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Bekanntmachungen und Informationen zur Bundestagswahl am 26.09.2021


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Informationen des Wahlamts

Nürnberger Wahlkreise

In Nürnberg werden zwei Wahlkreise gebildet:
244 Nürnberg-Nord
245 Nürnberg-Süd (einschließlich Stadt Schwabach)

Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschlagsträger

Am 9.6.2021 wurde das 26. Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes (BWG) verkündet. Für die kommende Bundestagswahl wird – einmalig – die Zahl der notwendigen Unterstützungsunterschriften jeweils auf ein Viertel gegenüber der regulär vorgesehen Zahl reduziert. Das bedeutet bezüglich eines Kreiswahlvorschlages, dass nur noch 50 statt der bisher 200 erforderlichen gütigen Unterstützungsunterschriften vorgelegt werden müssen. Die Bekanntmachung wird unter Nr. 5.2. baldmöglichst geändert. Die Regelung bezüglich der Unterstützungsunterschriften durch das Bundesgesetz ist aber unabhängig davon sofort gültig.

Wahlplakatierung

Anlässlich der Bundestagswahl am 26. September 2021 können die teilnehmenden Parteien Plakatierungen auf den stadteigenen öffentlichen Verkehrsflächen innerhalb des Stadtgebiets Nürnberg beantragen.
Mit der Aufstellung der Plakatierungen darf frühestens am Samstag, den 31.07.2021, 08.00 Uhr, begonnen werden. Die Plakatierungen sind bis spätestens Montag, 04.10.2021, 20.00 Uhr zu entfernen.

Amtliche Bekanntmachungen

Bekanntmachung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Bekanntmachung des Kreiswahlleiters der Wahlkreise 244 Nürnberg-Nord und 245 Nürnberg-Süd zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26.09.2021.

Bekanntmachung der Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge

Bekanntmachung der Sitzung des Kreiswahlausschusses der Wahlkreise 244 Nürnberg-Nord und 245 Nürnberg-Süd zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26.09.2021.

Weitere Informationen

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