir ist eine Flüchtlingsunterkunft in der Nähe. Warum kann ich meine Kleiderspenden nicht gleich dort vorbeibringen?

In den meisten Einrichtungen gibt es weder Räume, in denen die Spenden gelagert werden können. Noch gibt es Personal, das die Kleidung sortiert und an die Bewohner verteilt. Daher bittet die Stadt, für Spenden die vorhandenen Kleiderkammern der Wohlfahrtsverbände zu nutzen, bei denen sich auch Geflüchtete mit Kleidung versorgen können.

Brauche ich eine spezielle Ausbildung, wenn ich mich ehrenamtlich für Flüchtlinge engagieren möchte?

Nein. Bei ehrenamtlichem Engagement geht es in erster Linie darum, den Geflüchteten das Ankommen im fremden Land zu erleichtern. Da kann es helfen, Flüchtlinge bei Behördengängen zu begleiten oder gemeinsame Freizeitaktivitäten zu organisieren. Pädagogische Vorkenntnisse für Deutschkurse oder spezielle Sprachkenntnisse können zwar nützlich sein, eine Bedingung sind sie allerdings nicht. Rechtliche Beratung oder psychologische Betreuung für Geflüchtete erfolgen immer über professionell geschultes Personal.

Bitte beachten Sie jedoch, dass Tätigkeiten mit Kindern und Jugendlichen in der Regel ein erweitertes Führungszeugnis erfordern. Dies geht auf das Bundeskinderschutzgesetz aus dem Jahr 2012 zurück. Es verfolgt das Ziel, einschlägig vorbestrafte Personen zu hindern, mit Kindern und Jugendlichen zu arbeiten. Die gesetzlichen Bestimmungen verpflichten daher öffentliche und freie Träger, das erweiterte Führungszeugnis von Ehrenamtlichen einzusehen (siehe: Wo erhalte ich ein erweitertes Führungszeugnis?).

Wo erhalte ich ein erweitertes Führungszeugnis?

Ein erweitertes Führungszeugnis erhalten Sie generell bei der Stadt oder Gemeinde, bei der Sie gemeldet sind. In Nürnberg bekommen Sie es beim Einwohneramt oder bei den Bürgerämtern. Grundsätzlich müssen Sie das erweiterte Führungszeugnis persönlich mit Ihrem Pass oder Personalausweis beantragen. Es kostet 13 Euro. Um Wartezeiten zu vermeiden, können Sie beim Einwohneramt vorab einen Termin vereinbaren.

Benötigen Sie das erweiterte Führungszeugnis für eine ehrenamtliche Tätigkeit, die Sie bei einer Organisation oder einem Helferkreis ausüben? Dann fallen für Sie keine Kosten für das Zeugnis an. Wenden Sie sich für die Beantragung beziehungsweise für die Befreiung von der Gebühr an die zuständigen Mitarbeiter Ihrer Organisation. (siehe: Ich koordiniere einen Helferkreis. Ist es möglich, als Helferkreis ein erweitertes Führungszeugnis für die Mitglieder zu beantragen?).

Ich koordiniere einen Helferkreis. Ist es möglich, als Helferkreis ein erweitertes Führungszeugnis für die Mitglieder zu beantragen?

Ja, Helferkreise der Stadt Nürnberg, die keiner Organisation angegliedert sind, können für ihre Mitglieder ein erweitertes Führungszeugnis beantragen, wenn diese im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Arbeit mit Kindern oder Jugendlichen zu tun haben. Voraussetzung ist allerdings, dass die Mitglieder auch in Nürnberg gemeldet sind (siehe: Wo erhalte ich ein erweitertes Führungszeugnis?).

Für den Antrag benötigen Helferkreise das Formular „Antrag auf Ausstellung Führungszeugnis“, das Sie per E-Mail beantragen können. Weitere Informationen zum Vorgehen erhalten Sie telefonisch von Natalie Lebrecht unter 0911 / 2 31-10190, oder per Kontaktformular.

Wie funktioniert die Verständigung mit geflüchteten Menschen?

Für die Neuankömmlinge und ihr hiesiges Umfeld ist die Sprachbarriere das größte Problem. Daher steht die Vermittlung von deutschen Sprachkenntnissen in Sprachkursen an erster Stelle. Zudem unterstützen viele ehrenamtlich Engagierte, die zum Beispiel Arabisch, Farsi oder Kurdisch sprechen, die Schutzsuchenden bei ihrem Ankommen im fremden Land.

Wer Flüchtlingen helfen möchte Deutsch zu lernen, findet auf der Internetseite des Zentrums Aktiver Bürger (ZAB) Projekte, die ehrenamtliche Unterstützung benötigen. Dort können Sie sich gezielt die Einsatzstellen anzeigen lassen, bei denen es um die Vermittlung von Deutschkenntnissen geht.

Aktualisiert am 30.08.2017, 10:59 Uhr

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